Rapsöl WERTVOLLER GENUSS Logo (EUIPO, 12.08.2009)
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Die Unionsmarke Rapsöl WERTVOLLER GENUSS wurde als Bildmarke am 12.08.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.02.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008487126 |
| Anmeldedatum | 12. August 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Oktober 2009 |
| Eintragungsdatum | 20. Februar 2013 |
| Ablaufdatum | 12. August 2029 |
Markeninhaber
Neufelder Schanze 2
27472 Cuxhaven
DE
27472 Cuxhaven
DE
Markenvertreter
An den Speichern 6
48157 Münster
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.01.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
"VOG" Einfuhr und Großhandel mit Lebensmitteln und Bedarfsgütern Aktiengesellschaft
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie Waren daraus in frischer, konservierter, tiefgefrorener, geräucherter und/oder teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt; Fisch, konserviert; Fisch, nicht lebend; Fisch, gesalzen (Pökelfisch); Fischfilets; Fischgerichte; Fischleim für Nahrungsmittel; Fischmehl für die menschliche Ernährung; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Konserven, soweit in Klasse 29 enthalten; Fischfeinkost; Wurstwaren und Wurstkonserven; Zubereitungen aus Geflügel und Wild; Fischwaren und -salate einschließlich Kaviar und andere Fischrogenprodukte in konservierter, tiefgefrorener, geräucherter, getrockneter, marinierter oder frischer Form; Schalen-, Krusten- und Weichtiere einschließlich Muscheln und Austern, Meeresschnecken, Abalonen und Tintenfische (nicht lebend) sowie daraus hergestellte Produkte in konservierter, tiefgefrorener, geräucherter, getrockneter, marinierter oder frischer Form; Surimiprodukte; Fertiggerichte, insbesondere Eintopfgerichte und Snacks, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch oder Fisch und Zutaten aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Sojaprodukten, nämlich Sojabohnenzubereitungen, und/oder Kartoffeln und/oder Nusskernen in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Frucht- und Gemüsesalate, -sülzen und -gallerten in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Anteil von Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleisch- und Fischsuppen und -brühen sowie Suppenbrühextrakte in konservierter, tiefgefrorener oder Trockenform; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Sojaprodukten, nämlich Sojabohnenzubereitungen, und/oder Kartoffeln und/oder Nusskernen in konservierter oder tiefgefrorener Form; Kartoffelknödel; alkoholfreie Mischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; alkoholfreie Getränke aus Milch, Joghurt, Sahne, Gallerten (Gelees)
30
Senf, Essig, Soßenpulver; Mayonnaisen und Remouladen (auch diätetische); Flüssigsoßen, einschließlich Salatsoßen und -dressings (auch diätetische, einschließlich Frucht-, Salat- und Würzsoßen sowie Ketschups) in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Salatsoßen; Fertiggerichte, insbesondere Eintopfgerichte und Snacks, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Reis und/oder Sojamehl und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Reis und/oder Sojamehl und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten; Mehl- und Grießknödel
31
Lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Malz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. August 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. Juni 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. April 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. April 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008487126