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Die Unionsmarke TULIP wurde als Wortmarke am 04.12.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007441488 |
| Anmeldedatum | 04. Dezember 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 2009 |
| Eintragungsdatum | 12. März 2010 |
| Ablaufdatum | 04. Dezember 2028 |
Markeninhaber
Gert-Noël-Str.
4731 Eynatten
BE
4731 Eynatten
BE
Markenvertreter
234, route d'Arlon B.P. 48
8001 Strassen
LU
Widerspruch / Beschwerde
15.05.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Environmental Solutions Europe Holding B.V.
Waren und Dienstleistungen
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Poriger Polyurethanschaum und Blöcke aus dieser Substanz als Halbfabrikate zur Weiterverarbeitung für Zwecke der Innendekoration; Isoliermittel zur Wärme-, Ton- und Schallisolierung; Folien, Platten und Stäbe aus Kunststoffen (die aus Halbfabrikaten hergestellt werden); Schläuche, nicht aus Metall, zur Wärmeisolierung; Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, zur Vermeidung der Wärmestrahlung; Isoliermaterialien zur Wärme- und Schalldämmung; selbstklebende und transparente Klebebänder und -streifen zum Verschließen und Versiegeln von elastischen Isolierverkleidungen aus thermoplastischen Materialien; Kunststoffe für Verpackungszwecke (zum Verfüllen), mit oder ohne Profil, zum Abfangen von Schwingungen und Stößen
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Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Dekorationen aus Kunststoff, Figuren aus Kunststoff, Zierrosetten und -leisten aus gegossenem, stranggepresstem, geschnittenem oder thermogeformtem porigem oder nichtporigem Polystyrolschaum oder aus Schaum aus anderen porigen oder nichtporigen Kunststoffen; bereits zugeschnittene Profilleisten, Konsolen, Rosetten, Abschlussleisten, Rundungen und Winkel für Abschlussleisten, Dekorationen und Figuren aus Kunststoff, die aus nicht metallischen Bauteilen bestehen
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Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, ausgenommen Behälter aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Oktober 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. März 2010 | Eintragung, Published |
ID: 11007441488