NIMH TECHNOLOGY Logo (EUIPO, 25.03.2009)
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Die Unionsmarke NIMH TECHNOLOGY wurde als Bildmarke am 25.03.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.05.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Siegel oder Stempel, elliptisch #Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008222093 |
| Anmeldedatum | 25. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 07. Mai 2010 |
| Ablaufdatum | 25. März 2019 |
Markeninhaber
701 East Joppa Road
21286 Towson,
US
21286 Towson,
US
Waren und Dienstleistungen
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Staubsauger; Reinigungsapparate mit Staubsaugfunktion; tragbare Reinigungsapparate mit Staubsaugfunktion; Staubsauger mit Saugzylinder; batteriebetriebene Staubsauger; batteriebetriebene Reinigungsapparate, bei denen ein Vakuum genutzt wird; batteriebetriebene tragbare Reinigungsapparate, bei denen ein Vakuum genutzt wird; batteriebetriebene Bodenstaubsauger; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Elektrowerkzeuge; kraftbetätigte Bohrschrauber; kraftbetriebene oder andere Werkzeugmaschinen mit eingebauten Lasern; kraftbetriebene Bohr-/Schlagbohrmaschine mit eingebauten Lasern für eine ausgerichtete Führung für den Benutzer einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschinen zur Verwendung als Ausgangspunkt für die Arbeit; Apparate, Instrumente oder Geräte als Teile oder Bestandteile von Elektrowerkzeugen und für das Projizieren eines Laserstrahls als Ausgangspunkt, von dem aus gearbeitet wird, für den Benutzer eines Elektrowerkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine, Elektrowerkzeuge, Bohr-/Schlagbohrmaschinen oder andere Werkzeuge mit Apparaten oder ein Instrument oder ein Gerät zum Projizieren eines Laserstrahls zur Bereitstellung eines Ausgangspunkts; Ausgangspunkt, von dem aus gearbeitet wird, für den Benutzer eines Elektrowerkzeugs, einer elektrischen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs oder mit Laserstrahlen zur Bereitstellung eines Ausgangspunkts, von dem aus gearbeitet wird, für den Benutzer eines Werkzeugs oder für die Anbringung an Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs an der jeweils zu bearbeitenden Fläche oder als Teile oder Bestandteile von Elektrowerkzeugen und für Kennzeichnungs- oder Justierzwecke; kraftbetriebene Werkzeuge mit Lasern zur Verwendung beim Ausrichten eines kraftbetriebenen Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder zur Erzeugung eines Bezugspunkts für den Benutzer eines kraftbetriebenen Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs oder für Ausrichtzwecke, Ausrichtmechanismen mit Laser; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Apparate, Instrumente oder Geräte mit eingebautem Laser zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines kraftbetriebenen Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs, oder zum Anbringen an kraftbetriebenen Werkzeugen, kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschinen oder anderen Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Laser zur Verwendung bei der Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder zum Anbringen an Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; kraftbetriebene Werkzeuge, kraftbetriebene Bohr-/Schlagbohrmaschinen oder andere Werkzeuge mit den vorstehend genannten eingebauten Funktionen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Werkzeugzubehör einschließlich Sägeblätter, Bohreinsätze, Schraubendrehereinsätze, Schneideeinsätze für Langlochfräsen, Schleifscheiben, Schleifwerkzeuge und Feilen, Schleifpapierbögen, alle handbetätigte Werkzeuge oder Teile von handbetätigten Werkzeugen; Apparate, Instrumente oder Geräte als Teile oder Zubehörteile für handbetätigte Werkzeuge und für das Projizieren eines Laserstrahls als Bezugspunkt für den Benutzer eines Werkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine, Werkzeuge oder Bohr-/Schlagbohrmaschinen mit einem Apparat oder Instrument oder Gerät zum Projizieren eines Laserlichts als Bezugspunkt für den Benutzer eines Werkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine; handbetätigte Werkzeuge mit Lasern zur Verwendung beim Ausrichten eines Werkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder zur Erzeugung eines Bezugspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine, oder zum Ausrichten, Ausrichtmechanismen mit Laser; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Apparate, Instrumente oder Geräte mit eingebautem Laser zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine oder zum Anbringen an Werkzeugen oder Bohr-/Schlagbohrmaschinen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs oder der Bohr-/Schlagbohrmaschine gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Laser als Teile oder Zubehörteile für Werkzeuge und zur Verwendung bei der Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine, oder zum Anbringen an Werkzeugen oder Bohr-/Schlagbohrmaschinen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Werkzeuge oder Bohr-/Schlagbohrmaschinen mit den vorstehend genannten eingebauten Funktionen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Batterien und Akku-Packs; Batterieladegeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Apparate, Instrumente oder Geräte zur Projektion eines Laserstrahls als Referenzpunkt für Benutzer eines kraftbetätigten Werkzeugs, Bohrschraubers oder anderen Arbeitswerkzeugs; Laser zur Verwendung beim Ausrichten eines kraftbetriebenen Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines kraftbetriebenen Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs oder für Ausrichtzwecke; Ausrichtmechanismen mit eingebautem Laser; Apparate, Instrumente oder Geräte mit Lasern zur Bereitstellung eine Bezugspunkts für Benutzer eines kraftbetätigten Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs; Laser zur Bereitstellung eine Bezugspunkts für Benutzer eines Werkzeugs oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Januar 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 29. Juli 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. März 2016 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008222093