(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 007513286 (EUIPO, 23.12.2008)

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren, Eisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Materialien aus Metall für Eisenbahnlinien; Kabel und Drähte aus Metall, nicht für elektrische Zwecke; Metallschlösser und Eisenwaren; Metallrohre; Schließfächer; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Mineralien aus Metall, insbesondere Sicherheitsschlösser (einschließlich für Kraftfahrzeuge), Plaketten für Heizkörper, Autoschilder aus Metall; Kühlergrillembleme; Diebstahlsicherungs-Türschlösser; Schlösser, einschließlich Diebstahlsicherungsschlösser für Kraftfahrzeuge; Schlüsselringe; Kühlergrillembleme aus Metall; Kennzeichenhalter aus Metall; Diebstahlsicherungs-Türschwellen; Sicherheitstürschlösser; Geldschränke; Schlüssel; Schlüsselringe; Schlüsselanhänger; Schlüsselketten; Abzeichen und Embleme, alle aus unedlen Metallen, Schlüssel, nicht für Schreibmaschinen oder Musikinstrumente, sowie Schlüsselringe, alle aus unedlen Metallen; Schilder für Autos; Metallkörbe, Zubehörteile aus Metall für Betten, Tierglocken, Metallarmbänder, Metallschnallen, Leinen für Hunde, Metallketten, Metallschatullen, Metallkästen, Metallrahmen, Dekorationen aus Metall, Zubehörteile aus Metall für Türen, Türgriffe, Türflügel, Fliesen aus Metall, Metallformen für Gießereien, Zubehörteile aus Metall für Möbelstücke, Erkennungsmarken aus Metall, Schlüsselhalter aus Metall, Vorhängeschlösser aus Metall für Taschen, Metallverschlüsse für Flaschen, Kunstwerke und -gegenstände zu Schmuckzwecken aus Metall, ausgenommen aus Bronze; unbearbeitete und teilweise bearbeitete Metalle und deren Legierungen; Anker, Ambosse, Glocken, Klingeln, gewalzte und gegossene Baumaterialien; Schienen und andere Materialien aus Metall für Schienenwege; Ketten (ausgenommen Antriebsketten für Fahrzeuge); Kabel und Drähte (nicht elektrisch); Schlosserarbeiten; Metallrohre; Geldschränke und Geldkassetten; Stahlkugeln, Hufeisen; Nägel und Schrauben, andere Waren aus unedlen Metallen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Rahmen aus Metall für Autonummernschilder; Autoschilder aus Metall

10 Kondome, Kontrazeptiva, kontrazeptive Mittel, Mittel für die Familienplanung; Mittel und Geräte zur Unterstützung der Sexualität, deren Teile und Bestandteile; Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial

12 Sitzbezüge für Automobile, Sitzbezüge für Kraftfahrzeuge; Fahrzeugsitzbezüge; Autositzbezüge; Zubehör für Kraftfahrzeuge, soweit es in dieser Klasse enthalten ist, Gangschaltungsknäufe, Armaturenbrettablagen; Autoartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spiegel für Automobile, Rückspiegel und Spiegel für den Fahrzeuginnenraum; Schalthebelknöpfe, Gummidämpfer für Kraftfahrzeugtüren, Ausrüstung für den Fahrzeuginnenraum zur Aufbewahrung und Befestigung von Gegenständen; Türriegel; Organisationshilfen zum Anbringen an Sonnenblenden; Aschenbecher; Lenkräder, Schonbezüge für Reserveräder; Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Automobilteile und -zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Boote, Automobile und Bootsanhänger; Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft, auf dem Wasser und dem Meer, deren Bestandteile und Zubehör, einschließlich; Bezüge, Beschichtungen und Innenauskleidung für die genannten Fahrzeuge; Schalthebel, Sonnenblenden und Instrumententafeln, alles Autozubehörteile; Kennzeichenhalter; Rahmen für Autonummernschilder; Kühlergrillembleme

15 Musikinstrumente und deren Zubehörteile

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle, Lederwaren; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus diesen Materialien; Artikel aus Leder oder Lederimitationen; Sattler- und Taschenartikel aus Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Lederartikel, Lederzubehör, Koffer, Handtaschen, Gürtel, Briefablagen aus Leder, Aktentaschen, Schlüsseletuis, Geldscheintaschen, Ledergeldbörsen, Schlüsselketten aus Leder, Papierhüllen, Sporttaschen, Aktentaschen, Führerscheinhüllen, Ausweishüllen, Geldbörsen, Kartenhüllen, Brieftaschen, Handtaschen, Geldtaschen, Aktenmappen, Aktenmappen mit Reißverschluss, Taschen, Etuis; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Taschen (soweit sie in Klasse 18 enthalten sind), Taschen/Beutel aus Leder, Taschen aus Lederimitationen, Taschen/Beutel aus Kunststoffmaterialien, Gepäckbehältnisse, Schminktäschchen, kleine Reisetaschen, Beutel, Einkaufstaschen aus Häuten, Umhängetaschen, Souvenirtaschen, Sporttaschen, Kleidersäcke, Einkaufsbeutel aus Stoff, Werkzeugtaschen ohne Inhalt, Frotteetaschen, Reisetaschen, Regenschirmtaschen, Wochenendtaschen

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Korbgeflecht, Schilfrohr, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum sowie aus anderen Imitations- oder synthetischen Materialien; Abfallkörbe zum Anbringen in Kraftfahrzeugen; Zubehörteile aus Kunststoff für Kraftfahrzeuge, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, nämlich Münzablagen und Ablagen für Karten, Reiseführer und Brieftaschen; Kissen, einschließlich Kissen für Autositze; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Schalen, aus Ersatzstoffen für all diese Materialien oder aus Kunststoff, einschließlich Münzablagen; Wanddekorationsartikel und Haushaltsspiegel; Tabletts; Körbe; Ornamente; Skulpturen; Abzeichen für Kraftfahrzeuge; Kissen, Matratzen; Schlüsselanhänger; Nummernschilder für Fahrzeuge und deren Halterungen; Ziergegenstände, Skulpturen und Schlüsselringe, nicht aus Metall; Spiegel für Autosonnenblenden; Rasierspiegel; Münzetuis aus Kunststoff; Rasiersets aus Spiegeln

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Stecknadeln und Nadeln; künstliche Blumen, dekorative Stoffaufnäher (textile Kurzwaren) sowie Abzeichen zum Anstecken (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Kleidungszubehör (Broschen, Knöpfe)

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Türmatten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Fußbodenbeläge; andere Bodenbeläge; andere Beläge für bestehende Fußböden; Bodenbeläge aus synthetischen oder textilen Materialien; Wandverkleidungen, Tapeten, Wandbehänge, nicht aus Textilien, Wandverkleidungen, nicht aus Textilien, Wandpolsterungen, nicht aus textilen Materialien

28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Sportwaren; Christbaumornamente und -schmuck; Puppen, Puppenbekleidung und Zubehör für Puppen, Spielbausteine, Spielsachen, ausgestopftes Spielzeug, Spielzeugtiere und -puppen, Puzzles, Puzzlesspiele, Spielzeugflugzeuge, Plüschtiere; Sportwaren, nämlich Golf- und Tennisartikel; Tennis-, Ski-, Eislauf-, Golf- und Windsurfausrüstung, Golfbälle, Golftaschen, Golfschlägerhauben, Golfschläger, Golfschlägerhüllen, Golf-Tees, Golfputter und Hauben dafür, Golftaschenhüllen, Kopfhauben für Golfschläger, Tennisschläger und Schlägerhüllen, Frisbees, Bälle, Flossen, Schnorchel, Tauchartikel, Tauchboards und Wasserski, Surfbretter und Boards zum Wasserskifahren, Angelgeräte; Billard-, Snooker- und Poolbillard-Spielapparate; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Billard- und Billardsaalausrüstung, insbesondere Queues, Billardkugeln, Queuehalter

30 Süßwaren, Schokolade und Pralinen; nicht medizinische Süßwaren mit Schokolade oder Schokoladengeschmack; nichtmedizinische Zuckerwaren; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Salat-Dressings; Bonbons mit Pfefferminze, Pfefferminzbonbons, Süßwaren auf Pfefferminzbasis, Kaugummi mit Pfefferminzgeschmack, Süßwaren mit Pfefferminzgeschmack

32 Bier, Mineralwasser, nicht alkoholische Getränke, Mineral- und kohlensäurehaltiges Wasser und andere nicht alkoholische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Energydrinks

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Spirituosen und Liköre; Mixgetränke auf Wein- oder Spirituosenbasis; alkoholhaltige Energy Drinks

34 Verarbeiteter Tabak; Tabak, roh oder verarbeitet; Tabak, verarbeitet oder unverarbeitet; Zigaretten, Zigarren, Pfeifentabak; Raucherartikel, Aschenbecher, Aschenbecher, nicht aus Edelmetall; Tabakbeutel, Schnupftabakdosen, Tabakbehälter, Zigarren- und Zigarettenhalter und -etuis, Tabakpfeifen, Pfeifen- und Zigarettenfilter, Pfeifenstopfer, Artikel zur Pfeifenreinigung, Zigarrenanzünder, Streichhölzer, Zigarettenanzünder, Feuerzeuge für Raucher; Etuis für Zigaretten und Zigarettenanzünder; Zigarren- und Zigarettenkästen

45 Rechtsberatung und -vertretung; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	007513286

Anmeldedatum	23. Dezember 2008
Veröffentlichungsdatum	22. Februar 2010
Eintragungsdatum	08. Juni 2010
Ablaufdatum	23. Dezember 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. September 2021			RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Notified
13. April 2021			Übertragung / Adressänderung, Published
07. Januar 2019			Verlängerung, Trade mark renewed
21. Januar 2016			Änderung Vertreter, Published
12. Februar 2015			RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published
23. Oktober 2014			RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
29. September 2014			Änderung Vertreter, Published
26. August 2014			RAW: Licences - Licences granted, Published
15. Oktober 2012			Übertragung / Adressänderung, Published
03. November 2011			RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. November 2021

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