Chilli & Minze Chillmi up! Cool down Logo (EUIPO, 11.02.2009)
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Die Unionsmarke Chilli & Minze Chillmi up! Cool down wurde als Bildmarke am 11.02.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.04.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Blätter #Zwei bis vier Blätter #Auberginen, Gurken, Gurken, Gewürzgurken, Paprika , Paprikas #Beschriftungen in Form einer Ellipse #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007594708 |
| Anmeldedatum | 11. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Dezember 2009 |
| Eintragungsdatum | 05. April 2010 |
| Ablaufdatum | 11. Februar 2019 |
Markeninhaber
Bockmühle 40
42289 Wuppertal
DE
42289 Wuppertal
DE
Markenvertreter
Maximilianstr. 33
80539 München
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination
30
Kaffee, Tee; Kakao, Tee und/oder Kakao enthaltende Mixgetränke; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Gelee royale für Nahrungszwecke (nicht für medizinische Zwecke); Glukose für Nahrungszwecke; Gluten für Nahrungszwecke; Grütze für Nahrungszwecke; Kandiszucker für Speisezwecke; Kartoffelmehl für Speisezwecke; Kleber für Nahrungszwecke; Kurkuma für Nahrungszwecke; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Mehl für Nahrungszwecke; Milchbrei für Nahrungszwecke; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Hafer; Propolis für Nahrungszwecke (Bienenprodukt); Stärke für Nahrungszwecke; Stärkeprodukte für Nahrungszwecke; Tapiokamehl für Nahrungszwecke; Traubenzucker für Nahrungszwecke; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel
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Alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Fruchtsäfte und Fruchtaromen enthaltende alkoholfreie Getränke; Sirupe, Essenzen und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; alkoholfreie Cocktails und Mixgetränke; Gemüsesäfte; isotonische Getränke; Limonaden; Limonadensirupe; Molkegetränke; Biere, alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 32 enthalten
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); alkoholische Cocktails und Mixgetränke, alkoholische Essenzen; alkoholische Extrakte; alkoholische Fruchtgetränke; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 33 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 20. Oktober 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Juni 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. August 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007594708