eic GROUP Logo (EUIPO, 13.05.2009)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke eic GROUP wurde als Bildmarke am 13.05.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.01.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Zwei Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008298143 |
| Anmeldedatum | 13. Mai 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. September 2009 |
| Eintragungsdatum | 20. Januar 2010 |
| Ablaufdatum | 13. Mai 2029 |
Markeninhaber
Paul-Ehrlich-Str. 2
63128 Dietzenbach
DE
63128 Dietzenbach
DE
Markenvertreter
Thurn-und-Taxis-Platz 6
60313 Frankfurt am Main
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Edelstahlwannen zur Email-Aufbereitung; Lackierkabinen, Abdunstkabinen, kombinierte Spritz- und Trocknungskabinen aus Metall als Teile von maschinellen Lackier- und Oberflächenbeschichtungsanlagen; Farbspritzkabinen aus Metall; Transportable Bauten aus Metall, insbesondere zur Abwasserreinigung
7
Beschichtungsanlagen und – geräte, nämlich Maschinen sowie maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen und Vorrichtungen für die konventionelle und elektrostatische Nassemail- und Pulveremailbeschichtung und Lackierung von Oberflächen, insbesondere Architekturflächenelementen (Paneele), Fluten von Hohlwaren, Flachwaren, Backkästen und Sanitärkeramikwaren; Teile der vorgenannten Waren; Automatische Hub- und Fördereinrichtungen als Teile von maschinellen Emaillier-, Lackier- und Oberflächenbeschichtungsanlagen; maschinelle Anlagen und Vorrichtungen zum Entschichten und Aufbringen von Lacken einschließlich automatischen Farbspritzpistolen, Airbrushpistolen, automatischen Pulverpistolen, Finishmaschinen, Anstrichmaschinen, Absaugventilatoren und Filtern; maschinelle Reinigungsanlagen zur Vorbehandlung in der industriellen Emailliertechnik (Tauch- oder Spritzverfahren); Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Trockenfilter für Nass- und Pulveremail; Waschmaschinen für die automatische Email-Abreinigung von Gehängen; Förderbänder; Fördermaschinen, insbesondere Bodenförderer für den Transport von tiefgezogenen Teilen oder Topfträgern sowie Hängeförderer für den Transport von Flachwaren bei konventioneller oder elektrostatischer Oberflächenbeschichtung sowie Flachbodenförderer für den Transport von Rund- und Flachteilen; elektrische oder pneumatisch gesteuerte Rührmaschinen; Membranpumpen mit Pulsationsdämpfern
8
Handbetätigte Werkzeuge, nämlich handbetätigte Spritzpistolen zum Beschichten und Lackieren von Oberflächen aller Art
9
Software; Mess-, Regel-, Signal- und Kontrollapparate – und instrumente für den Einsatz in der industriellen Emailliertechnik, insbesondere zum Messen, Regulieren, Anzeigen und Kontrollieren der Eigenschaften von Oberflächenbeschichtungen; Analysegeräte für die Bestimmung der Zusammensetzung von Beschichtungen
11
Gas- oder elektrobeheizte Öfen zum Einbrennen von emailliertem Stahl und Gussteilen; Elektrische und gasbeheizte Trocknungsgeräte; Abwasserreinigungsanlagen
40
Oberflächenbehandlung, -bearbeitung, und -beschichtung aller Art, insbesondere Emaillierarbeiten; Metall- und Keramikbearbeitung soweit in Klasse 40 enthalten
42
technische Beratung und Projektplanung, Konstruktionsplanung, Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der industriellen Emailliertechnik; Analysieren von Oberflächen (Durchführung chemischer Analysen); Prüfen von Oberflächen (Qualitätsprüfung)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juli 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. März 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. September 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008298143