occ Oral Care Center

EUIPO EUIPO 2008 Registration expired

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Die Unionsmarke occ Oral Care Center wurde als Bildmarke am 31.10.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.05.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Stern #Stilisierte Köpfe, (un-)/glückliche Gesichter #Langgestreckte Oberflächen mit zwei kurzen Seiten konvex oder konkav #Violett

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 007262314
Anmeldedatum 31. Oktober 2008
Veröffentlichungsdatum 21. September 2009
Eintragungsdatum 01. Mai 2011
Ablaufdatum 31. Oktober 2018

Markeninhaber

Mommsenstr. 6-7
04329 Leipzig
DE

Widerspruch / Beschwerde

30.09.2009: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Hokochemie GmbH

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Zahnpflegemittel; Putztücher (mit einem Reinigungs­mittel imprägnierte -); Reinigungsöle; Pfefferminzessenz; Luft (Druck-, in Dosen) zur Reinigung und Entstaubung; Seife (desinfizierende -); Zahnprothesen (Polier­mittel für -); Poliermittel; Seifen (medizinische -); Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Seifen; Shampoos; Poliermittel für Zahnprothesen; Sprays (Atemfrische-); desinfizierende Seifen; Papier (Schleif-); Papier (Polier-); Öle für Körper- und Schönheitspflege; Schleifmittel; Trockenreinigung (Präparate für die -); Polierpapier; Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung; Haarwaschmittel; Putzmittel; Zahnprothesen (Reinigungsmittel für -); Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher (mit einem -); Papier (Schmirgel-); Reinigungsmittel; Körper- und Schönheitspflege (Mittel zur -); Duftwasser; Hautcreme [kosmetisch]; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; desodorisierende Seifen; Hautpflegemittel [kosmetisch]; Reinigungsmittel für Zahnprothesen; Zahnputzmittel; medizinische Seifen; Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Öle für Reinigungszwecke
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Biologische Präparate für medizinische Zwecke; chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse; antiseptische Baumwolle; Baumwolle (aseptische -); aseptische Baumwolle; Zahnprothesen (Haftmittel für -); Streifen (Klebe-) für medizinische Zwecke; Sterilisieren (Präparate zum -); Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke; Balsam für medizinische Zwecke; Amalgame (Gold-) für zahnärztliche Zwecke; Haftmittel für Zahnprothesen; Bänder (Klebe-) für medizinische Zwecke; Analgetika; Mundspülungen für medizinische Zwecke; Implantate (chirurgische -) [lebende Gewebe]; Baumwolle für medizinische Zwecke; Kautschuk für zahnärztliche Zwecke; Goldamalgame für zahnärztliche Zwecke; Klebebänder für medizinische Zwecke; Kaugummi für medizinische Zwecke; Alkohol für pharmazeutische Zwecke; keimtötende Mittel; Zahnlacke; balsamische Mittel für medizinische Zwecke; Detergentien für medizinische Zwecke; Baumwolle (antiseptische -); Hautpflege (pharmazeutische Präparate für die -); Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Dentalzement; Antiseptika; Zement (Dental-); Amalgam für zahnärztliche Zwecke; Arzneimittel für zahnärztliche Zwecke; blutstillende Stifte; Ätzmittel für pharmazeutische Zwecke; Bonbons für medizinische Zwecke; Gewebe (chirurgische -); Chirurgische Implantate [lebende Gewebe]; Klebstreifen für medizinische Zwecke; Aminosäuren für medizinische Zwecke; Anästhetika; Jodtinkturen; Alkohol für medizinische Zwecke; Verbandkästen [gefüllt]; Jodoform; Edelmetalllegierungen für zahnärztliche Zwecke; Zahnprothesen (Porzellan für -); Ätzstifte [pharmazeutische]; Apotheken (Reise-) [Arznei­mittel-Sets]; Antibiotika; blutreinigende Mittel; Zahnkitt; blutbildende Mittel; Bekleidung (Deodorants für -) und Textilien; Modellierwachs für zahnärztliche Zwecke; Diagnostikmittel für medizinische Zwecke; chirurgische Gewebe; Kapseln für medizinische Zwecke; chemische Präparate für medizinische Zwecke; Zucker (Kandis-) für medizinische Zwecke; Zahnen (Mittel zur Erleichterung des -); Reiseapotheken [Arznei­mittel-Sets], Dentalmaterialien zum Bleichen von Zähnen, Composits und Zemente für zahnärztliche Zwecke; Speicheldiagnostika; Pharmazeutische Erzeugnisse zur Behandlung von Karies und Parodontitis; Edelmetalllegierungen und Nichtedelmetalllegierungen für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; Edelmetalle und Nichtedelmetalle für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; Opaquer, Materialien für den Kunststoff-Metall-Verbund für zahnärztliche Zwecke; Fissurenversiegler für zahnärztliche Zwecke; Pflaster; Verbandmaterial; Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke, nämlich Zahnstreifen; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 05 enthalten und ausgenommen Instrumente
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Röntgengeräte für medizinische Zwecke; Tücher (sterile -) für Operationen; Nahtmaterial (chirurgisches -); Schwämme, chirurgische; Sägen für chirurgische Zwecke; zahnärztliche Spiegel; Handschuhe für medizinische Zwecke; chirurgische Nadeln; Chirurgische Implantate [aus künstlichen Materialien]; Zerstäuber für medizinische Zwecke; Arznei­mittel (Behälter zur Verabreichung von -); Zähne (künstliche -); Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke; Prothesen; Spezialkoffer für medizinische Instrumente; Zahnstifte; Filter (Ultraviolett-) für medizinische Zwecke; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; künstliche Zähne; Operationstücher; Spiegel (chirurgische -); Spritzen (Injektions-) für medizinische Zwecke; zahnärztliche Apparate und Instrumente; Messer für chirurgische Zwecke; sterile Tücher für Operationen; Abfall (Spezialbehälter für medizinischen -); Lampen (Quarz-) für medizinische Zwecke; Masken für medizinisches Personal; Zerstäuber (Aerosol-) für medizinische Zwecke; Zahnregulierungen; Schienen für chirurgische Zwecke; Koffer für Ärzte und Chirurgen; Zungenreinigungs­geräte; Kanülen; Scheren für chirurgische Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke; Spiegel (zahnärztliche -); OP-Kleidung; Pumpen für medizinische Zwecke; Ultraviolettfilter für medizinische Zwecke; Messerschmiedewaren (chirurgische -); Lampen für medizinische Zwecke; Sonden für medizinische Zwecke; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Skalpelle; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Lampen (Ultraviolett-) für medizinische Zwecke; chirurgische Spiegel; Nadeln (chirurgische -); zahnärztliche Geräte [elektrisch]; chirurgische Fäden; Nadeln für medizinische Zwecke; Zahnprothesen; Zahnarztsessel; chirurgische Schwämme; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke; Ärztekoffer [gefüllt]; medizinische Apparate und Instrumente; Koffer (Spezial-) für medizinische Instrumente; Fäden, chirurgische; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; chirurgische Messerschmiedewaren; Injektionsspritzen für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke; parodontologische Instrumente für medizinische Zwecke; rotierendes ärztliches Instrumentarium, insbesondere Instrumente für Hand- und Winkelstücke; Einwegartikel für zahnärztliche Zwecke, nämlich Einmalhandschuhe und Einweg-Kanülen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Zahnbürsten; elektrische Zahnbürsten Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Trinkgefäße; Wolle (Stahl-) für Reinigungszwecke; Mundduschen; Spender (Seifen-); Zahnstocher; Bürsten; Zahnstocherbehälter; Zahnbürsten, elektrische; Reinigungstücher; Rührgeräte, nicht elektrisch; Tücher (Putz-, Reinigungs-); Schalen; Seifenspender; Putztücher; Trinkgläser; Duschen (Mund-); Bürsten (elektrische -) [ausgenommen Maschinenteile]; Stahlwolle für Reinigungszwecke; Ampullen (Glas-); Bürsten (Zahn-); Zerstäuber (Aerosol-), nicht für medizinische Zwecke; Spender (Papierhandtuch-) aus Metall; Zahnstocherbehälter; Papier- oder Plastikbecher; Papierhandtuchspender aus Metall; Schüsseln; Zahnseide
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für zahnmedizinische Waren; Werbung und Geschäftsservice; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter auf dem Gebiet der Zahmedizin durch Verbreitung von Werbung; Geschäftsführung auf dem Gebiet der Zahnmedizin; Dienstleistungen in Bezug auf geschäftliche Entwicklung; Beratung zur Verkaufsförderung in Bezug auf Produkte und Dienstleistungen für Zahnarztpraxen; online oder über das Internet bereitgestellte Werbung; Bereitstellung von Werbeflächen; Werbungs- und Marketingberatung; computergestützter Online-Einzelhandel in Bezug auf Zahnaufbaumittel, Zahnfüllstoffe, (elektrische) Zahnbürsten, Zahnpflegemittel, Desinfektionsmittel, Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Keramikmaterial für zahnärztliche Zwecke, Dentalzement, Zahnkitt, Dentallacke, Zahngel, Glasionomere für zahnärztliche Zwecke, Legierungen für zahnärztliche Zwecke, Haftmaterial für zahnärztliche Zwecke, Zahnkleber, künstliche Zähne, zahnärztliche Apparate und Instrumente; Internetbasierte Einkaufsdienstleistungen in Bezug auf Zahnaufbaumittel, Zahnfüllstoffe, (elektrische) Zahnbürsten, Zahnpflegemittel, Desinfektionsmittel, Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Keramikmaterial für zahnärztliche Zwecke, Dentalzement, Zahnkitt, Dentallacke, Zahngel, Legierungen für zahnärztliche Zwecke, Haftmaterial für zahnärztliche Zwecke, Zahnkleber, künstliche Zähne, zahnärztliche Apparate und Instrumente; Geschäftsführung und Unternehmensberatung; Auskunftsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Bearbeitung von Online-Bestellung für Waren und Dienstleistungen; Förderung und Ermöglichung des Verkaufs von Waren und Dienstleistungen durch Händler; Information und Beratung in Bezug auf Onlineeinkauf; Datenbank-, Datei- und Dokumentenverwaltung; Unternehmensverwaltungsdienste; Speicherung und Wiederauffinden von Daten; Buchhaltungsdienste; Bereitstellung von Informationen auf den Gebieten Managementberatung, Unternehmensberatung und Buchführung; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten und Marktforschung; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf freie Stellen; Personal- und Stellenvermittlung; Praxismanagement und -verwaltung, Patientenregistrierung sowie Speicherung und Abruf von zahnärztlichen, ärztlichen, finanziellen und persönlichen Patientendaten, alle in Bezug auf Zahnarztpraxen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen einschließlich jene Dienstleistungen, die online oder über das Internet oder Extranets bereitgestellt werden Dienstleistungen eines Versandhauses für die in diesem Verzeichnis genannten Waren; nämlich Werbung, insbesondere Katalogwerbung; Betrieb einer Import- und Exportagentur; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung auch im Rahmen von e-Commerce; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Versandwerbung; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Verteilung von Werbemitteln; Werbung durch Werbeschriften; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke
41 Erziehung; Ausbildung; Ausbildung von Zahnärzten, Zahntechnikern und Zahnarzthelferinnen; Managementschulung; Unterhaltungs- und Erziehungsdienste; Bildungsdienstleistungen, nämlich Online-Bereitstellung von Kursen und Unterricht auf dem Gebiet der Zahnmedizin, Entwickelung und Vertrieb von Bildungsmaterial für Dritte auf dem Gebiet der Zahnmedizin über ein weltweites Computernetz; Planung, Organisierung und Veranstaltung von Seminaren, Ausstellungen und Kursen im zahnmedizinischen Bereich; Herausgabe von Texten, Büchern, Magazinen, Artikeln und anderen Veröffentlichungen, alle in Bezug auf das Gebiet der Zahnmedizin und des Managements und der Verwaltung von Zahnarztpraxen; Verlagsdienstleistungen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen einschließlich Bereitstellung solcher Leistungen online oder über das Internet oder Extranets
44 Medizinische Dienstleistungen; Zahn-, Mund- und Kieferchirurgie, Behandlung von Kiefergelenkserkrankungen, Kieferorthopädie, Gesamtrehabilitationen des geschädigten Kauorgans, plastische Chirurgie, Prothetik, Anwendung ästhetischer Zahnheilkunde; Anwendung naturheilkundlicher Behandlungsmethoden und von Ganzheitsmedizin; Dienstleistungen eines Physiotherapeuten und eines Heilpraktikers; Betreibung einer ärztlichen oder zahnärztlichen Klinik; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen; Vermietung von medizinischen Geräten; Dienstleistungen eines Zahnarztes; Beratung auf dem Gebiet der Zahnmedizin

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. August 2019 Verlängerung, Trade mark expired

ID: 11007262314