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Die Unionsmarke LIPPMANN wurde als Wortmarke am 11.03.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.04.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008149486 |
| Anmeldedatum | 11. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 24. April 2018 |
| Ablaufdatum | 11. März 2019 |
Markeninhaber
rue du Brill, 41
4422 Belvaux
LU
4422 Belvaux
LU
Markenvertreter
234, route d'Arlon B.P. 48
8001 Strassen
LU
Widerspruch / Beschwerde
29.09.2009: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
3M Company
Waren und Dienstleistungen
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Schifffahrts-, Vermessungs-, fotographische , Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; Apparate und instrumente zum leiten, schalten, umwandeln, speichern, regeln und kontrollieren von elektrizität; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe von Ton oder Bild, ausgenommen Stethoskope; Magnet- und optische Datenträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitunsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Luftanalysegeräte; Nahrungsmittelanalysegeräte; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Gasanalysegeräte; Computer-Software, gespeichert; Computerprogramme (herunterladbare Computersoftware); Gespeicherte Computerprogramme; Unterrichtsapparate, Unterrichtsapparate
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Handbücher; Handbücher für Computersoftware; Lehrmittel (Unterrichtsmittel), ausgenommen Apparate; Veröffentlichungen und gedruckte Dokumente in den wissenschaftlichen und technologischen Bereichen sowie in der Forschung und Entwicklung in den Bereichen Kraftfahrzeugindustrie und Kraftfahrzeugausrüstungen, Umweltschutz und Biotechnologien in der Landwirtschaft, Werkstoffkunde und -analyse
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Unterstützung beim Betrieb und der Leitung von Handels- oder Industrieunternehmen; Unternehmensberatung; Geschäftsangelegenheiten (Ermittlungen in -); Marktforschung; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Verwaltungs- und Geschäftsmanagement für Forschungsprojekte und Unterlagen in Bezug auf die Bewilligung von Subventionen, von Forschungsarbeiten in den wissenschaftlichen und technischen Bereichen und insbesondere in den Bereichen Kraftfahrzeugindustrie und Kraftfahrzeugausrüstungen, Umweltschutz und Biotechnologien in der Landwirtschaft, Werkstoffkunde und -analyse, Verbesserung von Produktionsprozessen; Informationsrecherche in Dateien für Dritte; Planungen (Hilfe bei der Geschäftsführung); Erfassung und Systematisierung von Daten in einer Zentraldatei; computergestützte Dateiverwaltung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung in Bezug auf die Verbesserung von Produktionsprozessen in Industrie- oder Handelsbetrieben; verwaltungstechnische Dienstleistungen und Erledigung von Büroarbeiten in der wissenschaftlichen und technischen Forschung
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Materialbearbeitung; Information über Materialbearbeitung; Metallbearbeitung; Kunststoffbearbeitung; Oberflächenbehandlung von Werkstoffen; chemische oder physikalische Behandlung von Werkstoffen und insbesondere von Werkstoffoberflächen
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Erziehung; Unterricht; Ausbildung; Akademien (Bildung); Demonstrationsunterricht in praktische Übungen; Prüfungsleistungen auf dem Gebiet der Erziehung und Bildung; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsinformationen; Organisation und Leitung von Workshops, Kolloquien, Konferenzen, Kongressen und Seminaren; Veröffentlichung von Büchern; Verfassen und Veröffentlichen von Texten, ausgenommen Werbetexte; elektronische Veröffentlichung von Online-Büchern und -Magazinen; Veröffentlichung von hydrologischen, geologischen und hydrogeologischen Verzeichnissen; Veröffentlichung von Texten in den wissenschaftlichen und technologischen Bereichen, in Bezug auf Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugausrüstungen, in Bezug auf Umweltschutz und Biotechnologien in der Landwirtschaft, Werkstoffkunde und -analyse, in Bezug auf die Verbesserung von Produktionsprozessen und die Vermeidung von Pflanzenkrankheiten; Nutzung elektronischer (nicht herunterladbarer) Online-Veröffentlichungen; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; digitale Bildgebung; digitale Bildgebung über Satellit
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwicklungs- und Recherchedienste für Dritte bezüglich neuer Produkte; chemische Analysen; toxikologische Untersuchungen; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; chemische Dienstleistungen; Eichen [Kalibrieren]; Analysen zur Installation von Computersystemen; technische Projektstudien; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Erstellung von technischen Gutachten; Ingenieurwesen; Materialprüfung; Forschungsarbeiten in den Bereichen Biologie, Bakteriologie, Kosmetik, Geologie, Mechanik und Physik; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung (Entwurf), Pflege und Aktualisierung von Computersoftware; Softwareberatung; Installation von Computersoftware; Konvertierung von Daten und Computerprogrammen, ausgenommen physische Konvertierung; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von einem materiellen auf einen elektronischen Träger; Kopieren von Computerprogrammen; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Beratung in Sachen Energieeinsparung; Städteplanung; proteomische Analyse; wissenschaftliche und technische Analysen und Forschungsarbeiten in den Bereichen Umweltschutz, Pegelstände von Wasserläufen, Überschwemmungsrisiken, Hochwassermanagement, Satellitenfernerkundung und Satellitenbildgebung, Geomatik, biologische Qualität von Wasserläufen; wissenschaftliche und technische Analysen und Forschungsarbeiten in Verbindung mit Pflanzen, Ökosystemen, in Verbindung mit der Widerstandsfähigkeit der Tiere gegenüber der Umweltverschmutzung; wissenschaftliche und technische Analysen und Forschungsarbeiten in Verbindung mit der Korrosion oder der Verwitterung von Werkstoffen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugausrüstungen, in Bezug auf Umweltschutz und Biotechnologien in der Landwirtschaft, Werkstoffkunde und -analyse; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen in Bezug auf die Verbesserung von Produktionsprozessen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Januar 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 24. September 2018 | RAW: Trade mark - Total Surrender, Published | ||
| 29. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008149486