SPEED Logo (EUIPO, 12.11.2008)
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Die Unionsmarke SPEED wurde als Bildmarke am 12.11.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.09.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Polygon #Polygone mit anderen Inschriften #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007385321 |
| Anmeldedatum | 12. November 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. März 2009 |
| Eintragungsdatum | 03. September 2011 |
| Ablaufdatum | 12. November 2018 |
Markeninhaber
Robert-Linnemann-Str. 21 - 27
48336 Sassenberg
DE
48336 Sassenberg
DE
Markenvertreter
Bleichstr. 14
40211 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.06.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SPEED INFOTECH HOLDINGS LIMITED
Waren und Dienstleistungen
16
Bedrucktes Papier für die Beschichtung der Flächen von Werkstücken aus Holz oder Kunststoff; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nicht verwendet für Druckereierzeugnisse und andere Waren in Verbindung mit Patronen für Drucker, Kopiergeräte und Faxgeräte; Druckereierzeugnisse; Furnierblätter (Papier-), insbesondere oberflächenfertige Endlosfurniere, zur Verwendung in Möbelbau, im Innenausbau, im Fahrzeugausbau sowie in damit artverwandten Bereichen; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 16 enthalten
17
Imprägniertes Papier für die Beschichtung der Flächen von Werkstücken aus Holz oder Kunststoff; Flächenfolien und Ummantelungsfolien aus Kunststoff und Papier, nicht für Verpackungszwecke; Kunststofffolien und CPL-Oberflächen [(Continous Pressure Laminate)], nicht für Verpackungszwecke; Waren aus Kunststoffen, insbesondere Kanten, Umleimer, Rollläden, Wandabschlussleisten, Abschlussleisten, Sockelleisten, technische Profile (jeweils als Halbfabrikate); alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 17 enthalten
19
Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere Sockelleisten und -profile aus Kunststoff, Holzsockelleisten, Holzleisten, Abschlussleisten, Treppenkanten, Übergangsschienen, Fassadenpaneele und -elemente, Fassadenprofile, Kunststofffurniere; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten
20
Möbel, Möbelteile, Rahmen, insbesondere aus Holz und dessen Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kanten, Rolläden für Möbel nicht aus Metall und nicht aus textillem Material, Flächendekore nicht aus Metall, als Fertigerzeugnisse auf der Basis von bedruckten sowie imprägnierten Papieren zur Verwendung im Möbelbau, im Innenausbau, im Fahrzeugausbau sowie in damit artverwandten Bereichen; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. September 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 17. März 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007385321