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Die Unionsmarke MT FRAMEWORK wurde als Wortmarke am 26.08.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.06.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008510976 |
| Anmeldedatum | 26. August 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. November 2009 |
| Eintragungsdatum | 14. Juni 2012 |
| Ablaufdatum | 26. August 2029 |
Markeninhaber
3-1-3 Uchihiranomachi, Chuo-ku
Osaka
JP
Osaka
JP
Markenvertreter
Sonnenstr. 19
80331 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.02.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
MT SERVICIOS EDUCATIVOS, S.L.
Waren und Dienstleistungen
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Spielgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; CD-ROM-Spieler; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; DVD-Abspielgeräte und -Aufnahmegeräte; DVD-ROM-Abspielgeräte; Software für Videospiele in Form von ROM-Kassetten, Kassetten, Bändern, Magnet- und optischen Platten und gedruckten Leiterplatten; Videospiel-Software-Kassetten für unabhängige elektronische Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Internetspiele (herunterladbar); herunterladbare Spielesoftware; herunterladbare Spielsoftware zum Spielen auf Mobiltelefonen; Computer; Computerprogramme, Spielprogramme; Computersoftware zur Genehmigung des Zugriffs auf eine Internetwebsite; Geldwechselmaschinen; Spielmarkenausgabegeräte; Verkaufsförderung (Sales promotion) für Dritte; Bildschirmschonersoftware und Hintergrundbildsoftware; herunterladbare Bildschirmschonersoftware und Hintergrundbildsoftware für Mobiltelefone; herunterladbare Bilder, Bewegtbilder und Musik für Mobiltelefone; Klingeltöne für Mobiltelefone (herunterladbar); (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; belichtete Spielfilme, belichtete Diafilme, bespielte Videobänder, bespielte Videoplatten, Schallplatten, bespielte Tonbänder, bespielte Audioplatten; bespielte CD-ROMs, bespielte DVD-ROMs; interaktive Multimedia-Computerspielprogramme; Maus-Matten; Mäuse; Riemen für Mobiltelefone; Steuerungen für elektronische Videospielautomaten; Computer-Software; Spielgerätesoftware zur Entwicklung und für den Gebrauch von Videospielen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, alles soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
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Elektronische, elektrische oder mechanische Vergnügungsautomaten; Spielautomaten für Spielhallen; Spiele, Spielzeug; Spielzeug und Puppen; Spielapparate, nicht geldbetätigt und nicht zur ausschließlichen Verwendung mit Fernsehapparaten; unabhängige elektronische Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Slotmaschinen; Kartenspiele; Sportartikel; Action-Figuren; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, alles soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
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Unterhaltungsdienstleistungen; Internetspiele (nicht herunterladbar); Bereitstellung von Spielen mittels eines computergestützten Systems; Spiele, die online über ein Computernetz angeboten werden; Bereitstellung von elektronischen Spielen für Mobiltelefone und elektronische Taschenspielgeräte über das Internet; Digitale Musik (nicht herunterladbar), bereitgestellt über das Internet; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen, nicht zum Herunterladen; Bereitstellung von Dienstleistungen für Spielhallen; Bereitstellung von Freizeiteinrichtungen einschließlich Videospielhallen, Vergnügungszentren, Vergnügungsparks, geldbetätigte Spielautomaten, Spielcasinos, Billardspiele, Tanzsäle und Mahjong-Salons; Organisation von Wettbewerben zu Unterhaltungszwecken; Präsentation von Spielfilmen; Produktion und Vertrieb von Spielfilmen in Form von Filmen, Videobändern und optischen Platten; Darbietung von Shows, Theaterstücken und Musikkonzerten; Präsentation von Live-Showdarbietungen und Musikdarbietungen; Regie und Darbietung von Theaterstücken; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Ausstattung für Vergnügungsparks, Ausstattung für Spielhallen, Geräten für Bowlingbahnen, Sportausrüstung, Musikinstrumenten und Tonanlagen; Verleih von belichteten Kinofilmen, belichteten Diafilmen, Schallplatten, bespielten Audioplatten, bespielten Videoplatten, bespielten Tonbändern, bespielten Videobändern, bespielten CD-ROMs und bespielten DVD-ROMs; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, Alle soweit sie in dieser Klasse enthalten sind,Alle vorstehend genannten Dienstleistungen nicht als Dienstleistungen in Bezug auf Erziehung und Ausbildung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juni 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11008510976