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Die Unionsmarke RELIATY wurde als Wortmarke am 11.02.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007593395 |
| Anmeldedatum | 11. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 11. November 2009 |
| Ablaufdatum | 11. Februar 2029 |
Markeninhaber
Woermannkehre 1
12359 Berlin
DE
12359 Berlin
DE
Markenvertreter
Woermannkehre 1
12359 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Messung, Eingabe, Speicherung, Anzeige, Analyse, Verarbeitung, Erzeugung und Übertragung von Daten und Signalen; Monitore, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerprogramme; Teile der vorgenannten Waren sowie Zusatzteile hierfür, soweit in Klasse neun enthalten
10
Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, medizinische Geräte für therapeutische Zwecke, elektromedizinische Geräte und deren Teile, soweit in Klasse zehn enthalten, insbesondere elektronische Geräte zur Elektrostimulation von Gewebe und Nerven, wie externe oder implantierbare Herzschrittmacher, Defibrillatoren, Kardioverter, Programmier- und Prüfgeräte für Herzschrittmacher und Defibrillatoren, Patientenüberwachungsgeräte sowie medizinische Mess- und Regelgeräte; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Wiederbelebungsgeräte
38
Telekommunikation; Datenfernübertragung von und zu medizinischen Geräten oder Geräten, die Daten von oder an medizinische Geräte sammeln, weitergeben, speichern, bearbeiten oder verarbeiten; Übertragung elektrischer Signale an und von Implantaten, insbesondere drahtlose Übertragung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. September 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Juni 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Mai 2010 | Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final) | ||
| 23. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11007593395