ring card Logo (EUIPO, 21.01.2009)
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Die Unionsmarke ring card wurde als Bildmarke am 21.01.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.02.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007540909 |
| Anmeldedatum | 21. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. August 2009 |
| Eintragungsdatum | 29. Februar 2012 |
| Ablaufdatum | 21. Januar 2029 |
Markeninhaber
Otto-Flimm-Straße
53520 Nürburg
DE
53520 Nürburg
DE
Markenvertreter
Hohenstaufenring 62
50674 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.11.2009: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
VingCard Elsafe AS
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse; Bücher, Druckschriften, Broschüren, Zeitungen, Zeitschriften und Magazine, Programmhefte, Pressemappen (Schreibaccessoires), Plakate, Poster, Transparente (Papier- und Schreibwaren), Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kalender, Post- und Grußkarten, Ausweise; Fotografien; Gutscheinhefte, Wertmarken und -karten aus Pappe oder Papier, auch mit Kunststoff beschichtet; Sammelkarten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel (ausgenommen Möbel); Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher; Hüllen für Karten, Dokumente, Tickets, Ausweise (Papier- und Schreibwaren); Schreibwaren; Kugelschreiber, Stifte (Schreibwaren); Aufkleber (Papeteriewaren); Etiketten (nicht aus Textilstoffen); Abziehbilder; Aufbügelbilder; Verpackungstaschen und -tüten aus Kunststoff oder Papier; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen aus Papier
35
Geschäftsführung, einschließlich Geschäftsführung eines Freizeit- und Businesszentrums; Durchführung von Organisations- und Verwaltungsdienstleistungen, nämlich Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben sowie Büroarbeiten; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen und den An- und Verkauf von Waren; Unternehmensberatung und Geschäftsführung bei der Konzeption, Organisation und Durchführung von Kundenfindungs- und Kundenbindungsprogrammen und -systemen; Konzeption, Koordination und Betreuung von Kunden-Bindungssystemen in organisatorischer Hinsicht, insbesondere von Rabatt-, Bonus- und Prämien-Programmen; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zu werbe- und verkaufsfördernden Zwecken; organisatorische Beratung bei der Durchführung von Tagungen, Ausstellungen, Kongressen, Seminaren, Lehrgängen, Konferenzen sowie Veranstaltungen kultureller, unterhaltender oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Werbung; Verteilung von Werbemitteln; Vermietung von Werbeflächen; Merchandising (Verkaufsförderung); Unternehmensverwaltung; Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen; Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, und gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel
36
Versicherungsdienstleistungen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Dienstleistungen im Zahlungsverkehr, Electronic-Banking; Betrieb eines Bonus- und Prämiensystems durch Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken und Kundenkarten mit Zahlungsfunktion; Ausgabe von Datenträgern in Form von Kundenkarten, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften geeignet sind (soweit in Klasse 36 enthalten); Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken und –karten; Verwaltung von Kundenbindungs-, Rabatt-, Gutschein- und Prämienkonten; Ausgabe von Geld-, Kredit-, Scheck- und Debitkarten, Abbuchungs- und Guthabenkarten sowie Karten mit vorausbezahltem Guthaben; entfernter Rechnungsausgleich; elektronischer Kapital- und Devisentransfer, elektronischer Zahlungsverkehr, Telefonkartendienste, Barauszahlungen; Bereitstellung von Debitkarten- und Kreditkartendiensten mittels Funkfrequenzerkennungsgeräten (Transpondern)
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Vermietung von Fahrzeugen; Parkplatzdienste; Taxidienstleistungen; Veranstaltung von Reisen, Ausflugsfahrten oder von Besichtigungen
41
Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Erholungs-, Vergnügungs-, Freizeit- und Familienparks und –zentren sowie von Fahr- und Belustigungsgeschäften und Simulatoren (Unterhaltung); Betrieb und Vermietung von Freizeit-, Kultur-, Sport- und Unterhaltungseinrichtungen und -anlagen, soweit in Klasse 41 enthalten; Betrieb und Vermietung einer Rennstrecke; Organisation und Durchführung von Tagungen, Ausstellungen, Kongressen, Seminaren, Lehrgängen, Konferenzen sowie Veranstaltungen kultureller, unterhaltender oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung); Platz- und Ticketreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen und Wettbewerbe; Betrieb von Kinos; Vermietung und Vermittlung von Bühnen-, Theater- und Raumdekorationen und von Audio- und Videogeräten sowie Licht- und Konferenztechnik für Tagungen, Ausstellungen, Kongresse, Seminare, Lehrgänge, Konferenzen sowie für Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und/oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke, soweit in Klasse 41 enthalten; Auskünfte über sportliche Aktivitäten und Wettbewerbe sowie Auskünfte über Freizeitaktivitäten und Veranstaltungen kultureller oder unterhaltender Art; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Durchführung von Spielen im Internet; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Oktober 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11007540909