Cool Space

EUIPO EUIPO 2008 Registration expired

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Die Unionsmarke Cool Space wurde als Bildmarke am 14.10.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.12.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Ellipsen, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 007311962
Anmeldedatum 14. Oktober 2008
Veröffentlichungsdatum 12. Januar 2009
Eintragungsdatum 04. Dezember 2009
Ablaufdatum 14. Oktober 2018

Markeninhaber

Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE

Markenvertreter

Carl-Wery-Str. 34 81739 München DE

Widerspruch / Beschwerde

09.04.2009: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Monodraught Limited

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Preßgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 7 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für
9 Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich elektrische Bügeleisen; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweißgeräte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/elektronisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11 Kochapparate, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Wassererhitzer, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Langsamkocher, Mikrowellengeräte, Waffeleisen (elektrisch), Eierkocher, Friteusen (elektrisch); elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten (soweit in Klasse 11 enthalten); Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Duftstoffspender (nicht für den persönlichen Gebrauch); Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte, nämlich Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) für die Abgabe gekühlter Getränke für dei Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. August 2019 Verlängerung, Trade mark expired
11. Februar 2015 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11007311962