TOOLS + IDEAS Logo (EUIPO, 28.08.2009)
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Die Unionsmarke TOOLS + IDEAS wurde als Bildmarke am 28.08.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Kreuze innerhalb eines Kreises oder eines Polygons oder einer Ellipse
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008553562 |
| Anmeldedatum | 28. August 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. November 2009 |
| Eintragungsdatum | 22. Februar 2010 |
| Ablaufdatum | 28. August 2019 |
Markeninhaber
Zeppelinstr. 3
74354 Besigheim
DE
74354 Besigheim
DE
Markenvertreter
234, route d'Arlon B.P. 48
8001 Strassen
LU
Waren und Dienstleistungen
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Maschinell betriebene Werkzeuge, insbesondere Werkzeuge für Werkzeugmaschinen, spanabhebende maschinelle Werkzeuge mit fest verbundenen oder auswechselbaren Schneiden aus harten Schneidstoffen, insbesondere Bohrwerkzeuge, Pilot-, Zentrier- und Führungsbohrer für Bohrwerkzeuge, Auf- und Ausbohrwerkzeuge, Feinstdrehwerkzeuge, Reibwerkzeuge, Senk- und Entgratwerkzeuge, Drehwerkzeuge, Stechwerkzeuge, Gewindeschneidwerkzeuge, Fräswerkzeuge; spanabhebende maschinelle Werkzeuge mit auswechselbaren Ausbohrstangen und Ausbohrstählen, insbesondere Meißel zum Innen- und Außenarbeiten, Stechen und Gewindeschneiden; Stütz-, Führungs-, Einstell- und Klemmelemente zum Einsatz in vorgenannten maschinellen Werkzeugen; manuell und maschinell verstellbare maschinell betriebene Werkzeuge; maschinell betriebene Plandrehköpfe; maschinell betriebene Sonderwerkzeuge und deren Teile; maschinell betriebene Sägen, Sägeblätter und Sägeeinsätze aus harten Schneidstoffen für vorgenannte Sägen; Werkzeugaufnahmen beziehungsweise -adapter, nämlich Spindelvorsatzflansche, Kegelschäfte, Spannfutter, Verlängerungsteile und Reduzierstücke für maschinelle Werkzeuge; maschinell betriebene modulare Anbauwerkzeuge mit Kupplungen als Schnitt- und Trennstellen zum manuellen und maschinellen Kuppeln von Werkzeugen mit Werkzeugmaschinenspindeln, Werkzeugen sowie von Werkzeugteilen untereinander; Einrichtungen zum Handhaben und Spannen von Werkstücken in Werkzeugmaschinen, nämlich ausrichtbare und nicht ausrichtbare Spann- und Werkstückhalterungen aus Metall sowie modular aufgebaute Spann- und Werkstückhalterungen aus Metall zum Handhaben und Spannen von Werkstücken und Hilfsmitteln; Spannhalterungen als Maschinenteile für als Hohlschäfte ausgebildete modulare Schnitt- und Trennstellen sowie deren Teile; Werkzeugmaschinenspindeln; Schneideinsätze, Wendeschneidplatten und Drehmeißel aus harten Schneidstoffen zum Einsatz in maschinellen Werkzeugen; Werkzeughalter mit fest verbundenen oder wechselbaren Schneiden zum Einsatz in maschinellen Werkzeugen, insbesondere Wendeschneidplatteneinsätze, Drehmeißel, Klemm- und Einbaueinsätze und -halter und Feinstdreheinsätze; Teile von Werkzeughaltern, nämlich Bolzen, Klemmen und Schrauben; Werkzeugmaschinenspindeln; Einstellmaschinen mit und ohne elektrische/elektronische Komponenten zum Einstellen, Ausrichten und Verstellen von maschinellen Werkzeugen; Antriebseinrichtungen, nämlich Kupplungs- und Stellantriebe als in den vorgenannten maschinellen Werkzeugen enthaltene Bauteile; maschinelle Werkzeuge mit integriertem, insbesondere elektronischem Messsystem
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Einstelllehren mit und ohne elektrischen/elektronischen Komponenten in Form von Werkzeug- und Maschinensteuerungen zum Einstellen und Ausrichten von Werkzeugen für vorgenannte Waren; Empfänger für Steuersignale, Sensoren, elektrische und elektronische Mess- und Auswertegeräte und daraus zusammengesetzte Einrichtungen; drahtgebundene und/oder drahtlos arbeitende, feststehende, sich bewegende, insbesondere rotierende Steuerungs-, Energie- und Datenübermittlungsgeräte, nämlich Sende- und Empfangsgeräte und daraus zusammengestellte Einrichtungen; auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme für die Handhabung, Bedienung und Einstellung von maschinell betriebenen Werkzeugen; Computer für die Handhabung, Bedienung und Einstellung von maschinell betriebenen Werkzeugen, Anzeige- und Bediengeräten, Datenträgern, Lese- und Übersetzungsgeräten für Datenträger, Anpasssteuerungen
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Erstellung, Installation, Vermietung und Wartung von Datenverarbeitungsprogrammen für die Handhabung, Bedienung und Einstellung von maschinell betriebenen Werkzeugen; Entwicklung von technischen Systemlösungen auf dem Werkzeugsektor; technische Projekt-und Konstruktionsplanung, insbesondere in Zusammenhang mit Werkzeugen, Werkzeugmaschinen, Werkzeugen für Werkzeugmaschinen sowie deren Zubehör; Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte, insbesondere für maschinell betriebene Werkzeuge; Forschung auf dem Gebiet des Werkzeugs- und Maschinenbaus; Dienstleistungen von Ingenieuren; Dienstleistungen eines Industrie- und Technikgrafikers und -designers, insbesondere auf dem Gebiet der maschinell betriebenen Werkzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juni 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 02. Mai 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008553562