LOTO

Waren und Dienstleistungen

6 unedle Metalle im Rohzustand und als Halbfabrikate sowie deren Legierungen; Anker; Ambosse; Glocken; Baumaterialien aus Walz- und Gusserzeugnissen; Schienen und sonstiges Schienenbaumaterial aus Metall; Ketten, ausgenommen Antriebsketten für Landfahrzeuge; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren; Metallrohre; Tresore und Geldkassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; andere Waren aus Metall (nicht aus Edelmetall und soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Verpackungsbehälter aus Metall, Bauten aus Metall, Baumaterialien aus Metall und Metallrohre)

7 Maschinen, nämlich landwirtschaftliche Maschinen, Brauereimaschinen, Straßenbaumaschinen, Waschmaschinen, typografische Maschinen, Roboter, Dampfmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Brutapparate für Eier

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Rettungsapparate und -instrumente, wobei sämtliche genannten Erzeugnisse für Werbezwecke in Verbindung mit Lotteriespielen und nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto bestimmt sind; Apparate und Instrumente zur Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regelung oder Steuerung von elektrischem Strom; Geräte und Instrumente für die Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe, Speicherung, Umwandlung, Bearbeitung von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; automatische Anzeigegeräte; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Computerprogramme; Modems; Monitore; Bildschirme; Compactdiscs; digitale Videodiscs; Datenaufzeichnungssysteme; Lesegeräte für die Codes von Kreditkarten und ähnliche Karten; elektronische Geräte für Voraussagen und Wettbewerbe; Leuchtschilder; geldbetätigte Spielautomaten zur Verwendung mit einem Fernsehapparat, nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto, Magnetkarten, Chipkarten, elektronische Karten, elektronische Geldbörsen, integrierte Schaltkreise und Mikrochips, Kartenlesegeräte, Telematikserver, Apparate und Instrumente für das interaktive Fernsehen, CD-ROMs, Spielkonsolen, nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto, Karten für elektronische Spiele, nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto, Computer und Mikrocomputer für die Spielkontrolle und für die Kontrolle der Bezahlung durch die Spieler, nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto; aufgezeichnete Computerspielprogramme für die Spielkontrolle und für die Kontrolle der Bezahlung durch die Spieler, nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto; elektronische Mess- und Kontrollapparate für die Spielkontrolle und für die Kontrolle der Bezahlung durch die Spieler, nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto; interaktive Endgeräte für Spiele, nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kamine

12 Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser

13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper

15 Musikinstrumente

16 Bons (Scheine), Spielquittungen (Druckerzeugnisse) für Geldspiele, Glücksspiele, Wetten, Lotterien und Sportprognosen, nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto

17 Guttapercha, Gummi, Balata und Ersatzstoffe und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Polsterfüllstoffe aus Kautschuk oder aus Kunststoff, elastische Fäden, nicht für textile Zwecke, elektrische Nichtleiter, Wärme- oder Schalldämmstoffe; Platten, Tafeln und Stangen aus Kunststoff (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Asbest, Glimmer und Erzeugnisse daraus; Schläuche (nicht aus Metall)

18 Sporttaschen, Reisetaschen, Strandtaschen, wobei sämtliche genannten Erzeugnisse für Werbezwecke in Verbindung mit dem Lottospiel bestimmt sind; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, wobei sämtliche genannten Erzeugnisse für Werbezwecke in Verbindung mit Lotteriespielen und nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto bestimmt sind; Pferdegeschirre und Sattlerwaren, wobei sämtliche genannten Erzeugnisse für Werbezwecke in Verbindung mit Lotteriespielen und nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto bestimmt sind

19 Baumaterialien, Natur- und Kunststein, Zement, Kalk, Mörtel, Gips und Kies; Rohre aus Sandstein oder aus Zement, Erzeugnisse für den Straßenbau; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Häuser; Denkmäler aus Stein

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff, Korken (nicht aus Metall), Kleiderbügel, Tabletts (nicht aus Metall), ortsfeste Handtuchspender (nicht aus Metall), Figuren (Statuetten) aus Holz oder Kunststoff, Kleiderhaken (nicht aus Metall), Tischplatten, Schirmständer, Zeitungshalter, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Schaugestelle für Spiele nicht in Bezug auf das traditionelle Lottospiel, ausgenommen Verschlüsse (nicht aus Metall) für Flaschen, Kanister und Behälter

21 Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme, Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlwolle; Rohes und teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, nämlich Glasbehälter, Kerzenhalter, nicht aus Edelmetall, Übertöpfe, nicht aus Papier, Figurinen aus Porzellan oder aus Glas, Glasmosaike, nicht für das Bauwesen, Vasen, nicht aus Edelmetall, Geschirr, nicht aus Edelmetall, Gläser (Behälter), Flakons, nicht aus Edelmetall, Seifenhalter, Handtuchhalter, nicht aus Edelmetall; Feldflaschen (Getränkeflaschen für Reisen), ausgenommen Flaschen, Kanister, Behälter (nicht aus Metall) für Flüssigkeiten

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (Hüllen, Taschen) aus textilem Material für Verpackungszwecke; Polsterfüllstoffe (Rosshaar, Kapok, Federn, Meeresalgen); rohe Gespinstfasern

23 Fäden

24 Gewebe; Bett- und Tischdecken; Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, nämlich Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), Bettwäsche, Haushaltswäsche, Tischwäsche (aus Textil), Waschlappen (aus Textil), Reisedecken (Kniedecken), Leinwände für Wandteppiche oder Stickereien

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Druckknöpfe, Haken und Ösen; Stecknadeln und Nadeln; künstliche Blumen

28 Gymnastik- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidung und Schuhe); Teppiche, Christbaumschmuck, wobei sämtliche genannten Erzeugnisse für Werbezwecke in Verbindung mit Lotteriespielen und nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto bestimmt sind, Spielzeug, wobei sämtliche genannten Erzeugnisse für Werbezwecke und nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto bestimmt sind; Spiele, Glücks-, Wissens-, Geschicklichkeits-, Geld-, Prognose- und Lotteriespiele, nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto; Spielgeräte, nämlich Lotterieräder und Verlosungsgeräte, nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto; Spielkarten

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven, Pickles

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Kekse, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Pfeffer, Essig, Soßen; Gewürze; Eis

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (nicht zubereitet, nicht verarbeitet); Sämereien; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Tierfutter; Malz

32 Biere, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Weine, Spirituosen und Liköre

34 Tabak, im Rohzustand oder verarbeitet; Raucherartikel; Feuerzeuge für Raucher; Streichhölzer

35 Werbung und Geschäftsangelegenheiten; Unternehmenswerbung, wie Verteilung von Prospekten, Warenproben, Handzetteln, Druckerzeugnissen; Rundfunk- oder Fernsehwerbung; Vermietung von Werbeflächen oder Werbematerial; Vermittlung von Zeitungsabonnements; Organisation von Dienstreisen zu Salons, Messen und Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke; Übermittlung von Anzeigen und Annoncen in Bezug auf Veranstaltungen über alle Medien, wie über die audiovisuellen Medien, über die Telematik und über Multimedia; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Beratung, Informationen oder Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Werklohnunternehmen für statistische Arbeiten, Buchungs- und Schreibarbeiten; Buchhaltung; Reproduktion von Dokumenten; Personalvermittlung; Verleih von Schreibmaschinen und Büromaterial, Verbreitung von Werbeanzeigen, Werbepost, Veröffentlichung von Werbetexten, interaktive Werbung, Organisation von Werbeaktionen, von Wettbewerben, Tombolas, Verlosungen für kommerzielle oder Werbezwecke; Meinungsumfragen, Schaufensterausgestaltung, Verkaufsförderung für Dritte, Einzelhandel für Spieltickets oder -scheine für Glücks-, Geld-, Lotterie-, Wett- oder Prognosespiele, nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto

36 Versicherungs- und Finanzwesen; Sparkassengeschäfte; Dienstleistungen der Zeichnung von Versicherungen; Bankwesen; Geldwechselbüros; Vermögensverwaltung; Pfandleihe; Inkassogeschäfte; Ausgabe von Reiseschecks und Kreditbriefen; Immobilienvermittlung (Verkauf und Vermietung von Gewerberäumen und Wohnhäusern); Immobilienbewertung; Gebäudeverwaltung; (geschäftliche, Feuer- oder Lebens-) Versicherungen während der Beförderung von Personen oder Gütern

37 Dienstleistungen der Installation, Montage, Wartung, Reparatur und des Abbaus von Einrichtungsmöbeln für Geld-, Glücksspiele, Lotterien, Sportwetten und -prognosen, nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto, Bauwesen, Wartungswesen und Reparaturwesen; Errichtung von Gebäuden; Unternehmen in den Bereichen Kaminbau, Malerei, Putzerei, Klempner, Dachdecker, öffentliches Bauwesen; Landbau; Vermietung von Baumaschinen und Bauwerkzeugen, Bulldozern, Baumaushebern; Instandhaltung oder Reinigung von Gebäuden, Innenräumen, Fußböden (Fassadenreinigung, Desinfektion, Rattenbekämpfung); Wartung und Reparatur von Fahrzeugen; Entwurf, Installation, Vermietung, Wartung, Reparatur, Umbau von Gerätetechnik, Ersatzteile

38 Telekommunikationsdienste; Kommunikation über offene (vom Typ Internet) oder über geschlossene (vom Typ Intranet) weltweite Computernetzwerke; Kommunikation, gedruckte und audiovisuelle Presse, Presse- und Nachrichtenagenturen; Ausstrahlung von Rundfunksendungen, Ausstrahlung von Fernsehsendungen; Kommunikation über sprachunterstützte visuelle und audiovisuelle Vorrichtungen wie Kinogeräte, Videotelefone, Rundfunkgeräte; Telegrafieren; Fernschreibdienste; Übermittlung von Nachrichten; Telegramme; Kommunikation über Computerendgeräte, interaktive Videographie, Leistungen von Mini- und Mikroservern, Nachrichtenübermittlung, elektronische Nachrichtenübermittlung, Informationsübermittlung über Serverzentren, Ausstrahlung, Übertragung, Wiedergabe und Aufzeichnung von Ton und Bild auf Magnetaufzeichnungsträgern für den Bereich der Telematik und der telematischen Bearbeitung, Datenverarbeitung über Kabelnetze, Übertragung von Informationen aus Datenbanken; Aussendung von Informationen und Mitteilungen zu Ergebnissen sowie zu Finanztransaktionen in Bezug auf Spiele, Wetten und Lotterien über das Internet und sämtliche Telekommunikationssysteme, Bereitstellung von Blogs und Multiblogs, Bereitstellung von Gesprächsforen über das Internet, Fernsehsendungen, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen

41 Erziehung; Unterhaltung, nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto; Herausgabe von Büchern, Zeitschriften; Verleih von Büchern; Unterhaltungsshows, die in Rundfunk oder Fernsehen oder auf dem Wege der Informatik oder per Multimedia bereitgestellt werden, nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto; Filmproduktion; Betrieb einer Künstleragentur; Vermietung von Filmen, Tonaufnahmen, Filmprojektionsgeräten und Zubehör, von Theaterdekorationen; Dienstleistungen der Organisation von Lotterien, nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto, von Wettbewerben, Verlosungen, Tombolas in den Bereichen Erziehung und Unterhaltung, von Wetten und Prognosespielen, von Glück- und Geldspielen, nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto; Organisation von Ausstellungen, Salons, Messen, Geschäftsreisen, als Anreiz für das Personal, zu kulturellen oder erzieherischen Zwecken, Dienstleistungen auf dem Gebiet der Freizeitgestaltung, Organisation von Wettbewerben in den Bereichen Sport und Erholung, Theateraufführungen, Online-Bereitstellung von Spielen (über ein Computernetzwerk), nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto

42 Ingenieurarbeiten, Unternehmensberatung und -planung ohne Bezug zur Geschäftsführung; Ingenieurarbeiten, nicht für das Bauwesen; Schürf- und Erkundungsarbeiten; Durchführung von Bohrarbeiten; Werkstoffprüfung; Entwurf, Gestaltung, Vermietung und Erstellung von Computerprogrammen, multimediale Computerprogramme, Software und Softwarepakete, Datenbasen und -banken, Netzwerke in den Bereichen Informatik und Kabelfernsehen, einschließlich Beratung und Hilfeleistung in diesen Bereichen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Hosting von Internetsites oder Blogs, Beratung hinsichtlich der Auswahl von Telematikspielen, Videospielen, Lernspielen, nicht in Verbindung mit dem traditionellen Lotto; Vermietung von Zugangszeiten zu einem Serverzentrum, zu einem Kommunikationsnetz, zum Internet, zu einer Datenbasis

44 Dienstleistungen von Erholungs- und Genesungsheimen; Dienstleistungen von Schönheits- und Friseursalons; Dienstleistungen von Labors; Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten, Bekleidungsstücken, Bettwäsche, Verkaufsautomaten; Dienstleistungen eines Altenheimes

45 Begleitung von Personen in der Öffentlichkeit, fachliche Beratung zum Thema Sicherheit; Ehevermittlungsagenturen; Bestattungen und Feuerbestattung

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	007556996

Anmeldedatum	28. Januar 2009
Veröffentlichungsdatum	06. Juli 2009
Eintragungsdatum	05. Oktober 2018
Ablaufdatum	28. Januar 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
18. Juni 2021			Übertragung / Adressänderung, Published
20. Dezember 2018			Verlängerung, Trade mark renewed
03. Juli 2018			Übertragung / Adressänderung, Registered
12. Dezember 2016			Übertragung / Adressänderung, Published
23. Februar 2016			Übertragung / Adressänderung, Published
10. November 2015			Änderung Vertreter, Published
25. März 2015			Änderung Vertreter, Published
04. Mai 2011			Änderung Vertreter, Published
26. April 2011			Änderung Vertreter, Published
19. April 2011			Änderung Vertreter, Published
29. Oktober 2009			Übertragung / Adressänderung, Registered

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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