SOFT 99 Logo (EUIPO, 02.09.2009)
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Die Unionsmarke SOFT 99 wurde als Bildmarke am 02.09.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Flagge #Stilisierte Flaggen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008522831 |
| Anmeldedatum | 02. September 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. November 2009 |
| Eintragungsdatum | 08. März 2010 |
| Ablaufdatum | 02. September 2029 |
Markeninhaber
6-5, Tanimachi 2-chome, Chuo-ku
Osaka
JP
Osaka
JP
Markenvertreter
C/ Zurbano 76, 7º
28010 Madrid
ES
Waren und Dienstleistungen
1
Klebstoffe und Kleber, ausgenommen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; wasserabweisende Materialien für Fahrzeugscheiben; chemische Erzeugnisse für die Beschichtung von Fahrzeugspiegeln zur Vermeidung von Wasserperlenbildung auf den Spiegeloberflächen bei zunehmender Feuchtigkeit; wasserabweisende Mittel zur Verwendung auf Spiegeln von Kraftfahrzeugen und zweirädrigen Motorfahrzeugen; wasserabweisende Mittel mit Reinigungseffekt für Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen; Frostschutzmittel und Enteisungsmittel für Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen und/oder für Schlüssellöcher von Kraftfahrzeugen; chemische Präparate zur Dispersion von Wasseransammlungen in Kraftstofftanks; Nachfüllflüssigkeiten für Batterien; Akku-Additive; Schlammspülöle für Fahrzeugmotoren; Kühlerspülungen; chemische Zusätze zum Entfernen von Verbrennungsrückständen und Schlämmen aus Motoren von Kraftfahrzeugen und zweirädrigen Motorfahrzeugen; Kühlmittel für Fahrzeugheizungen; Rostschutzzusätze für Kühlerflüssigkeit; Mittel für Fahrzeugmotoren zur Verhinderung von Leckagen; Leckabdichtmittel für Kraftfahrzeugkühlsysteme; Antivibrationsmittel für Autoscheibenwischer; Mittel gegen das Trübwerden von Kraftfahrzeug-Windschutzscheiben; Rostinhibitoren für Kraftfahrzeugkühlsysteme; Spachtelmassen zur Reparatur von Kraftfahrzeugkarosserien; rutschhemmende und geräuschmindernde chemische Erzeugnisse für Lüfterriemen sowie Riemen für Klimaanlagen von Kraftfahrzeugen; Entfettungsmittel für die Herstellung und Reparatur von Kraftfahrzeugen und zweirädrigen Motorfahrzeugen; chemische Verbindungen zum Ausfüllen von Kerben oder Kratzern auf der Außenfläche von Fahrzeugen; chemische Verbindungen zum Ausfüllen von Kunststoffteilen von Fahrzeugen; Entfernungsmittel für Aufkleber; Präparate zum Entfernen von Emblemen von Fahrzeugoberflächen; chemische Verbindung zum Entfernen von Überzügen, Farben, Kitten, Fetten und Wachsen
2
Farben, Firnisse, Lacke; Fahrzeuglacke; synthetische Harzfarben; hitzebeständige Farben; Urethanharze enthaltende Klarlacke; Korrosionsschutzfarben; Lacke für Fahrzeugreifen; Beschichtungen; Rostschutzöle; Rostschutzfette; Reparaturkitt für Kraftfahrzeuge und zweirädrige Kraftfahrzeuge; Urethanharz enthaltende Beschichtungen für die Reparatur von Fahrzeugoberflächen; Farbgrundierung; Rostschutzmittel; rostverhindernde Mittel; Schutzstoffe für Metalle
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Polierpapier; Schmirgeltücher, Schmirgelpapier; Fettentfernungsmittel für Haushaltszwecke; Rostentfernungsmittel; Farbentfernungsmittel; Automobilwachs, Wachs für Leder, Bohnerwachs, Polierwachs und/oder -cremes; Lederkonservierungsmittel [Wichse]; Autoshampoo; Reinigungmittel für Kraftfahrzeuge und/oder für Kraftfahrzeug-Windschutzscheiben; Waschflüssigkeiten für Kraftfahrzeug-Windschutzscheiben; wasserabweisende Reinigungsmittel für Kraftfahrzeug-Windschutzscheiben; wasserabweisende Waschflüssigkeiten für Kraftfahrzeug-Windschutzscheiben; Schlierenbeseitigungsmittel für Kraftfahrzeug-Windschutzscheiben; Reinigungsmittel für Motorräume; Vergaserreinigungsmittel; Kühlerreiniger; Detergenzien; Reinigungspräparate zur Verwendung für Kraftfahrzeuge; Reinigungspräparate zur Verwendung für Fahrzeugräder; Schleifmittel zum Entfernen von Flecken und/oder Rost von Fahrzeugoberflächen; Reinigungsmittel zum Entfernen von Flecken und Rost von Fahrzeugoberflächen; chemische Verbindungen zum Reinigen, Polieren und Schützen der Kunststoffteile von Fahrzeugen; chemische Reinigungs- und Poliermittel für Armaturentafeln und andere Gummi-Innenbauteile von Fahrzeugen; Reinigungsmittel für Fahrzeugkupplungen; Poliermittel; Verbindungen zum Schleifen; wasserfestes Sandpapier; Duftstoffe für Wohnräume oder für Kraftfahrzeuge; Duftpräparate für Wohnräume oder für Kraftfahrzeuge; Duft- und Parfumpräparate für Kraftfahrzeuge; Raumsprays als Duftsprays
4
Technische Öle und Fette; Schmieröle, feste Schmiermittel; Ölsprays; Fettsprays; Lederkonservierungsmittel [Öle und Fette]
5
Raumduftstoffe mit mit Deodorant für Wohnräume oder für Kraftfahrzeuge; Luftauffrischer für Haushaltszwecke oder für Kraftfahrzeuge; Deodorants für Haushaltszwecke oder für Kraftfahrzeuge; Luftauffrischer und Luftauffrischungsmittel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Dezember 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. März 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. August 2010 | Korrektur, Published |
ID: 11008522831