rb Logo (EUIPO, 22.01.2009)
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Die Unionsmarke rb wurde als Bildmarke am 22.01.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Dreieck #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Dreiecke, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabe "B" #Buchstabe "R" #Rosa
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007544811 |
| Anmeldedatum | 22. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. März 2009 |
| Eintragungsdatum | 23. März 2011 |
| Ablaufdatum | 22. Januar 2029 |
Markeninhaber
39, boulevard Joseph II
1840 Luxembourg
LU
1840 Luxembourg
LU
Markenvertreter
Möhlstr. 2
81675 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
1
Produkte zur Vorbeugung gegen Anlaufen oder Abnutzung, Blindwerden und Fleckigwerden von Glaswaren, Porzellan und Steingut, Geschirr und anderen Küchenartikeln, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Wasserenthärtungsmittel für Haushaltszwecke; Alle vorstehend genannten Waren mit oder ohne desinfizierende Bestandteile; Keine der vorstehend genannten Waren sind für gewerbliche Endverbraucher bestimmt, insbesondere Klempner und Heizungstechniker
3
Putz-, Scheuer- und Schleifmittel; Einschließlich Möbelpolitur, keine der vorstehend genannten Waren sind ausschließlich zum Entfernen von Staub und losem Schmutz bestimmt; Wasch- und Bleichmittel; Waschmittel; Teppichreiniger, Detergenzien; Seifen; Mittel zum Entfernen von Flecken; Fleckentfernungsmittel; Präparate für die Vorwäsche und Fleckentfernungsmittel; Stärke; Färbemittel für die Wäsche, Poliermittel für die Küche und für Glaswaren zur Verwendung im Zusammenhang mit Geschirrspülautomaten; Entkalkungsmittel und Kesselsteinentferner; Rost- und Fettentfernungsmittel; Mittel zur Beseitigung von Verstopfungen in Abflussrohren und Spülbecken; Mittel zur Vorbeugung von Kesselstein, Rost oder Fett; Nichtmedizinische Toilettenpräparate; Haarwässer; Nicht medizinische Hautpflegemittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Kosmetische Cremes und Lotionen; Feuchtigkeitscremes, -lotionen und -gele; Peelings; Bleichmittel, alle für den persönlichen Gebrauch; Rasiermittel; Enthaarungsmittel; Enthaarungswachs; Präparate, einschließlich Cremes, Gele und Schaum zur Verwendung vor, während und nach der Rasur; Parfüms; Ätherische Öle; Raumduftpräparate; Weihrauch und Weihrauchkegel; Keine der vorstehend genannten Waren sind für gewerbliche Endverbraucher bestimmt, insbesondere Klempner und Heizungstechniker
5
Pharmazeutische Erzeugnisse und Substanzen mit entzündungshemmenden, fiebersenkenden und analgetischen Eigenschaften; medizinische Getränke und Präparate für die Zubereitung solcher Getränke; Konfekt für medizinische Zwecke; Medizinische Hautpflegemittel; Desinfektionsmittel, andere als zum Binden oder Absorbieren von Staub; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke oder für Hygiene- oder Sanitärzwecke; Hygienepräparate; mit antiseptischen Mitteln imprägnierte Artikel; antiseptische Präparate, antibakterielle Präparate, Desinfektionsmittel, keimtötende Mittel; Insektizide und Milbenbekämpfungsmittel; Insektenabwehrmittel; Präparate zur Vertilgung und Vertreibung von Ungeziefer; Fungizide; Deodorants, nicht für den persönlichen Gebrauch; Mittel zur Luftverbesserung; Deodorants und Auffrischungsmittel für Gewebe
11
Apparate und Instrumente, alle zum Parfümieren, Reinigen oder Auffrischen der Raumluft; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; elektrisch betriebene Luftreiniger zur Neutralisierung, Reduzierung oder Bekämpfung von Allergenen; Geräte zum Entkalken von Wasser und zum Entfernen von Kesselstein; Wasserfiltriergeräte; Wasserenthärtungsapparate; Wasserfilter; Wasserenthärtungsapparate; Filterpatronen zur Reinigung und Enthärtung von Wasser für Haushaltszwecke; Filter für die Wasseraufbereitung
35
Bereitstellung von Geschäftsinformationen; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketingdienstleistungen; Dienstleistungen in bezug auf die Führung von Handels- oder Industrieunternehmen; Organisation, Durchführung und Überwachung von Bonus- und Anreizprogrammen; Vermietung und Leasing von Verkaufsautomaten; Zusammenstellung von verschiedenen Konsumgütern für Dritte, nämlich Wasch- und Bleichmittel, Geschirrspülmittel, Fleckentferner, Teppichreiniger, Seifen, Detergenzien, Entkalker und Kesselsteinentferner, Mittel zum Entfernen von Kalkablagerungen, Rostentferner, Weichspüler, Wäschezusätze, Wasserenthärtungsmittel, Fettentfernungsmittel, Mittel zur Beseitigung von Verstopfungen in Abflussrohren und Spülbecken, Mittel zur Vorbeugung von Kalk-, Rost- oder Fettablagerungen, nicht medizinische Toilettemittel, Hautpflegemittel, medizinische Hautpflegemittel, Präparate zur Behandlung von Akne, Enthaarungsmittel, pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische Getränke und Konditorwaren, Hygienepräparate, antiseptische Präparate, antibakterielle Präparate, Desinfektionsmittel, mit Desinfektionsmitteln oder antibakteriellen Mitteln imprägnierte Artikel, mit Antiseptika imprägnierte Artikel, Insektizide, Insektenvertreibungsmittel, Pestizide, Nagergifte, Milbenbekämpfungsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, keimtötende Mittel, Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch), Luftauffrischungsmittel, Luftauffrischer; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen sind für gewerbliche Endverbraucher bestimmt, insbesondere Klempner und Heizungstechniker
36
Sponsoring von Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Organisation von Spendensammlungen; Finanzierungen; Finanzanalyse, Finanzberatung, -bewertung, -informationen und -management; Steuergutachten; Information in Bezug auf Finanzwesen und Geldgeschäfte
41
Ausbildung, Beratung und Schulung, alles in Bezug auf Lebensmittel, Konsumgüter und Erzeugnisse für die Körper- und Gesundheitspflege; Ausbildung, Beratung und Schulung, alles in Bezug auf die Organisation von Haushaltspflege, Körper- und Gesundheitspflege und Wohlbefinden; Organisation und Durchführung von Seminaren, Workshops und Diskussionsgruppen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung von Texten; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Bildungszwecke; öffentliche Präsentation von Werken der darstellenden Kunst und Literatur für Kultur- oder Bildungszwecke; Unterhaltungsdienstleistungen, Informationen in Bezug auf Unterhaltung; ausgenommen Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 31. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. April 2011 | Eintragung, Published | ||
| 07. April 2009 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 11. März 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007544811