Logo (EUIPO, 02.03.2009)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 02.03.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als drei nebeneinander liegende Kreise #Ein Dreieck #Dreiecke, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (außer 26.3.11) (geben Sie den Inhalt an) #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008130718 |
| Anmeldedatum | 02. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. September 2009 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2010 |
| Ablaufdatum | 02. März 2029 |
Markeninhaber
678, Tearaimizu-cho, Karasumadori Nishikikojikado, Nakagyo-Ku
604-8152 Kyoto City, Kyoto Pref.
JP
604-8152 Kyoto City, Kyoto Pref.
JP
Markenvertreter
L'Arsenal, Boulevard Louis Schmidtlaan 29 box 15
1040 Brussels
BE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse; Klebstoffe; Mittel zur Regulierung des Pflanzenwaschstums; Düngemittel; Künstliche Süßstoffe; Mehl und Stärke für gewerbliche Zwecke; Kunststoffe im Rohzustand, Kunststoffe in Primärform
2
Färbemittel; Pigmente; Farben; Nichteisenmetalle in Form von Folien oder Pulver für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Edelmetalle in Form von Folien oder Pulver für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3
Seifen und Detergenzien; Zahnputzmittel; Kosmetika und Toilettenartikel; Parfümeriewaren und Duftstoffe; kosmetische Hautpflegemittel; Adstringenzien für kosmetische Zwecke; Bade- und Duschpräparate; Haarpräparate; Shampoo und Conditioner; Haarwässer; Toilettenartikel; Körperlotionen; Reiniger; Feuchtigkeitmittel; Feuchtigkeitscremes; ätherische Öle; Massageöle; Augengele; Augenbalsame; Abschminkmittel; Toner; Gesichtsmasken und -peelings; Masken; Körpersprays; Körperspray; Salz-Peelings; Antitranspirante; Einweichmittel für die Füße; Fußlotionen; Fußpeelings
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Ölpapier für medizinische Zwecke, Hygienemasken, pharmazeutische Wafer, Gaze für Verbände, leere Kapseln für Pharmazeutika, Augenklappen für medizinische Zwecke, Ohrenbandagen, Monatsbinden, Menstruationstampons, Damenbinden, Monatshöschen, Verbandwatte, Heftpflaster, Bandagen, Kollodium für pharmazeutische Zwecke, Stilleinlagen; Zahnmaterialien; Armbänder für medizinische Zwecke; Windeln für Inkontinente; Lactose, Milchzucker; Nährmehl mit Milchzusatz für Babies; Nährstoffgetränke, Getränke mit Nährstoffzusätzen für medizinische Zwecke; Vitaminzusätze, Arzneimittel- und Mineralstoffzusätze zu Nahrungsmitteln für die menschliche Ernährung; Vitaminpräparate; diätetische Zusätze und diätetische Nahrungsmittelzusätze für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsstoffe für Ernährungszwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsstoffe, überwiegend aus Mineralstoffen und/oder Vitaminen; medizinische Präparate als Nahrungsergänzungsstoffe; Nahrungsergänzungsstoffe für medizinische Zwecke; Nahrungspräparate für medizinische Zweck; Getränke für medizinische Zwecke; Diätgetränke für medizinische Zwecke; medizinische Getränke; arzneimittelhaltige Präparate für die Herstellung von Getränken; pharmazeutische und Nahrungsergänzungsstoffe
9
Brillen, Augengläser und Schutzbrillen
10
Schnuller für Babys, Eisbeutel für medizinische Zwecke, Armschlingen, Stützbandagen, chirurgisches Catgut; Schnabeltassen für medizinische Zwecke, Tropfpipetten für medizinische Zwecke, Schnuller, medizinische Eisbeutel, medizinische Eisbeutelhalter, Babyflaschen; Vakuumflaschen für den Krankenhausbedarf, Wattetupfer für medizinische Zwecke, Fingerkondome für medizinische Zwecke; nicht chemische Kontrazeptiva; Massagegeräte für die Schönheitspflege für gewerbliche Zwecke; medizinische Maschinen und Apparate; elektrische Massagegeräte für den privaten Gebrauch; Handschuhe für medizinische Zwecke
12
Rollstühle; Kraftfahrzeuge sowie deren Teile und Bestandteile; zweirädrige Kraftfahrzeuge, Fahrräder und deren Teile und Bestandteile
14
Edelmetalle; Schlüsselringe, -ziergegenstände oder -anhänger; Juwelierwaren, Schmuckwaren; teilweise bearbeitete Edelsteine und deren Imitationen; Uhren und Armbanduhren; Manschettenknöpfe
16
Papier- und Schreibwaren sowie Studienmaterialien
18
Bekleidungsstücke für Haustiere; Taschen und ähnliche Waren, Beutel und ähnliche Waren; Sattlerwaren; Lederriemen; unbehandelte Häute, unbehandelte Felle, gegerbtes Leder; Pelze (Tierfelle)
20
Kissen, Möbel, japanische Fußbodenkissen, Zabuton, Kopfkissen, Matratzen; Möbel
24
Wachstuch, gummierte wasserfeste Stoffe, vinylbeschichtete Stoffe, gummierte Stoffe; Lederstoffe, Filtermaterial aus Textilstoffen; Artikel aus Webstoffen für den persönlichen Gebrauch; Moskitonetze, Bettlaken, Futons und Steppdecken, Bezüge für Futons und Steppdecken, Wäsche, Futon-Matratzentücher (nicht gefüllte Futons), Kopfkissenbezüge, Kopfkissenüberzüge, Decken; Sitzbezüge aus textilem Material, Textiltapeten, Gardinen, Tischtücher, Vorhänge, Bühnenvorhänge; Etiketten aus Stoff
25
Oberbekleidung (nicht im japanischen Stil), Mäntel; Sweater und ähnliche Waren, Hemden und ähnliche Waren, Nachtwäsche, Leibwäsche, Unterwäsche, Badebekleidung, Badeanzüge, Badekappen, Bademützen; Schürzen, Bekleidungsstücke, Kragenschützer für Kleidung, Socken und Strümpfe, Wickelgamaschen und Gamaschen, Pelzstolen, Schals, Halstücher; Socken im japanischen Stil, Tabi; Socken im japanischen Stil, Tabi-Überzüge; Handschuhe und Fausthandschuhe, Babywindeln aus textilem Material, Krawatten; Halstücher, Bandanatücher, wärmespeichernde Tragbinden, Wollschals, Ohrenschützer; Kapuzen; Schilfhüte (Suge-gasa); Nachtmützen, Kopfbedeckungen, Wärmeschutzhelme; Strumpfhalter, Sockenhalter, Hosenträger, Spangen, Rock-/Hosenbunde, Gürtel für Bekleidungsstücke; Schuhe und Stiefel; Sportbekleidung, Sportschuhe; Schlafmasken
26
Besatzwaren; Schmuck (Haar-)
27
Tatami-Matten und Ähnliches; Fußbodenbeläge (Oberböden), Tapeten; Papiertapeten
28
Sportausrüstungen
32
Bier; kohlensäurehaltige Getränke, Erfrischungsgetränke, alkoholfreie Obstsaftgetränke; Molkegetränke; Gemüsesäfte; Molkegetränke mit Fruchtsaft; kohlensäurehaltige Getränke; Erfrischungsgetränke, Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser; Präparate zur Herstellung von Getränken; Getränke mit Mineralstoffzusätzen und/oder Vitaminen; nichtalkoholische Getränke; Nährgetränke; Fruchtgetränke; mit Vitaminen angereicherte alkoholfreie Getränke
40
Behandlung oder Verarbeitung von Stoffen, Bekleidungsstücken oder Pelzen (einschließlich Trocknen); Gummiverarbeitung, Kunststoffverarbeitung; Verarbeitung von Keramik; Lebensmittelverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. August 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Februar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Dezember 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11008130718