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Die Unionsmarke LINGOPHON wurde als Wortmarke am 17.06.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008407454 |
| Anmeldedatum | 17. Juni 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. September 2009 |
| Eintragungsdatum | 26. Februar 2010 |
| Ablaufdatum | 17. Juni 2029 |
Markeninhaber
August-Horch-Str. 4a
51149 Köln
DE
51149 Köln
DE
Markenvertreter
Gustav-Heinemann-Ufer 74b
50968 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
21.12.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Vita Zahnfabrik H. Rauter GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, insbesondere für Tracheotomierte und Laryngektomierte einschließlich Gleitmittel für Trachealkanülen; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke, insbesondere für Tracheotomierte und Laryngektomierte; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; antiseptische Baumwolle; Antiseptika; Armbänder für medizinische Zwecke; Balsam für medizinische Zwecke; Bandagen für Verbandszwecke; Kompressen; blutstillende Stifte; chirurgische Implantate, soweit in Klasse 5 enthalten; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Reinigungs- und Pflegemittel für das Tracheostoma, Kanülenreinigungspulver; Reinigungs- und Pflegemittel für medizinische Instrumente und Apparate, insbesondere für Trachealabsauggeräte, Trachealkanülen und Apparate für die künstliche Beatmung; Deodorants für Bekleidung und Textilien; Gummi für medizinische Zwecke; Heftpflaster; Kompressen, einschließlich Tracheal-Kompressen; Luftreinigungsmittel, einschließlich Bakterien- und Virenfilter; Verbandstoffe; Verbandwatte; Kleber und Klebescheiben zur Befestigung von Tracheostoma-Ventilen; Haltebänder für Trachealkanülen; Stomafilter-Pflaster (einschließlich Adapter)
10
Chirurgische, ärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen und Augen; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Hilfsmittel für Laryngektomierte und Tracheotomierte, insbesondere Trachealkanülen, -absauggeräte, -absaugkatheter, SeKretbehälter, Zahnbürsten mit Absaugvorrichtung, Shunt-Ventile, Stoma-Button und deren Zubehör einschließlich künstlicher Nasen, Filtereinlagen, Trachealkompressen, Kanülentragebänder, Sprechventile, Abstandhalter sowie Stomafilter und deren Zubehör; Apparate für die künstliche Beatmung und deren Zubehör; Aerosolzerstäuber und Inhalatoren für medizinische Zwecke und deren Zubehör; Beatmungsmasken; Wassertherapiegeräte; Nasen-Riechschläuche; Schutzmittel, insbesondere gegen die Beschädigung von Trachealkanülen oder -filtern und/oder das Eindringen von Wasser oder anderen Flüssigkeiten, als auch für die Zuverfügungstellung einer Anfeuchtung, Erwärmung oder Filterung der Atemluft, einschließlich Tracheostomaschutz mit Filterfunktion, insbesondere umfassend textile Materialien und/oder Schaumstoff, auch in Form von Lätzchen, insbesondere mit Klebefunktion oder zum Anbinden am Hals und/oder zur direkten Anlage am Hals, für Tracheotomierte und/oder Laryngektomierte, einschließlich Tracheostomaschutz für die Dusche; Tracheospreizer; Pinzetten für medizinische Zwecke; Schlauchwaren für medizinische Zwecke, insbesondere für Tracheotomierte und/oder Laryngektomierte, insbesondere Absaug- und Verbindungsschläuche; chirurgische Implantate aus künstlichen Materialien; Kanülen; Katheter; Erstversorgungssets für Tracheotomierte und Laryngektomierte, soweit in Klasse 10 enthalten; Apparatur für medizinische Zwecke, nämlich eine Trachealkanüle oder ein Trachealtubus sowie Zubehör für eine Trachealkanüle, insbesondere für die Anwendung bei Tracheotomierten und Laryngektomierten; Kanülenreinigungsbürsten
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoff); rohe Gespinstfasern; Filterwatte und Filtermaterialien, soweit in Klasse 22 enthalten, auch für Bakterien- und Virenfilter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Mai 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. April 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008407454