ICE Logo (EUIPO, 17.04.2009)
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Die Unionsmarke ICE wurde als Bildmarke am 17.04.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#In Facetten geschliffene Edelsteine
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008223737 |
| Anmeldedatum | 17. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Oktober 2009 |
| Eintragungsdatum | 10. Februar 2010 |
| Ablaufdatum | 17. April 2019 |
Markeninhaber
Astra House 1 Kingsway Bridgend Industrial Estate
CF31 3RY Bridgend
GB
CF31 3RY Bridgend
GB
Markenvertreter
Kungsbroplan 3
112 27 Stockholm
SE
Waren und Dienstleistungen
9
Mechaniken für geldbetätigte Automaten und Apparate einschließlich geldbetätigte Schaltapparate; über ein Netz betriebene Unterhaltungs-, Vergnügungs-, Glücksspiel- und/oder Spielautomaten und -apparate; elektronische Unterhaltungsapparate zur Verwendung mit Fernsehempfängern, Anzeige- oder Bildschirmgeräten; Spielesets zur Verwendung mit Anzeigen; elektronische Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Anzeigen; Videospielautomaten und -apparate; Videovorführgerät; Fernseher; Gehäuse und elektronische Steuergeräte für Vergnügungs-, Glücksspiel- und/oder Spielesoftware; unabhängige elektronische Tischspielapparate mit Anzeigegeräten und Joysticks oder Steuerungen zur Verwendung damit; Geldwechsel-, Jeton- und Markenautomaten und Spielkartenvertriebsautomaten; Teile und Ersatzteile für alle diese Geräte; Gehäuse für Spielautomaten in Spielhallen; Gehäuse und Tische zur Verwendung mit Vergnügungs-, Spiel-, Glücksspiel- und/oder Bildschirmgeräte; Gehäuse und Tische zur Verwendung mit elektronischen Maschinen
20
Schränke; Tische; Computerschränke; Verticos; Teile der und Zubehör für die vorgenannten Waren
28
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Spiel-, Glücksspiel-, Unterhaltungs- und/oder Vergnügungsautomaten und -apparate; Taschenunterhaltungs-, -vergnügungs-, -glücksspiel- und/oder -spielautomaten und -apparate; elektrische und/oder elektronische Taschenspielgeräte und -apparate; Taschenvideospielgeräte; Taschen-Unterhaltungsapparate; automatische münzbetätigte Kompaktsportmaschinen, Sportausrüstung für kleine Räume, nämlich Wurfpfeile, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände und Zubehör zur Verwendung damit; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Unterhaltungs-, Vergnügungs-, Glücksspiel- und/oder Spielautomaten; Unterhaltungs-, Vergnügungs-, Glücksspiel- und/oder Spielmaschinen und -apparate, die mit Münzen, Banknoten, Marken, Wertmarken, Karten, Magnetkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Mikrochips, Zählern, maschinenlesbaren Schlüsseln und/oder Tickets betrieben werden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Februar 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 07. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Februar 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 31. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. November 2011 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 10. November 2011 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 27. April 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. April 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. November 2009 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 14. Juli 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11008223737