OPTIpack Logo (EUIPO, 04.11.2008)
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Die Unionsmarke OPTIpack wurde als Bildmarke am 04.11.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.10.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Rot, rosa, orange #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007392525 |
| Anmeldedatum | 04. November 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Februar 2009 |
| Eintragungsdatum | 03. Oktober 2009 |
| Ablaufdatum | 04. November 2028 |
Markeninhaber
Zollerstraße 7
86860 Aretsried
DE
86860 Aretsried
DE
Markenvertreter
Zollerstraße 7
86850 Fischach
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.05.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Papyrus AB
Waren und Dienstleistungen
16
Verpackungen, insbesondere Becher, Flaschen, Getränketüten, Getränkekartons und Abdeckmaterialien für die vorstehend genannten Produkte soweit sie in dieser Klasse enthalten sind aus Papier, Zellulose oder Pappe (Karton) für Verpackungszwecke als Einweg- oder Mehrwegverpackungen; Kunststofffolien für Verpackungszwecke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; andere Verpackungsmaterialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckerzeugnisse insbesondere Etiketten
17
Waren aus Kunststoff, nämlich Halbfabrikate wie Vorformlinge/Preforms für Kunststoffbehältnisse, insbesondere Kunststoffbecher oder -Flaschen
20
Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Transport- und Haushaltsverpackungen aus Kunststoff; Verschlüsse für Flaschen und Behältnisse aus Kunststoff
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus Kunststoff; Kunststofflaschen und Kunststoffbecher insbesondere für flüssige und pulverförmige Stoffe aller Art; Kunststoffflaschen und Kunststoffbecher insbesondere für Flüssigkeiten wie Getränke; Kunststoffbecher insbesondere für Lebensmittel; vorstehende Waren in Einweg- oder Mehrwegform aus Kunststoff; Kunststoffbehältnisse, nämlich Kunststoffbecher oder Flaschen und Abdeckmaterialien für die vorgenannten Produkte
42
Entwurf und Entwicklung von Verpackungen und Behältnissen aus Kunststoff; Technische Beratung in Bezug auf Verpackungen und Verpackungsmaschinen; Entwicklung von Werkzeugen, Formen und Maschinen zur Kunststoffbearbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Oktober 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. November 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. August 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. November 2008 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11007392525