Logo (EUIPO, 17.06.2009)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.06.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pläne, schematische Zeichnungen, Diagramme, Kurven, Umrisse, Grafiken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008369051 |
| Anmeldedatum | 17. Juni 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 2009 |
| Eintragungsdatum | 16. März 2010 |
| Ablaufdatum | 17. Juni 2029 |
Markeninhaber
Bösch 67
6331 Hünenberg
CH
6331 Hünenberg
CH
Markenvertreter
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Kohlendioxid oder andere Druckgase aufnehmende Flaschen, Patronen und Kartuschen, insbesondere zur Verwendung in Geräten zur Zubereitung von kohlensäurehaltigen Getränken; Ventile aus Metall sowie konstruktionsgebundene Anschluss- und Befestigungsteile für vorgenannte Behälter und Ventile
7
Apparate und Geräte zur Herstellung und Zubereitung von Getränken, insbesondere von Mineralwässern, andere kohlensäurehaltigen Getränke und alkoholfreien Getränke; konstruktionsgebundene Anschluss- und Befestigungsteile für vorgenannte Apparate und Geräte
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Flaschen; Siphons für kohlensäurehaltige Wässer; Kohlendioxid oder andere Druckgase aufnehmende Flaschen, Patronen und Kartuschen, insbesondere zur Verwendung in Geräten zur Zubereitung von kohlesäurehaltigen Getränken
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, insbesondere Getränken, insbesondere Getränkekonzentrate
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. August 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. August 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. September 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Juni 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11008369051