SWIVEL NECK Logo (EUIPO, 02.12.2008)
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Die Unionsmarke SWIVEL NECK wurde als Bildmarke am 02.12.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.06.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Pfeile kombiniert mit jeder anderen Inschrift (außer A 24.15.17) #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007435134 |
| Anmeldedatum | 02. Dezember 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 2009 |
| Eintragungsdatum | 16. Juni 2009 |
| Ablaufdatum | 02. Dezember 2028 |
Markeninhaber
Carl-Miele-Str. 29
33332 Gütersloh
DE
33332 Gütersloh
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zum Behandeln von Wäsche für den Haushalts- und Gewerbebereich, insbesondere Waschmaschinen, Wäschewaschmaschinen, Waschmaschinen mit Desinfektionsbehandlung, Waschmaschinen mit Sterilisationsbehandlung, Wasch- und Schleudermaschinen für Wäsche, Trockenschleudern, Bügelmaschinen, Heißmangeln für Wäsche, elektrisch betriebene Bügelpressen, Spülmaschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, insbesondere Geschirrspülmaschinen, Spülmaschinen für Hotel, Labor, Krankenhaus, Heimstätten und Arztpraxen, Spülmaschinen für medizinische Geräte, Spülmaschinen mit Desinfektionsbehandlung, Spülmaschinen mit Sterilisationsbehandlung, Elektromotoren, Maschinen und maschinelle Apparate zur Aufbereitung von Getränken, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, elektrische Küchenmaschinen, elektrische Mixgeräte für den Haushalt, elektrische Pressen für Haushaltszwecke, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, mit Gebläseluft angetriebene Bürsten für Staubsauger, Elektrobürsten für Staubsauger, Bodendüsen für Staubsauger, Luftleitrohre und Luftleitschläuche für Staubsauger, Filter für Staubsauger, Staubsaugerbeutel, Bohnermaschinen, Teile soweit zu Klasse 7 gehörend für alle vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Februar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. April 2016 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11007435134