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Die Unionsmarke XOMAX wurde als Wortmarke am 05.02.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.08.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007582001 |
| Anmeldedatum | 05. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. März 2009 |
| Eintragungsdatum | 13. August 2010 |
| Ablaufdatum | 05. Februar 2029 |
Markeninhaber
Belgische Str. 1
15234 Frankfurt (Oder)
DE
15234 Frankfurt (Oder)
DE
Markenvertreter
Unter den Linden 12
10117 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
12.06.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
HOMMAX SISTEMAS, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; ausdrücklich ausgenommen elektronische Sicherheitsapparate und -instrumente, nämlich Videoüberwachungs- und Detektorapparate und -instrumente, Feueralarmsysteme und Alarmanlagen, soweit diese Sicherheitsapparate und -instrumente in Kraftfahrzeugen für die Kraftfahrzeugsicherheit verwendet werden
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; ausdrücklich ausgenommen Dienstleistungen in Bezug auf elektronische Sicherheitsapparate und -instrumente, nämlich Videoüberwachungs- und Detektorapparate und -instrumente, Feueralarmsysteme und Alarmanlagen, soweit diese Sicherheitsapparate und -instrumente in Kraftfahrzeugen für die Kraftfahrzeugsicherheit verwendet werden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Mai 2025 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 19. Juni 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. September 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11007582001