7 ELEVEN Logo (EUIPO, 09.02.2009)
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Die Unionsmarke 7 ELEVEN wurde als Bildmarke am 09.02.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, unterteilt in zwei, drei oder vier #Quadrate #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern #Vierecke mit anderen Inschriften #Durch Buchstaben oder Ziffern oder ein Bildelement durchgestrichene oder durchgestrichene Zahlen #Eine Ziffer #Rot, rosa, orange #Grün #Orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007589443 |
| Anmeldedatum | 09. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. August 2009 |
| Eintragungsdatum | 24. Dezember 2009 |
| Ablaufdatum | 09. Februar 2029 |
Markeninhaber
3200 Hackberry Road,
75063 Irving,
US
75063 Irving,
US
Markenvertreter
Avenue Louise 235
1050 Bruxelles
BE
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, gefrorenes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Pickles; Sauerkraut; eingelegtes Gemüse; Salate; Molkereiprodukte; Käse; Entrées, nämlich gefrorene, zubereitete oder abgepackte Gerichte, vorwiegend aus verschiedenen Kombinationen von Fleisch, Geflügel, Schweinefleisch, Fisch und Gemüse; gegrillte Lebensmittel, nämlich gegrillte Wurstwaren, Hot Dogs und Hamburger; Hähnchenflügel; Snacks aus Fleisch; Gekochtes Rindfleisch; Pommes frites; verarbeitete Nüsse und Samen; milchhaltige und nicht milchhaltige Dips für Imbissgerichte; Bohnen-Dip; Snackriegel auf Nuss- und Samenbasis; natürliche Snacks, einschließlich getrocknete Früchte und Nüsse; Suppen; Oden (auf Fischkuchenbasis); Falafel
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Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig; Gewürze; Kühleis; Gebäckdesserts, Torten und Pasteten; Makkaroni-, Reis- und Teigwarensalat; Würzmittel, nämlich Ketchup, Senf, Würzsoße, Pickles, Essigwürzsoße, Barbecue-Soße, scharfe Soße, Chilisoße, Käsesoße und Majonäse; belegte Brötchen; Vorspeisen, nämlich gefrorene, zubereitete oder abgepackte Gerichte, vorwiegend aus Reis, Nudeln und/oder Teigwaren; Reisbälle; gedämpfte Brötchen; Sandwiches; gegrillte Lebensmittel, nämlich Taquitos und Sandwich-Wraps; Pizzas; Backwaren, nämlich Brot, Focaccia, Biskuits, Kuchen, Muffins und Donuts; Kaffee- und Teegetränke; heiße Schokolade; Snack-Chips und Cracker aus Mais, Weizen und Getreide; Salsa; Zuckerwaren; Eiskrem; Energieriegel auf Getreidebasis, nicht als Mahlzeitenersatz; Snack-Mischungen, vorwiegend aus Crackern, Brezeln, kandierten Nüssen und/oder gepufftem Popcorn; Imbissgerichte auf Getreide-, Mais-, Granola-, Reis- und Weizenbasis
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Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke mit Kaffeearoma; Getränke mit Teegeschmack; Trinkwasser; isotonische Getränke; halbgefrorene Getränke; Erfrischungsgetränke; Getränke mit Fruchtgeschmack
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Einzelhandel mit persönlichen Pflegeprodukten, Produkten für die Gesundheits- und Schönheitspflege, Erste-Hilfe- und Heilkräuterprodukten, Haushaltsreinigern, Pflege- und Reinigungsprodukten für Kraftfahrzeuge, Produkten zur Pflege und Fütterung von Tieren, Schreibwaren und Bürobedarf, Tabakerzeugnissen und Zubehör, Telekommunikationsprodukten, persönlichen elektronischen Geräten und Zubehör, elektronischen Medien, Batterien, Blitzleuchten, Brillenerzeugnissen, Bekleidung, Regenschirmen, Haushaltswaren und Kurzwaren, Spielzeug, Sportartikeln, Geschenkpapier, Büchern, Landkarten, Magazinen und Zeitungen; Unternehmensberatung in Bezug auf Franchising; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Beratung bei Verwaltungsfragen in bezug auf den Betrieb von Einzelhandelsgeschäften; Einzelhandelsverkauf von Benzin; Betrieb eines Geschäfts mit Artikeln für den täglichen Bedarf, nämlich Einzelhandelsverkauf von Nahrungsmitteln und Getränken
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Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Beherbergung von Gästen; Bereitstellung von zeitweiligen Unterkünften und/oder Verpflegung in Hotels, Pensionen und Touristencamps, nämlich Bereitstellung von Campingunterkünften; Reservierungen für zeitweilige Unterkünfte und/oder Verpflegung in Hotels, Pensionen und Touristencamps; Bereitstellung von Restaurant-, Bar-, Selbstbedienungsrestaurant-, Kantinenservice; Platzreservierungen in Restaurants, Bars, Selbstbedienungsrestaurants, Kantinen; Dienstleistungen eines Bedarfsartikelgeschäfts mit Verkauf von Lebensmitteln und Getränken zum sofortigen Verzehr oder zum Mitnehmen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. April 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. Januar 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. August 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. September 2015 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 03. August 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007589443