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Die Unionsmarke Biene Maja wurde als Wortmarke am 14.01.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.08.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007544604 |
| Anmeldedatum | 14. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. April 2009 |
| Eintragungsdatum | 20. August 2009 |
| Ablaufdatum | 14. Januar 2029 |
Markeninhaber
Neumarkter Str. 18-20
81673 München
DE
81673 München
DE
Markenvertreter
Halfstraat, 80
2627 Schelle
BE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Körperpflegemittel
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische-, film-, optische-, Wäge-, Mess, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Belichtete Filme; Tonträger; Magnetbänder
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schmuckkästen; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büromaschinen, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpa-ckungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Bilder
18
Leder und Lederimitationen sowie Ware daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Rucksäcke; Badetaschen; Handtaschen; Geldbörsen; Rucksäcke; Schultaschen; Schultaschen; Einkaufstaschen
21
Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit sie in Klasse 21 enthalten sind)
24
Web- und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Tagesdecken für Betten und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Babywindeln aus textilem Material
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klase 28 enthalten; Christbaumschmuck; Kartenspiele; Karussells [Jahrmarkt-]; Scherzartikel
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten für Speisezwecke; Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch- und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Gelee Royale für den menschlichen Verzehr, nicht für medizinische Zwecke; Propolis für Nahrungszwecke; Pfefferminz für Konfekt; Pudding; Reissnacks; Sandwiches
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
38
Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung von Büchern; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte
45
Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz und Urheberrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Februar 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. April 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. März 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Mai 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 21. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Januar 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. August 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11007544604