Rapid Logo (EUIPO, 15.09.2009)
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Die Unionsmarke Rapid wurde als Bildmarke am 15.09.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.07.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
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| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008550303 |
| Anmeldedatum | 15. September 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 06. Juli 2012 |
| Ablaufdatum | 15. September 2029 |
Markeninhaber
Industriestr. 7
8956 Kilwangen
CH
8956 Kilwangen
CH
Markenvertreter
Viktualienmarkt 8
80331 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
31.05.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
Rapid Granulator AB
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Maschinen und Fahrzeuge für die Land-, Forst- und Kommunalwirtschaft, Maschinen und Geräte für die Strassenreinigung, Schneeräumung, Grünflächen-(Rasen)pflege; Träger- und Schleppfahrzeuge für solche Maschinen und Geräte, Mehrzweckarbeitsfahrzeuge, Transporteinrichtungen, Bodenbearbeitungsmaschinen und -geräte, Mähmaschinen, Futtererntemaschinen, Melkinstallationen, Pumpen, Maschinen und Geräte für Park- und Gartenanlagen, Fördergeräte, Hydraulische Maschinen und Apparate, insbesondere Hydraulikpumpen und -motoren, Ventile, Wegeventile; ausgenommen Maschinen für die Kunststoff- und Gummiindustrie und Mühlen zum Zerkleinern von Abfallprodukten für nicht-landwirtschaftliche und nicht-forstwirtschaftliche Zwecke
12
Land- und Schienenfahrzeuge sowie deren Bestandteile; Traktoren, Gelände- und Strassenfahrzeuge, Zug- und/oder Stossfahrzeuge
37
Montage, Installation, Wartung und Reparatur von selbstgefertigten und/oder zugelieferten Baugruppen, kompletten Maschinen und Anlagen, Schweisskonstruktionen und deren Bestandteile; Umbauten, Nachrüstungen; alle vorgenannten Dienstleistungen beziehen sich auf die Waren: Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Maschinen und Fahrzeuge für die Land-, Forst- und Kommunalwirtschaft, Maschinen und Geräte für die Strassenreinigung, Schneeräumung, Grünflächen-(Rasen)pflege; Träger- und Schleppfahrzeuge für solche Maschinen und Geräte, Mehrzweckarbeitsfahrzeuge, Transporteinrichtungen, Bodenbearbeitungsmaschinen und -geräte, Mähmaschinen, Futtererntemaschinen, Melkinstallationen, Pumpen, Maschinen und Geräte für Park- und Gartenanlagen, Fördergeräte, Hydraulische Maschinen und Apparate, insbesondere Hydraulikpumpen und -motoren, Ventile, Wegeventile, Land- und Schienenfahrzeuge sowie deren Bestandteile, Traktoren, Gelände- und Strassenfahrzeuge, Zug- und/oder Stossfahrzeuge, ausgenommen Maschinen für die Kunststoff- und Gummiindustrie und Mühlen zum Zerkleinern von Abfallprodukten für nicht-landwirtschaftliche und nicht-forstwirtschaftliche Zwecke
40
Metallbearbeitung, insbesondere komplette Bearbeitung von Guss-, Stahl- und Aluminiumteilen; Oberflächenbearbeitung und -behandlung, Polieren und Lackieren, Schmiedearbeiten, Schweissen, Schleifen, Schneiden, Fräsen und Sägen
42
Technische Projektplanung, Konstruktionsplanung, Engineering für komplette Problemlösungen, Anlage- und Prozessoptimierung, logistische und fabrikationstechnische Abwicklung der mechanischen Teilbearbeitung und von Schweisskonstruktionen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. August 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. August 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 31. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008550303