DRIEM Logo (EUIPO, 16.07.2009)
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Die Unionsmarke DRIEM wurde als Bildmarke am 16.07.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.01.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen #Mehr als zwei Pfeile #Pfeile kombiniert mit jeder anderen Inschrift (außer A 24.15.17)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008430894 |
| Anmeldedatum | 16. Juli 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Dezember 2009 |
| Eintragungsdatum | 18. Januar 2011 |
| Ablaufdatum | 16. Juli 2029 |
Markeninhaber
Varsseveldseweg 20a
7061 GA Terborg
NL
7061 GA Terborg
NL
Markenvertreter
Koninginnegracht 19
2514 AB Den Haag
NL
Widerspruch / Beschwerde
15.03.2010: unknown
Antragsteller
DRIAM Anlagenbau GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen für Fahrzeuge; Maschinenkupplungen und Antriebsriemen (ausgenommen für Fahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate; Bäckereimaschinen, soweit sie nicht in anderen Klasse enthalten sind; Teile von und Ausrüstungen für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Transportausrüstungen (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Apparate zum Mischen von Milchpulver für Kälber mit einer Flüssigkeit, beispielsweise heißem Wasser (Futtermischer für Kälber); Automatische Apparate, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, zum Herstellen und und Transportieren dieser Mischung und von Flüssigkeiten; Alle vorstehend genannten Waren für Backfabriken, ausgenommen zur Verwendung für die Beschichtung von Kernen, Dragees und Granulaten für die Lebensmittel- und Pharmaindustrie
9
Elektrische Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Datenträger, Tonträger; Auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Die vorstehend genannten Waren insbesondere zur Verwendung in Kombination mit oder als Teil von Bäckereimaschinen; Alle vorstehend genannten Waren für Backfabriken, ausgenommen zur Verwendung für die Beschichtung von Kernen, Dragees und Granulaten für die Lebensmittel- und Pharmaindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Mai 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. Mai 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008430894