Logo (EUIPO, 17.10.2008)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.10.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.06.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Kugel #Grün
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007324131 |
| Anmeldedatum | 17. Oktober 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. April 2009 |
| Eintragungsdatum | 17. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 17. Oktober 2018 |
Markeninhaber
Nya Vattentornet
221 88 Lund
SE
221 88 Lund
SE
Markenvertreter
Laapersveld 75
1213 VB Hilversum
NL
Widerspruch / Beschwerde
17.08.2009: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Loterie Nationale, société anonyme de droit public
Waren und Dienstleistungen
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Betrieb von Onlinemärkten mit zuvor erworbenen Funk- oder Mobiltelefonen und Zubehör und Anwendungen für solche Telefone; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Funk- oder Mobiltelefonen, Zubehör zur Verwendung mit Funk- oder Mobiltelefonen und Computeranwendungssoftware für Funk- oder Mobiltelefone; Online-Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Funk- oder Mobiltelefonen, Zubehör zur Verwendung mit Funk- oder Mobiltelefonen, Klingeltönen, Spielen, Musik, Bildschirmschonern, Hintergründen und Computeranwendungssoftware für Funk- oder Mobiltelefone
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Bereitstellung von Online-Foren zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computerbenutzern in Bezug auf Funk- oder Mobiltelefone und Zubehör und Anwendungen für solche Telefone; und Bereitstellung von Verbindungen zu Websites Dritter im Bereich Funk- oder Mobiltelefone und Zubehör und Anwendungen für solche Telefone; Telekommunikationsdienste; Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Telekommunikationsleistungen in Form der Übertragung von Ton-, Bild-, Video-, und Datensignalen, wobei eine solche Übertragung mittels Internet und drahtloser Technologie ermöglicht und als Reaktion auf Befehle von Computern und Funk- oder Mobiltelefonen bereitgestellt wird; Übertragung von Ton-, Bild-, Video-, und Datensignalen zur Personalisierung oder Verbesserung von Funk- oder Mobiltelefonen, wobei eine solche Übertragung mittels Internet und drahtloser Technologie ermöglicht und als Reaktion auf Befehle von Computern und Funk- oder Mobiltelefonen bereitgestellt wird; Telekommunikationsleistungen, nämlich Bereitstellung einer Website zur Übertragung von Ton-, Bild-, Grafik- und Videosignalen auf diese Website, wo die Signale bearbeitet und dann auf Computer und Funk- oder Mobiltelefone übertragen werden können; und Bereitstellung von Informationen zu Anrufplänen und -diensten Dritter auf dem Gebiet der Funk- oder Mobiltelefone; Bereitstellung des Zugangs zu elektronischen Spielen über Internet und Funk- oder Mobiltelefone zum Spielen und Herunterladen von Spielen; Bereitstellung des Zugangs zu Klingeltönen und Musik über das Internet und Funk- oder Mobiltelefone zum Anhören und/oder Herunterladen der vorstehend genannten Klingeltöne und Musik; und Bereitstellung des Zugangs zu Bildschirmschonern und Hintergründen über Internet und Funk- oder Mobiltelefone zum Betrachten und/oder Herunterladen der vorstehend genannten Bildschirmschoner und Hintergründe; Informationen und Beratung im Bereich von Funk- oder Mobiltelefonen sowie Zubehör zur Verwendung mit Funk- oder Mobiltelefonen; und Bereitstellung von Informationen und Kommentaren im Bereich Funk- oder Mobiltelefone und Zubehör und Anwendungen für solche Telefone
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Online-Journale, nämlich Blogs mit Inhalten im Bereich Funk- oder Mobiltelefone und Zubehör und Anwendungen für solche Telefone; und Bereitstellung von Nachrichten sowie fotografischen und Videoinhalten im Bereich Funk- oder Mobiltelefone und Zubehör und Anwendungen für solche Telefone; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung in Form von sportlichen Veranstaltungen, Turnieren und Wettkämpfen; Unterhaltung in Form von Tenniswettbewerben; Unterhaltung in Form von sportlichen Darbietungen, insbesondere eine modifizierte Form eines Tennisspiels, das als Show in Nachtclubs oder ähnlich ausgestatteten Räumlichkeiten durchgeführt wird, diese Darbietungen finden so statt, als handele es sich bei dem Tennisspiel um eine Nachtclubaktivität, in dem das Spiel schnell im Dunkeln unter ultraviolettem Licht mit Licht- und Musikshows stattfindet, auch mit Modenschauen und Disk-Jockey; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich nicht herunterladbare elektronische Spiele, Klingeltöne, Musikaufzeichnungen, Bildschirmschoner und Hintergründe für mobile Kommunikationsgeräte über ein weltweites Computernetz und drahtlose Netze; Unterhaltung in Form der Durchführung von Wettbewerben in Bezug auf die Erschaffung personalisierter elektronischer Charaktere oder Karikaturen
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Informationen und Beratung auf dem Gebiet Computeranwendungssoftware für Funk- oder Mobiltelefone
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. August 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 22. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. September 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. März 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. März 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. April 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007324131