Deli XL

EUIPO EUIPO 2009 Registration expired

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Die Unionsmarke Deli XL wurde als Bildmarke am 16.01.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Bohnen, Erbsen, Linsen #Quadrate #Rechtecke #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 007528771
Anmeldedatum 16. Januar 2009
Veröffentlichungsdatum 02. November 2009
Eintragungsdatum 19. Juli 2012
Ablaufdatum 16. Januar 2019

Markeninhaber

Maxwellstraat 5
6716 BX Ede
NL

Markenvertreter

Blaak 28 3011TA Rotterdam NL

Widerspruch / Beschwerde

08.01.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
BANGKOK RANCH PUBLIC COMPANY LIMITED
29.01.2010: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO XL
Antragsteller
INDUSTRIA LICORERA QUEZALTECA, S.A.
01.02.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Walter Rau Lebensmittelwerke GmbH

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Schmirgeltuch; Schleifpapier; Klebemittel für Haarersatz; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Alaunsteine [antiseptisch]; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Antistatika für Haushaltszwecke; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Atemfrischesprays; Schusterpech; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Zahnbleichgele; Poliermittel für Zahnprothesen; Schmirgelleinen; Schmirgelpapier; Künstliche Wimpern; Künstliche Nägel; Räuchermittel [Duftstoffe]; Schleifleinen; Sandpapier; Weihrauch; Räucherstäbchen; Lackentfernungsmittel; Mundspülungen, nicht für medizinische Zwecke; Farbentferner; Polierpapier; Potpourris [Duftstoffe]; Bimsstein; Duftstoffe für die Wäsche; Schmirgeltuch; Sandpapier; Duftholz; Shampoos; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Rasiersteine [antiseptisch]; Schusterwachs; Glättsteine; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Schneiderwachs; Körperpflegemittel; Tripel [Poliererde]; Firnisentfernungsmittel
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarf; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Architekturmodelle; Wegwerfbabywindeln aus Papier und Zellstoff; Wegwerfhöschenwindeln für Babys aus Papier und Zellstoff; Wegwerfwindel für Babys aus Papier oder Zellulose; Kochbeutel für Mikrowelle; Kugeln für Kugelschreiber; Rosenkränze; Setzrahmen [Druckerei]; Winkelhaken [Druckerei]; Gravierplatten; Setzschiffe [Druckerei]; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Marmorierkämme; Handetikettiergeräte; Scheckhefthüllen; Malerrollen; Markierkreide; Banknotenhalter; Verpackungsmaterial aus Stärke; Reisepasshüllen; Ständer für Fotografien; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Druckregletten; Rosenkränze; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Steatit [Schneiderkreide]; Schneiderkreide; Geldsortier- und -zähltabletts; Vignettengeräte; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten
21 Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche (nicht aus Edelmetall, nicht vergoldet oder versilbert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Abdeckungen für Aquarien; Vogelbauer [Vogelkäfige]; Vogelbäder; Transportkäfige für Haustiere; Kosmetische Geräte; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Tröge; Futtertröge für Tiere; Zahnseide; Fliegenfänger; Fliegenklatschen; Gartenhandschuhe; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Zimmerterrarien [Vivarien]; Insektenfallen; Streukästen für Haustiere; Futtertröge; Futtertröge für Nutzvieh; Speisekartenhalter; Fallen für Mäuse; Nesteier, künstliche; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Gießkannenaufsätze; Geflügelfußringe; Kosmetik-Puderdosen; Puderquasten; Rattenfallen; Vogelringe; Gießkannenaufsätze; Rasensprenger; Blumen- und Pflanzenspritzen; Beregnungsgeräte; Sahnestandmittel (Sahnesteif); Blumen- und Pflanzenspritzen; Zimmeraquarien; Futterkrippen; Gießkannen; Beregnungsgeräte
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und ge¬kochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelles), Konfitüren; Eier; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Fruchtsaucen; Gewürze; Kühleis; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Propolis für Nahrungszwecke [Bienenprodukt]; Bindemittel für Speiseeis; Kapern; Schokolade; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Traubenzuckerpräparate für Nahrungszwecke; Gluten (Nahrungsmittel); Malzextrakte für Nahrungszwecke; Maltose; Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen] für Haushaltszwecke; Pfefferminz für Konfekt; Pizzas; Speiseeispulver; Propolis für Nahrungszwecke; Pudding; Gelee Royale für den menschlichen Verzehr, nicht für medizinische Zwecke; Reissnacks; Sandwiches; Wurstbindemittel; Meerwasser [für die Küche]; Frühlingsrollen; Stärke für Nahrungszwecke; Sushi; Bindemittel für Kochzwecke
31 Land-, garten- und fortwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Futtermittelzusätze, nicht für medizinische Zwecke; Mastfutter für Tiere; Aromatisierter Sand [Streu] für Haustiere; Futterkalk; Torfstreu für Tiere; Mastfutter für Tiere; Geflügelmastfutter; Proteine für die Tiernahrung; Schlempe [Rückstand bei der Weinbereitung]; Gesandetes Papier [Streu] für Haustiere; Stroh [Getreidehalme]
32 Biere
35 Geschäftsvermittlung beim Einkauf von Produkten; Zusammenstellung verschiedener Waren für Dritte, nämlich Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist), Drucklettern, Druckstöcke, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten (ausgenommen Pinsel), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (ausgenommen Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse und Getreidekörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz, Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken (ausgenommen deren Transport), um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren zu ermöglichen; Unternehmensverwaltung, insbesondere im Rahmen der Bestandskontrolle und Koordinierung der Lieferung von Waren; Verwaltungsdienstleistungen im Handel; Geschäftsführung; Beratung und Information in Bezug auf alles vorstehend Genannte
39 Transportwesen; Verpacken und Lagern von Waren; Logistische Planung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Beratung und Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. November 2019 Verlängerung, Trade mark expired
31. Oktober 2019 Änderung Vertreter, Published
05. Juni 2018 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
30. Juni 2017 Übertragung / Adressänderung, Published
25. März 2015 Änderung Vertreter, Published
02. April 2014 Änderung Vertreter, Published
01. April 2014 Änderung Vertreter, Published
10. Februar 2014 Übertragung / Adressänderung, Published
18. April 2013 Entscheidung zu Widerspruch, Published
15. April 2013 RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
18. September 2012 Widerspruch eingelegt, Published
23. Februar 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
08. Mai 2009 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11007528771