Logo (EUIPO, 19.01.2009)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 19.01.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Kreisen oder Ellipsen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehr als drei nebeneinander liegende Kreise
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007574271 |
| Anmeldedatum | 19. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. August 2009 |
| Eintragungsdatum | 03. Dezember 2009 |
| Ablaufdatum | 19. Januar 2029 |
Markeninhaber
Rudolf-Diesel-Str. 18
40670 Meerbusch
DE
40670 Meerbusch
DE
Markenvertreter
Moerser Str. 140
47803 Krefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computer sowie daraus zusammengestellte Anlagen, Computer als elektronische Rechenanlagen, Computer als Datenverarbeitungsgeräte, Computer als Textverarbeitungsgeräte, Computer als Kommunikationsvermittlungsanlagen, Computer als Prozessrechner; Geräte, Apparate und Instrumente und deren Teile sowie daraus zusammengestellte Anlagen je für die Berechnung, Erfassung, Speicherung, Verarbeitung, Ein- und Ausgabe und Übertragung von Daten, Informationen und Signalen, sämtlich für gewerbliche und industrielle Prozesse; Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten) mit oder ohne aufgezeichnete Computerprogramme oder Datensammlungen; Datenverarbeitungsprogramme, Rechenprogramme, Datenbankprogramme sowie Betriebssystemprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische "Handheld"-Geräte (PDA) zur Aufnahme von Informationen von Überwachungskräften für die Dokumentation von Parkverstößen; sämtliche vorgenannte Waren nicht für das Gebiet der Bio-Technologie
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Auskunftdienste, soweit in Klasse 41 enthalten, insbesondere über Sport, Kultur und Unterhaltung
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; technische Beratung und Planung im Zusammenhang mit informationstechnischen Anlagen, Bürokommunikation und Datenbanken; Vermieten von informationstechnischen Anlagen und Geräten sowie von Programmen auf Datenträgern; Entwicklung, Erstellen und Pflege (Wartung) von Programmen für andere; Auskunftsdienste, soweit in Klasse 42 enthalten, insbesondere über Wegbeschreibungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juni 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. März 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007574271