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Die Unionsmarke ALCOLOCK wurde als Wortmarke am 22.07.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.01.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Eintragung gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008443301 |
| Anmeldedatum | 22. Juli 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Oktober 2009 |
| Eintragungsdatum | 28. Januar 2010 |
| Ablaufdatum | 22. Juli 2019 |
Markeninhaber
60 International Boulevard
M9W 6J2 Toronto,
CA
M9W 6J2 Toronto,
CA
Markenvertreter
Beselerstr. 4
22607 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Vorrichtungen zur Deaktivierung eines Fahrzeugs als Reaktion auf einen Nachweis von Alkohol im Blut seines angeblichen Fahrers; Vorrichtungen zur Deaktivierung eines Fahrzeugs als Reaktion auf eine Messung einer Alkoholmenge, die über eine Sicherheitsschwelle hinausgeht, im Blut seines angeblichen Fahrers; Atemalkoholtester
37
Installation und Reparatur von Vorrichtungen zur Deaktivierung eines Fahrzeugs als Reaktion auf einen Nachweis von Alkohol im Blut seines angeblichen Fahrers, Vorrichtungen zur Deaktivierung eines Fahrzeugs als Reaktion auf eine Messung einer Alkoholmenge, die über eine Sicherheitsschwelle hinausgeht, im Blut seines angeblichen Fahrers, Atemalkoholtestern
42
Überwachung der Einhaltung von Vorrichtungen zur Deaktivierung eines Fahrzeugs als Reaktion auf einen Nachweis von Alkohol im Blut seines angeblichen Fahrers, Vorrichtungen zur Deaktivierung eines Fahrzeugs als Reaktion auf eine Messung einer Alkoholmenge, die über eine Sicherheitsschwelle hinausgeht, im Blut seines angeblichen Fahrers, Atemalkoholtestern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2019 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published | ||
| 18. März 2019 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 05. März 2019 | RAW: Cancellation - Total Cancellation, Totally cancelled | ||
| 07. Februar 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. November 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. August 2012 | Widerspruch eingelegt, Published |
ID: 11008443301