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Die Unionsmarke VERTEX wurde als Wortmarke am 03.08.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.10.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008467714 |
| Anmeldedatum | 03. August 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. September 2009 |
| Eintragungsdatum | 10. Oktober 2012 |
| Ablaufdatum | 03. August 2029 |
Markeninhaber
Margaret Street
OL7 0QQ Ashton-Under-Lyne,
GB
OL7 0QQ Ashton-Under-Lyne,
GB
Markenvertreter
Maximiliansplatz 12b
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.12.2009: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Xilinx, Inc.
Waren und Dienstleistungen
9
Spiel-, Unterhaltungs-, Freizeit- und Vergnügungsautomaten und -apparate; Spielautomaten und -geräte, alles vorstehend Genannte zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Gehäuse, Steuergeräte, Software- und Aufrüst- und Modifizierungskits sowie Teile und Bestandteile für Spiel-, Unterhaltungs-, Freizeit- und Vergnügungsautomaten und -apparate sowie Videospielautomaten und -apparate; Alles vorstehend Genannte ausgenommen integrierte Schaltkreise und Halbleiter sowie Computersoftware im Bereich der Programmierung integrierter Schaltkreise und Halbleiter sowie alle Waren oder Dienstleistungen in Bezug auf die Herstellung und/oder Programmierung von Halbleitern und integrierten Schaltkreisen
28
Spiel-, Unterhaltungs-, Freizeit- und Vergnügungsautomaten und -apparate; Videospielautomaten und -apparate; Spielautomaten; Spielautomaten (Glücksspiele); Gehäuse und Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
41
Bereitstellung von Spiel-, Unterhaltungs- und Vergnügungsautomaten und -apparaten in Einrichtungen für Unterhaltungs- und Vergnügungszwecke; Vermietung von Spiel-, Unterhaltungs- und Vergnügungsautomaten und -apparaten; Beratung in Bezug auf Spiel-, Unterhaltungs- und Vergnügungsautomaten und -apparate; Betrieb von Spiel-, Unterhaltungs- und Vergnügungsautomaten und -apparaten in Einrichtungen für Unterhaltungs- und Vergnügungszwecke; Veranstaltung von Wettkämpfen und Wettbewerben in Bezug auf Spiele mit Spiel-, Unterhaltungs- und Vergnügungsautomaten und -apparaten; Bereitstellung von Spiel-, Unterhaltungs- und Vergnügungsangeboten auf Video- und Computersystemen, online über das Internet, drahtlose Geräte, Telefon und andere Netzkommunikationsmedien sowie über interaktive Fernsehdienste
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Februar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. April 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. November 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11008467714