Logo (EUIPO, 30.09.2008)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 30.09.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Roboter mit menschlicher Erscheinung
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007275365 |
| Anmeldedatum | 30. September 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Januar 2009 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 2009 |
| Ablaufdatum | 30. September 2028 |
Markeninhaber
TVB City 77 Chun Choi Street Tseung Kwan O Industrial Estate
Kowloon, Hong Kong
CN
Kowloon, Hong Kong
CN
Markenvertreter
2nd Floor 57 Adelaide Road
DO2 Y3C6 Dublin
IE
Waren und Dienstleistungen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Waren oder damit plattierte Waren; Juwelierwaren, Schmuckwaren; unechte Schmuckwaren und Ziergegenstände; Edelsteine; Broschen; Anhänger; Manschettenknöpfe; Ohrringe; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Dekorationsartike und Ziergegenstände aus Goldimitationen; Schmucketuis; Halsketten; Anstecknadeln (Schmuck); Ringe; Krawattenhalter; Uhren; Armband-/Taschenuhren; Uhrenarmbänder; Stoppuhren; Wecker; Schlüsselringe; Schmuckgegenstände; Schlüsselketten und Schlüsseletuis; Anhänger; Armbänder (Schmuck); alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 14 enthalten sind
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Kalender, Bücher, Kataloge, Postkarten, Poster und Plakate, Zeitschriften, gedruckte Veröffentlichungen, Zeitungen und Magazine; Grußkarten; Schreibgeräte; Gummistempel; Stempelkissen; Stempelkissen; Fotoalben; Einschlagpapier und Verpackungsmaterial; Schreibstifte, Bleistifte,Kugelschreiber; Federhalter; Bleistifthalter; Buntstifte, Farbstifte; Stift- und Federkästen; Bleistiftspitzer; Büroklammern; Briefbeschwerer; Papierhalter; Kleister und Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren und für Haushaltszwecke; Briefhalter; Brieföffner; Taschen und Umschläge; Buchstützen, Lesezeichen; Terminkalender und Tagebücher; Ordner; Schreibblöcke, Notizblöcke, Schreibpapier; Zeichenpapier; Passhüllen; Radierartikel, Radiergummis, Korrekturflüssigkeiten; abwischbare Tafeln; Schmuck und Dekorationen aus Papier und/oder Pappe (Karton); Papierservietten; Malbücher; Berichtsmappen; Taschennotizbücher; Lineale; Schreibunterlagen; Autogrammbücher; Klammern; Heftgeräte; Bandschneider; Kartenhüllen und -etuis; Comic-Bücher; Hüllen (Akten-); Aufkleber; kleine Bücher; alles soweit in Klasse 16 enthalten
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme; Taschen und Beutel; Geldbörsen und Brieftaschen, Etuis, Gepäckbehältnisse, Beutel; Einkaufsbeutel; Gürtel; Kartentaschen; Schlüsseletuis; Handtaschen; jeweils soweit in Klasse 18 enthalten
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Gefäße aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Geschirr (Tafel-) aus Edelmetall; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Becher; Flaschen; Schüsseln; Gläser, Gefäße; Trinkflaschen, Sparschweine; Essenbehälter; Töpfe; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind
25
Schuhwaren; Schürzen; Handschuhe; Kinder-, Herren- und Damenbekleidung; Nachtwäsche und Pyjamas; Hüte; Mützen; Socken; Hausschuhe; Hals-, Kopf-, Schultertücher; T-Shirt; Hemden; Hosen; jeweils soweit in Klasse 25 enthalten
28
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Puppen; Plüschspielzeug; Spielzeugfiguren und Spielsets; Bälle und Ballons; Brettspiele; Schachspielset; Schachbretter; Bekleidung für Puppen; Puppenhäuser; Wurfscheiben (Spielzeug); elektronische Spielgeräte, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Drachen; Spielzeugmasken; Mobiles zum Spielen; Marionetten; Kartenspiele; Baukästen als Spielwaren; Spielzeug zum Baden, für Wasserspiele sowie Sport und Freizeitbetätigung; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 28 enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. März 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. März 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. April 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. November 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Februar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Juli 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007275365