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Die Unionsmarke CLUB LIPSY wurde als Wortmarke am 17.06.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.10.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008368731 |
| Anmeldedatum | 17. Juni 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. August 2009 |
| Eintragungsdatum | 31. Oktober 2012 |
| Ablaufdatum | 17. Juni 2019 |
Markeninhaber
Desford Road, Enderby
LE19 4AT Leicester
GB
LE19 4AT Leicester
GB
Markenvertreter
8th Floor,
140 London Wall
EC2Y 5DN London
GB
Widerspruch / Beschwerde
30.11.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
Novartis AG
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Parfüms, Parfümerien, ätherische Öle; Kölnisch Wasser (Eau de Cologne); Körpersprays; Desodoranten
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Bespielte Trägermedien, Computerhardware und -firmware; Computer-Software; vom Internet herunterzuladende Software; herunterladbare elektronische Publikationen; Compactdiscs; digitale Musik; Telekommunikationsapparate; Computerspielausrüstung zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Mausunterlagen; Zubehör für Mobiltelefone; Kontaktlinsen, Brillen und Sonnenbrillen; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzkleidung; Möbel für Laborzwecke; Brillen, Sonnenbrillen, Schutzbrillen und Etuis; Ketten und Bänder für Brillen, Sonnenbrillen und Schutzbrillen; Gestelle für Sonnenbrillen und Brillen; bespielte CDs, Videobänder, Laserplatten, DVDs und MP3-Spieler; Aufbewahrungstaschen und -gestelle für CDs; herunterladbare Veröffentlichungen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; bespielte Trägermedien; Computer-Software; vom Internet herunterzuladende Software; Compactdiscs; digitale Musik; Computerspielausrüstung zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Mausunterlagen; Mobiltelefone; Zubehör für Mobiltelefone
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Modeschmuck; Armband-/Taschenuhren; Uhren
18
Taschen und Handtaschen; Waren aus Leder oder Lederimitationen; Koffer, Sportreisetaschen, Einkaufstaschen, Rucksäcke, Reiserucksäcke, Taschen für Sport- und Freizeitzwecke; Schuh- und Stiefelbeutel; Kosmetiktaschen; Brieftaschen, Geldbörsen (Geldbeutel); Gurte und Riemen; Geschirre; Schlüsseletuis; Regenschirme; Sonnenschirme
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
35
Das Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte, nämlich Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Taschen, Lederwaren sowie Juwelierwaren und Schmuckwaren, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren über eine Internet-Website, andere Mittel der Telekommunikation, einen Fernsehkanal, Katalog oder in einem Geschäft zu ermöglichen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. April 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 06. Mai 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Mai 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Juli 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Juli 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11008368731