Logo (EUIPO, 28.07.2009)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 28.07.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.03.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pferde, Maultiere #Aufzucht von Tieren der Serie II, Anbinden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008454985 |
| Anmeldedatum | 28. Juli 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. November 2009 |
| Eintragungsdatum | 06. März 2012 |
| Ablaufdatum | 28. Juli 2029 |
Markeninhaber
Suite 1, 3rd Floor 11-12 St. James's Square
SW1Y 4LB London
GB
SW1Y 4LB London
GB
Markenvertreter
Smaragdweg 2
3817 GM Amersfoort
NL
Widerspruch / Beschwerde
08.02.2010: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Schlumberger Wein- und Sektkellerei GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Druckereierzeugnisse, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Aus dem Internet heruntergeladene, gedruckte Seiten; gedruckte Veröffentlichungen; Comics; Bücher; Jahrbücher; Veröffentlichungen; Magazine; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Alben; Zeitschriften; Journale; Kataloge; Handbücher; Druckschriften; Informationsblätter; Poster und Plakate; Schreibwaren; Etiketten; Adressbücher; Lehr- und Untererichtsmittel (ausgenommen Apparate); Lehr- und Unterrichtsmittel zur Verwendung mit Spielen, Apparaten und Instrumenten; Zeichnungen; Gemälde; Fotografien; Drucke; Bilder; Kalender; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Bleistifte; Bleistiftverzierungen; Etiketten; Karten für Geschenkverpackungen; Verpackungspapier; Notizblöcke; Ziergegenstände aus Papier; Partyartikel aus Papier; Glückwunschkarten; Aufkleber und Alben für Aufkleber; Kunststoffmaterialien für Verpackungszwecke; Bierdeckel; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Wodka; aromatisierter Wodka; Getränke mit Wodkaanteil
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Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; online aus Computerdatenbanken, über das Internet und Telekommunikationsnetze bereitgestellte Werbung; Zusammenstellung von Werbeanzeigen zur Verwendung auf Webseiten, im Internet und in Telekommunikationsnetzen; Verkauf und Vermietung von Werbeflächen; Verteilung von Werbeartikeln; Werbung über Fernsehen, Rundfunk, Printmedien und Telekommunikation; Einkauf, Verkauf und Planung von Werbung; Marketingdienstleistungen; Bereitstellung von Online-Informationen über weltweite und/oder lokale Computernetze in Bezug auf Werbung, Wirtschaft, Marketing, Öffentlichkeitsarbeit und elektronischen Handel; Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Spirituosenprodukte, Wodkaprodukte und Wodkagetränke; Zusammenstellung von verschiedenen Waren in Bezug auf Spirituosen, Wodka und Wodkagetränke für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren über das Internet oder ein anderes Telekommunikationssystem zu ermöglichen; Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juli 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Mai 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. April 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. April 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juli 2013 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 05. November 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. November 2010 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 25. Januar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11008454985