Spandau pumpen Logo (EUIPO, 09.04.2009)
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Die Unionsmarke Spandau pumpen wurde als Bildmarke am 09.04.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Gelb, Gold
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008211401 |
| Anmeldedatum | 09. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 11. November 2009 |
| Ablaufdatum | 09. April 2029 |
Markeninhaber
Via Campo Sportivo
38023 Cles (Trento)
IT
38023 Cles (Trento)
IT
Markenvertreter
Fleminggatan 20
112 26 Stockholm
SE
Waren und Dienstleistungen
6
Schieber und Ventile aus Metall für die Steuerung von Fluidströmen, insbesondere Rückschlag-, Wege-, Absperr-, Druckbegrenzungs-, Drossel-, Misch- und Stromregelventile; Armaturen aus Metall für Rohrleitungen; Filter zum Einbau in Rohrleitungen; Behälter und Tanks aus Metall; Halterungen aus Metall für Kühlmittelversorgungsanlagen und/oder deren Teile insbesondere für den Einsatz in Verbindung mit Arbeits- und Werkzeugmaschinen; Teile der vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten
7
Maschinen, nämlich; Pumpen, insbesondere Kolbenpumpen, Mehrkreiskolbenpumpen, Drehkolbenpumpen, Flügelzellenpumpen, Zahnradpumpen, Mehrkreiszahnradpumpen, Kreiselpumpen, Blockpumpen, Schraubenspindelpumpen und Schraubenpumpen; Motore, Antriebsaggregate und –maschinen für Pumpen, Getriebe, Elektromotore sowie Fluidmotore, ausgenommen für Landfahrzeuge; Zumess- sowie Dosiergeräte und -apparate für Fluide; Filter für Fluide, als Teile von Maschinen; Armaturen für Rohrleitungen als Teile von Maschinen; Kühlmittelversorgungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Kühlmittelpumpen, Kühlmittelbehältern mit oder ohne Absetzbecken, Kühlmittelleitungen, Kühlmitteldüsen; Filteranlagen, im Wesentlichen bestehend aus Pumpen, Filtern, Schlammsammel- und Flüssigkeitsbehältern; Teile der vorgenannten Waren; alle vorgenannten Maschinen soweit in Klasse 7 enthalten
9
Mechanische, elektromechanische sowie elektronische Überwachungs-, Diagnose-, Schalt- und Regelgeräte sowie Sensoren für derartige Geräte; Schalter, insbesondere Niveau-, Schwimmer-, Druck-, Annäherungs- und Zyklenschalter; Strömungswächter, Strömungsanzeiger und Mengenteiler für Fluide; Impulszähler; Datenverarbeitungsgeräte; mit Programmen versehene Datenträger; Teile der vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten
11
Kühlanlagen, -apparate und -maschinen für Flüssigkeiten; Kompressoren für Kühlanlagen; Filter als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; Filteranlagen; Teile der vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten
19
Ventile nicht aus Metall für die Steuerung von Fluidströmen, insbesondere Rückschlag-, Wege- Absperr-, Druckbegrenzungs-, Drossel-, Misch- und Stromregelventile; Armaturen für Rohrleitungen nicht aus Metall und nicht als Maschinenteile; Halterungen nicht aus Metall für Kühlmittelversorgungsanlagen und/oder deren Teile insbesondere für den Einsatz in Verbindung mit Arbeits- und Werkzeugmaschinen; Teile der vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 19 enthalten
20
Behälter und Tanks nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Schieber und Ventile nicht aus Metall für die Steuerung von Fluidströmen, insbesondere Rückschlag-, Wege-, Absperr-, Druckbegrenzungs-, Drossel-, Misch- und Stromregelventile; Teile der vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Oktober 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Februar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. Dezember 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Dezember 2016 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 25. April 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. April 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. April 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Februar 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008211401