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Die Unionsmarke e-pod wurde als Wortmarke am 29.04.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.12.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008258808 |
| Anmeldedatum | 29. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 14. Dezember 2011 |
| Ablaufdatum | 29. April 2019 |
Markeninhaber
77 Robinson Road #16-00, Robinson 77
068896 Singapore
SG
068896 Singapore
SG
Markenvertreter
Laapersveld 75
1213 VB Hilversum
NL
Widerspruch / Beschwerde
20.10.2009: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Apple Inc.
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Generatoren, einschließlich tragbare und autonome Generatoren für Elektrizität und andere Energiequellen; Apparate und Maschinen zur Stromerzeugung; Turbinen; Windmühlen; hydroelektrische Geräte und Anlagen; mit Solar-, Wasser- und/oder Windenergie betriebene Apparate zur Erzeugung von Elektrizität; solarelektrische, hydroelektrische und Windanlagen zur Stromversorgung für gewerblich genutzte, Wohn- und Betriebsgelände; Teile, Ersatzteile und Bauteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische und elektronische Apparate und Ausrüstungen, alles zur Verwendung bei der Erzeugung und Verteilung von Strom und anderen Formen von Energie; tragbare und autonome Geräte und Ausrüstungen für Speicherung, Verteilung, Regelung oder Steuerung von Elektrizität und zur Herstellung von Energie und Versorgung mit Strom; Strom- und Energiemanagementsysteme; Software für die Verwaltung von Energie- und Stromverbrauch; Brennstoffzellen; Stromkabel; photovoltaische Zellen und Module; fotovoltaische Geräte und Anlagen zur Stromerzeugung mit Sonnenenergie; fotovoltaische solarelektrische Anlagen zur Verwendung für die Elektrifizierung, Beleuchtung und/oder Warmwasserbereitung; elektrische Zellen und Batterien; integrierte Schaltkreise; Glühfäden; gedruckte Schaltungen; Sonnenbatterien; Computersoftware für die Sammlung, Weiterleitung, Regulierung, Speicherung, Steuerung, Erzeugung, Produktion oder Lieferung von erneuerbarer Energie; herunterladbare elektronische Publikationen; Anlagen für solarelektrische Systeme; Solarzellen; Solarzellenplatten; Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Apparate zum Testen von Solarzellen, Solarpanelen oder Stromgeneratoren mit Solarzellen; Fotosensoren; geeichte Photovoltaik-Referenzzellen; Amperestundenzähler; elektrische Laderegler, Spannungsregler und Monitore; Teile, Ersatzteile und Bauteile für alle vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung im Bereich der erneuerbaren Energien
37
Installation, Bau, Wartung, Service und Reparatur von Energie- und Stromerzeugungsgeräten, Ausrüstungen und Anlagen
39
Transportwesen; Verteilung und Versorgung mit Strom sowie anderen Energieträgern und -quellen; Übertragung, Bereitstellung und Verteilung von Elektrizität an und von Gewerbe-, Wohn- und Industrieanlagen; fachliche Beratung in Bezug auf die Lieferung von Strom und Energie
40
Energie- und Stromerzeugung; Energieerzeugung aus Sonnen-, Wasser- und Windenergiequellen; fachliche Beratung in Bezug auf Strom- und Energieerzeugung
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, die im Zusammenhang mit der Sammlung, Weiterleitung, Regulierung, Speicherung, Steuerung, Erzeugung, Produktion oder Lieferung von ausschließlich erneuerbarer Energie bereitgestellt werden; Design von alternativen Energiesystemen, -apparaten, -anlagen und -bauteilen; Analyse in Bezug auf den Energie- und Strombedarf Dritter; Entwicklung von Energie- und Stromverwaltungssystemen; technische Projektstudien in Bezug auf den Strom- und Energiebedarf Dritter sowie die Erzeugung und Bereitstellung von Strom und Energie; Beratung in Bezug auf Umweltfragen; fachliche Beratung, technisches Design und technische Planung von Solarenergiesystemen und -anlagen, Windenergiesystemen und -anlagen, hydroelektrischen Energiesystemen und -anlagen, Fotovoltaikanlagen; im Zusammenhang mit der Sammlung, Weiterleitung, Regulierung, Speicherung, Steuerung, Erzeugung, Produktion oder Lieferung von ausschließlich erneuerbarer Energie bereitgestellte Beratung zum Thema Computersoftware; Entwicklung von umweltfreundlichen Formen von Energie und Strom; technische und wissenschaftliche Forschung; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen zur Bereitstellung im Zusammenhang mit tragbaren elektronischen Geräte und elektronischen Taschengeräten, ausgenommen tragbare elektronische und elektronische Taschengeräte zur Verwendung für die Sammlung, Weiterleitung, Regulierung, Speicherung, Steuerung, Erzeugung, Produktion oder Lieferung von erneuerbarer Energie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Februar 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 22. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. September 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11008258808