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Die Unionsmarke nexis wurde als Wortmarke am 04.12.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.05.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007434152 |
| Anmeldedatum | 04. Dezember 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 2009 |
| Eintragungsdatum | 06. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 04. Dezember 2018 |
Markeninhaber
Wilopark 1
44263 Dortmund
DE
44263 Dortmund
DE
Markenvertreter
Gerard-Mortier-Platz 6
44793 Bochum
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.05.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
PALL CORPORATION
Waren und Dienstleistungen
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Pumpen (Maschinen), insbesondere für Gebäudeinstallationen, Wasserver- und entsorgung, Industrietechnik und Landwirtschaft, Reinigungsgeräte und -anlagen, Werkzeugmaschinen (ausgenommen Pumpen für medizinische Zwecke und Luftpumpen); Pumpen für Heizungsanlagen; Grundplattenpumpen; Trockenläuferpumpen; Nassläuferpumpen; mehrstufige Kreiselpumpen; Bohrlochpumpen; Schmutzwasserpumpen; Abwasserpumpen; Pumpen und hieraus bestehende Pumpanlagen für Trink- und Brauchwasser, Abwasser, Grundwasser, Abwasserbearbeitung, Entwässerung; Druckerhöhungspumpen; Dämmungsschalen als Teile von Pumpen; Ersatzteile für Pumpen (soweit in Klasse 07 enthalten); Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Pumpenmembrane
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Computer zur Steuerung und/oder Regelung von einzelnen Pumpen und/oder von einer Vielzahl von Pumpen; Software zur Steuerung und/oder Regelung von einzelnen Pumpen und/oder einer Vielzahl von Pumpen; Temperaturregelgerät für Pumpen; Module (elektrische und/oder elektronische Baugruppen) zur Steuerung, Regelung und/oder Überwachung von Pumpen, soweit in Klasse 9 enthalten; Elektronische Apparate und Geräte zur berührungslosen Kommunikation mit Pumpen und/oder mit Steuer- und Regelgeräten von Pumpen; Sensoren zur Verwendung in oder im Zusammenhang mit Pumpen und/oder mit Pumpensteuerungen und/oder mit Pumpenreglern; Software für das Pumpenmonitoring und für den Service von Pumpen; Elektronikmodule (elektrische und/oder elektronische Baugruppen) für das Pumpenmonitoring und für den Service von Pumpen; Software für Bussysteme, nämlich zur Steuerung und/oder Regelung von Pumpen; Software zur Wartung und/oder Diagnose von Steuerungen und/oder Regelungen von Pumpen; Apparate und Geräte für die Fernbedienung von Pumpen und/oder Pumpensystemen via Online; Optionsmodule (elektrische und/oder elektronische Baugruppen) zur Erweiterung von Elektronikpumpen mit einem digitalen Bussystem, soweit in Klasse 9 enthalten; Optionsmodule (elektrische und/oder elektronische Baugruppen) zur Erweiterung von Elektronikpumpen mit analogen Schnittstellen, soweit in Klasse 9 enthalten; Digitale I/O-Module (elektrische und/oder elektronische Baugruppen) für den Schaltschrankeinbau; Analoge I/O-Module (elektrische und/oder elektronische Baugruppen) für den Schaltschrankeinbau; Gateways (elektrische und/oder elektronische Baugruppen) für Pumpensysteme, soweit in Klasse 9 enthalten; Digitale Pumpen-Controller (elektrische und/oder elektronische Baugruppen); Module (elektrische und/oder elektronische Baugruppen) zur Pumpenüberwachung, soweit in Klasse 9 enthalten; Module (elektrische und/oder elektronische Baugruppen) für die Pumpensteuerung, soweit in Klasse 9 enthalten; Gegenstromanlagen (Stromwender) für Schwimmbecken; Alle Waren werden nicht angeboten in Bezug auf Wägeapparate und -instrumente sowie Unterhaltungselektronik (einschließlich TV-Dekodern)
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Maschinen und Apparate zum Wärmen und Enthärten von Wasser; Heizungsanlagen insbesondere Warmwasserheizungsanlagen; Heizungsanlagen; Heizgeräte [elektrisch]; Heizkessel; Wärmepumpen; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Solarkollektoren für Heizungsanwendungen; Warmwassergeräte; Wasserleitungs- und -verteilungsanlagen; Druckwasserspeicher; Geräte zur Klimatisierung und Kühlung, nämlich Klimaanlagen und Klimaapparate, Luftbefeuchter, Kühlanlagen und -maschinen, Wasserkühlanlagen, insbesondere offene oder geschlossene Kühltürme, Tiefkühlapparate und -anlagen; Wasserversorgungsanlagen; Springbrunnen; Geräte zur Trink- und Brauchwassergewinnung (soweit sie in Klasse 11 enthalten sind); Geräte zur Regen- und Grundwasserleitung und Speicherung (soweit in Klasse 11 enthalten); Wasserenthärtungsgeräte; Geräte in Bezug zu Schwimmbadtechnik (soweit in Klasse 11 enthalten), nämlich Chlorierungsgeräte und/oder Wasserdesinfektionsgeräte für Schwimmbecken; Whirlpools (Sprudelanlagen); Ausgleichsbehälter für Zentral-heizungen; Automatische Einrichtungen zum Tränken; Dampferzeugungsanlagen; Fernwärmeanlagen und -geräte, Nämlich Pumpen, Versorgungsnetze, Messgeräte, Kommunikationsgeräte, Wärmeerzeuger; Hähne, soweit in Klasse 11 enthalten; Tiefkühlapparate und -anlagen; Kühlgeräte; Leitungen (soweit in Klasse 11 enthalten); Leitungsverbindungen (soweit in Klasse 11 enthalten); Luftdesodorierungsgeräte; Ölbrenner; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Sanitäre Anlagen (soweit in Klasse 11 enthalten); Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Tiefkühlapparate und –anlagen; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Volumenausdehnungs- und Druckhalteautomaten für Heiz- und Kühlwassersysteme sowie für Trinkwasser- und/oder Brauchwasseranlagen, (soweit in Klasse 11 enthalten); Warmwasserbereiter (Apparate); Warmwassergeräte; Wasser führende Armaturen; Leitungsanlagen (Wasser-); Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserverteilungsanlagen
17
Dämmungsschalen als Teile von Pumpen; Dämmungsschalen für Teile von Heizungs- und/oder Wasserleitungsanlagen
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Installation, Wartung und Reparatur von Pumpen und Pumpstationen; Auskünfte über Reparaturen; Installation und Instandhaltung von Heizungsanlagen; Installation und Instandhaltung von Heizungs-, Steuer- und/oder Regelanlagen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten und/oder Elektronikgeräten; Installation und Reparatur von Klimaanlagen; Installation und Wartung von Hardware für Internetzugänge; Installation und Wartung von Hardware für Netzwerksysteme; Installation und Wartung von Bussystemen (Hardware); Installation, Reparatur und Wartung von datentechnischen Anlagen (Hardware); Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Leitung von Bauarbeiten [Oberaufsicht]; Rostschutzarbeiten; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen, Motoren oder Pumpen; Alle Dienstleistungen werden nicht angeboten in Bezug auf Wägeapparate und -instrumente sowie Unterhaltungselektronik (einschließlich TV-Dekodern)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Oktober 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 12. September 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Oktober 2014 | Korrektur, Published |
ID: 11007434152