DECOSTYLE Logo (EUIPO, 21.10.2008)
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Die Unionsmarke DECOSTYLE wurde als Bildmarke am 21.10.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.01.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Vierecke mit anderen Inschriften #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007353188 |
| Anmeldedatum | 21. Oktober 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Januar 2009 |
| Eintragungsdatum | 25. Januar 2010 |
| Ablaufdatum | 21. Oktober 2018 |
Markeninhaber
Burgstr. 37
45476 Mülheim/Ruhr
DE
45476 Mülheim/Ruhr
DE
Markenvertreter
Rüttenscheider Str. 26
45128 Essen
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Mittel zum Haltbar- und Wasserdichtmachen für Zement und Beton (ausgenommen Anstrichfarben und Öle); Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Tapetenkleister; Baukleber; Spachtelmassen für Kraftfahrzeugkarosserien; Mittel zum Wasserdichtmachen (ausgenommen Anstrichfarben) von Mörtel und Fassaden, Fassadenverkleidungsplatten aus mörtelbeschichtetem Schaumstoff, mit oder ohne Dekorbeschichtung; Glaserkitt; Tapetenlösungsmittel
2
Farben, Firnisse, Lacke, Lasuren, Holzkonservierungsmittel, Grundiermittel (soweit in Klasse 2 enthalten), Rostschutzmittel, Holz- und Lederbeizen, Naturharze, Bindemittel für Farben; bakterizide/fungizide Anstrichmittel; Verdünnungsmittel für Anstrichstoffe; Blattmetalle für Maler und Dekorateure; Farbmittel, Farbstoffe, Farbpasten (soweit in Klasse 2 enthalten); Beschichtungsmittel aus Kunststoff als Paste und flüssig für Oberflächen aus Holz und Metall zum Schutz gegen Feuchtigkeit; streichfähige Makulatur; Terpentin als Naturharz; Bautenlacke
3
Abbeizmittel, Terpentin als Reinigungsmittel; Bleich- und Reinigungs-, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
7
Kompressoren, Pumpen, Schleifmaschinen, Fräsen, Rührgeräte, Farbspritz- und Lackflutgeräte, maschinelle Beleimungsgeräte für Tapeten, maschinelle Auftragsgeräte für Grundiermittel, Farben und andere Beschichtungsmittel, Putze, Abdeckgeräte für das Malerhandwerk, vorgenannte Waren soweit in Klasse 7 enthalten
8
Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren; Abstreifgitter (Handwerkzeuge)
9
Schutzbrillen, Schutzmasken
11
Abtrenngeräte für das Malerhandwerk
16
Abdeckpapier, Mal- und Schreibpinsel, Klebstoffe für Papierwaren, Roller zum Aufbringen von Anstrichmitteln und anderen Beschichtungsmitteln
17
Dichtungs-, Wäscheschutz- und Isoliermittel (soweit in Klasse 17 enthalten); Beschichtungsstoffe (Isoliermittel), nämlich Mittel zum Beschichten von Wärmeschutz- und Isoliermitteln zum Schutz gegen Feuchtigkeit oder gegen chemische oder mechanische Einwirkung; Kunststoffe als Halbfabrikate in Form von Folien; Dämmstoffe, Dämmplatten; Glasfaservlies zu Isolierungszwecken als Anstrichuntergrund, Dichtungsprofile aus Kunststoff und deren Ersatzstoffen; Glasfasergewebe zur Isolierung; Spachtelmasse als Isolierputz und Dichtungsmasse
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Baustoffe (nicht aus Metall), nämlich Fassadenmörtel, Edelputz, Fertigmörtel, Putzfüllmittel, Mittel zum Härten von Mörtel und Fassaden, Fassadenverkleidungsplatten aus mörtelbeschichtetem Schaumstoff, mit oder ohne Dekorbeschichtung; Natur- und Kunststeine, Baustoff (nicht aus Metall), Mörtel, Bautenschutzmittel (soweit in Klasse 19 enthalten), Kunstharzputze, Buntsteinputze, Silikatputze (ausgenommen Isolierputze); Gewebe aus Glasfasern und Kunststoffen als Einlagen für Schichten aus Anstrichen und Putzen (soweit in Klasse 19 enthalten); Gewebeeinbettungsmassen für Kunstharz- oder Silikatbasis (soweit in Klasse 19 enthalten); Abschlussleisten (Baumaterial), Eckschutzschienen (Baumaterial); Wandverkleidungen, nicht aus Metall für Bauzwecke; Spachtelmasse als Baumaterial
24
Textiltapeten, Jutetapeten, Jutegewebe, Glasfasergewebe zur Strukturgebung für Textilzwecke
27
Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), Glasfasertapeten; Glasfasergewebe als Wandverkleidungen und Beläge für Einrichtungszwecke; Untertapeten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 23. August 2017 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 03. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2010 | Eintragung, Published |
ID: 11007353188