HP Logo (EUIPO, 28.09.2009)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke HP wurde als Bildmarke am 28.09.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.05.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008579021 |
| Anmeldedatum | 28. September 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Juli 2010 |
| Eintragungsdatum | 16. Mai 2012 |
| Ablaufdatum | 28. September 2029 |
Markeninhaber
10300 Energy Drive
77389 Spring
US
77389 Spring
US
Markenvertreter
Isartorplatz 8
80331 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.09.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
2
Tonerpatronen; Patronen für Tintenstrahldrucker; Druckfarben; Toner
7
Druckereipressen und deren Teile
9
Computer, Computerhardware, Computersoftware, Computerperipheriegeräte, Hardware und Software für Computer- und Kommunikationsnetze, Datenbearbeitungs- und Datenspeichersysteme, Druckgeräte, Fernkopiergeräte, Bildgebungshardware und -software, Scanner, Fotokopierer, Projektoren, Rechner, Telefone sowie Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; bespielbare und wiederbeschreibbare leere optische Medien; bespielbare und wiederbeschreibbare leere CDs und DVDs sowie Laufwerke und Schreibgeräte dafür
16
Papier; Druckköpfe für Drucker und Plotter; Broschüren; Führer; technische Bulletins; Datenblätter; Produktkataloge; Anleitungen zum Betrieb und Service von Produkten
35
Unternehmensberatungsdienste; Beratung in Fragen des Geschäftsmanagements; Unternehmen für strategische Planungsdienste; Online-Einzelhandelsdienstleistungen und -Bestelldienstleistungen im Bereich Computer und Elektronik; Unternehmensdienstleistungen im Bereich Verbundenheitsprogramme, Partnerschaftsprogramme, Schwesterprogramme, Programme für Lösungsentwickler sowie Agentenprogramme, nämlich Entwicklung kommerzieller Partnerstrategien, Ermittlung geeigneter, marktfähiger Partnerunternehmen und Entwicklung von Gemeinschaftsstrategien; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung; Dienstleistungen in Bezug auf Marketing- und Verkaufsförderungsprogramme; Outsourcing von Humanressourcen und Management von Humankapital; Verwaltung von Lohn- und Gehaltsabrechnungen von Unternehmen für Dritte; Personalberatung; Informationen und Dienstleitungen in Bezug auf Unternehmens- und Mitarbeiterverlagerungen; Datenerfassung für Arbeitgeber; Datenbankverwaltungsdienste; Auslagerung von Unternehmensprozessen; Management der Kundenkontakte; elektronische Speicherung von digitalen Inhalten; Informationsmanagement, nämlich Erfassung und Analyse von Daten zur Optimierung der Unternehmensleistung
36
Kauffinanzierungen und Mietkauffinanzierung; Bearbeitung, Management und Verwaltung von Gesundheits- und Sozialleistungen für Arbeitnehmer; Verarbeitung von Kreditkartentransaktionen für Dritte; Bereitstellung der Bearbeitung von Versicherungsansprüchen für Dritte; Finanzanalysen und -beratung bei der Organisation und Verwaltung von Bank- und Finanzgeschäften
37
Installation, Wartung und Reparatur von Computerhardware und Telekommunikationsausrüstung
38
Telekommunikation; Telepräsenzdienste, nämlich audiovisuelle Telekonferenzdienste; Bereitstellung von Online-Gesprächsforen, -Mailboxen und -Foren zur Übertragung von Nachrichten zwischen Benutzern; Dienstleistungen eines Online-Diensteanbieters; Bereitstellung von Video-Streaming-Diensten; VoIP-Dienste; elektronische Übertragung von Daten und Informationen; Bereitstellung einer Website zur gemeinsamen Nutzung von Fotografien und digitalen Bildern über das Internet; Leasing von Zugangszeiten zu Softwareanwendungen über das Internet; Herstellen von Verknüpfungen zu Websites für Dritte über das Internet; Dienstleistungen zur gemeinsamen Nutzung von Dateien, nämlich Bereitstellung von Zugriff auf digital gespeicherte Daten; Vermietung und Leasing im Bereich Telekommunikationsausrüstungen
40
Fotografische und digitale Bildverarbeitungs-, -druck- und -entwicklungsdienstleistungen; Drucken von digitalen und fotografischen Bildern auf Fotopapier und Handelswaren nach Kundenwünschen; Druckdienstleistungen; Drucken auf Anforderung; Spezialanfertigung von Personalcomputern für Dritte; Recycling von Computerhardware, Computerperipheriegeräten und Elektronik
41
Bildungs- und Ausbildungsdienstleistungen, nämlich Durchführung von Unterricht, Workshops, Seminaren und Konferenzen im Bereich Computer, elektronischer Handel und Informationstechnologie; Bereitstellung einer Website zum Hochladen, Betrachten und Veröffentlichen von Fotografien und digitalen Bildern über das Internet; digitale Bildgebung; elektronische Verlagsdienstleistungen; Online-Veröffentlichung von elektronischen Journalen, nämlich Blogs mit Informationen in den Bereichen Computer, elektronischer Handel und Informationstechnologie; Bereitstellung einer Website mit von Benutzern erzeugten Videos; Bereitstellung einer Website für elektronische Bilderzeugung, Editierung, Bearbeitung, Organisierung und Veränderung von digitalen Bildern
42
Computerdienstleistungen, nämlich Analyse, Planung, Integration, Entwurf von Computersystemen und technische Unterstützung; Internetberatung, nämlich Bereitstellung von Unterstützung Dritter bei der Entwicklung von Internetportalen und Erstellung von Unternehmensabläufen zur Verwendung im elektronischen Handel; Beratung im Bereich der Internet- und Intranetsicherheit; Hosting-Dienste im Bereich der Computerinfrastruktur, nämlich Bereitstellung von Computerhardware, Computersoftware, Computerperipheriegeräten und damit verbundene operationelle und unterstützende Leistungen für Dritte auf Abonnement- oder nutzungsbezogener Basis; Management und Beratung in Bezug auf Informationstechnologie; Entwurf, Installation, Wartung und Reparatur von Computersoftware; Integration von Computersystemen und -netzen; Verwaltung von Computersystemen und -netzen; Entwicklungsdienste in Bezug auf Datenbanken; Erstellen von Computerprogrammen; Entwicklung und Hosting von Websites für Dritte über das Internet; Beratung Dritter bei der Auswahl, Implementierung und Nutzung von Computersoftware zur Überwachung und Verwaltung von Transaktionen und Aktivitäten in unternehmenswichtigen Umgebungen; Dienstleistungen im Bereich des technischen Supports; Leistungen in Bezug auf die gezielte Datensuche; Taxonomiedienste; kundenspezifisches Design von Computern für Dritte; Datensicherung und Datenwiederherstellung; Bereitstellung von Informationen über IT-Standards; Datenverschlüsselung; Computer-Dienstleistungen; Vermietung und Leasing im Bereich Computer; Bereitstellung von Grafikdesigndienstleistungen über Kommunikationsnetze; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Hosting einer Website zur Speicherung von digitalen Bildern und Fotografien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Oktober 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. August 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Juni 2019 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 17. Februar 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Februar 2015 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 03. Februar 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2010 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11008579021