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Die Unionsmarke LEO wurde als Wortmarke am 08.06.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008348691 |
| Anmeldedatum | 08. Juni 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. November 2009 |
| Eintragungsdatum | 01. März 2010 |
| Ablaufdatum | 08. Juni 2029 |
Markeninhaber
South Road, Bridgend Industrial Estate
CF31 3PY Bridgend,
GB
CF31 3PY Bridgend,
GB
Waren und Dienstleistungen
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Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Rollstühle; Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sportrollstühle, Freizeitrollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; elektrische Antriebseinheiten; elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Duschwagen zur Verwendung für Körperbehinderte, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Elektromotoren für Fahrzeuge von körperbehinderten Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Roller, kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Möbel für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten und Zubehör für Betten; Betten für die häusliche Pflege, Betten für stationäre Aufenthalte, Krankenhausbetten; Aufhängeteile, Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Körbe, Körbe für medizinische Apparate; Matratzen; Schaumstoffmatratzen; Luftmatratzen und Wasserbetten; Badewannensitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rädern, Stützgriffe für Toiletten, Stützen für Badewannen, Stützen für Toiletten, alle für Körperbehinderte, für Personen mit eingeschränkter Mobilität und für Kranke; Handläufe und Stangen für Toiletten, Badezimmer, Badewannen und Duschen; Sessel mit Aufstehhilfe; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 10. Juni 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11008348691