Logo (EUIPO, 14.04.2009)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 14.04.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.05.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreuze innerhalb eines Kreises oder eines Polygons oder einer Ellipse
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008215402 |
| Anmeldedatum | 14. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. August 2009 |
| Eintragungsdatum | 24. Mai 2011 |
| Ablaufdatum | 14. April 2029 |
Markeninhaber
1, Nishinokyo Kuwabara-cho, Nakagyo-ku
604-8511 Kyoto
JP
604-8511 Kyoto
JP
Markenvertreter
Muntaner, 240 – 4º 2ª
08021 Barcelona
ES
Widerspruch / Beschwerde
28.10.2009: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
LABORATORIOS INDAS, S.A.U.
Waren und Dienstleistungen
1
Chemikalien für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Reagenzien, nämlich Reagenzien zur Genverstärkung für wissenschaftliche Zwecke; chemische Reagenzien für wissenschaftliche Zwecke und chemische Reagenzien für Laboranalysen; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Reagenzien für Blutgasanalysegeräte; Elektrolytlösungen für die Elektrophorese; Verpackungsmaterialien für Chromatografen; chemische analytische Katalysatoren, biochemische und chemische Katalysatoren und andere Katalysatoren für Analyseinstrumente; Säulen mit festem Enzymwert für Analysegeräte für die klinische Chemie; chemische Screening-Mittel; Erzeugnisse, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, nämlich für Katalysatorsätze für TC (Gesamtkohlenstoff), Füllstoffsätze für IC (anorganischer Kohlenstoff), Katalysatorsätze für hochempfindliche VC (flüchtige Verbindungen), Füllstoffsätze für VOC (flüchtige organische Verbindungen), Silikonfett für Hochvakuumanwendungen, Natronkalk für Analysegeräte zur Bestimmung des organischen Gesamtkohlenstoffs; industrielle Isotope; Milchsäure, Milchsäure zur Verwendung für Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln und Sämereien; leitfähige Gele für Ultraschall; Milchsäurepolymere zur Verwendung in organismustauglichen Materialien
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel, Zahnwachs; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der medizinischen und pharmazeutischen Wissenschaft; Reagenzien, nämlich Reagenzien zur Genverstärkung für medizinische Zwecke; chemische Reagenzien für ärztliche und tierärztliche Verwendung; chemische Präparate für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Milchsäure zur Verwendung in pharmazeutischen Erzeugnissen; Natriumlactat-Lösung für Flüssigkeitstherapien; chirurgisches Nahtmaterial aus Milchsäurepolymer, Gaze aus Milchsäurepolymer, Zement aus Milchsäurepolymer zur Reparatur von Knochenbrüchen
42
Chemische Analysen; Dienstleistungen eines Physikers; Design und Konstruktion von Laborapparaten und -instrumenten, industriellen Maschinen und Apparaten, medizinischen Maschinen und Apparaten, Messapparaten und -instrumenten, Prüfapparaten und -instrumenten; Entwurf von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung oder Pflege von Computersoftware; Prüfung, Inspektion oder Forschung in Bezug auf Pharmazeutika, Kosmetika oder Nahrungsmittel; Prüfung oder Forschung zur Verhinderung von Verschmutzungen; Umweltanalyse, nämlich geologische Forschung, Landvermessung, Unterwassererkundung; Prüfung oder Analyse von Industriematerialien; Analyse von Metallen und Mineralien; Analyse und Entwurf im Bereich optische Systeme oder optische Systeme mit geladenen Teilchen; Entwurf, Programmierung, Raparatur und Pflege von Software für die medizinische Datenverarbeitung; Entwurf, Programmierung, Raparatur und Pflege von Software zur Verwendung für ärztliche Apparate und Instrumente, Laborapparate und -instrumente, Analyseapparate und -instrumente, Messapparate und -instrumente, Prüfapparate und -instrumente; Durchführung von Messungen der Atmosphäre; Abgasmessungen; Testen der Wasserqualität; Boden-, Ablagerungs- und Abfallanalysen; Schall- und Schwingungsmessungen; Beratung, Forschung und Messungen in Bezug auf Gerüche von hergestellten Waren; Analyse von Substanzen, die besonderen Vorschriften unterliegen; Analyse von Gasemissionen; zerstörungsfreie Analysen; Analyse von Fremdmaterial; Auftragsprüfung von Arzneimitteln; Proteomanalysen; chemische Dienstleistungen; biologische Forschung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juni 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. Juni 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008215402