LIV´IN

EUIPO EUIPO 2008 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke LIV´IN wurde als Bildmarke am 17.11.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 007398613
Anmeldedatum 17. November 2008
Veröffentlichungsdatum 16. Februar 2009

Markeninhaber

Graf-Zeppelin-Str. 5
46149 Oberhausen
DE

Markenvertreter

Königsallee 62 40212 Düsseldorf DE

Widerspruch / Beschwerde

14.05.2009: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Handelmaatschappij Steffex B.V.
15.05.2009: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO LIV
Antragsteller
dm-drogerie markt GmbH + Co. KG

Waren und Dienstleistungen

20 Möbel
21 Kleine Haushaltsutensilien und Behälter (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Korkenzieher; Besen; Bürsten (ausgenommen Maschinenteile), Fensterleder für Reinigungszwecke, Gartenhandschuhe, Leder für Reinigungszwecke, Nagelbürsten, Polierapparate und - maschinen (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke, Polierhandschuhe, Polierleder, handbetätigte Putzgeräte, Putztücher, handbetätigte Reinigungsgeräte, Reinigungstücher, Schaber zum Reinigen von Behältern, Scheuerkissen für die Küche, Schuhbürsten, nicht elektrische Schuhputzgeräte, Schwämme für den Haushalt, Seifenhalter und- schalen, Seifenspender, Staubtücher, Staubwedel, Möbelwischtücher, Putz-, Reinigungs- und Staubtücher; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert);  Schwämme; die vorgenannten Produkte nicht mit Bezug zu Kosmetik oder Körperpflege

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Januar 2010 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11007398613