(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 007256795 (EUIPO, 24.09.2008)

Waren und Dienstleistungen

3 Toilettenartikel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Schaumbäder, Duschgele; Körpersprays; Präparate zum Aufbringen von Glitzereffekten auf der Haut; Zahnputzmittel

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Luftverbesserung

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Schlüsselringe aus Metall, Schlüsselanhänger aus Metall; Figurinen, alle aus Metall

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Mäuse und Mausmatten für Computer; CD-Hüllen, Oberschalen, Halter und Hüllen für Mobiltelefone; Aus einer Datenbank oder aus dem Internet herunterladbare elektronische Grußkarten; Ausgenommen jedoch Leiter, Akkumulatoren, Batterien, elektrische Batterien, elektrische Akkumulatoren, selbstleuchtende oder mechanische Verkehrsschilder, Leuchtpfähle, Signallaternen, Elektrozäune, elektrische Türöffner, Markierungsbojen, Rettungsbojen, Signalbojen, selbstleuchtende oder mechanische Signale, Taschenlampenbatterien, Leuchtbaken, selbstleuchtende oder mechanische Signaltafeln, Sicherheitsschuhe zum Schutz vor Unfällen, Strahlung und Feuer, Feuerschutzkleidung, Unfallschutzkleidung, Unfallschutzhandschuhe

14 Schlüsselringe, Anhänger, Schmuckgegenstände oder Modeschmuckartikel; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Kästen und Schatullen für Schmuckgegenstände oder Juwelierwaren und Schmuckwaren; Töpfe und Behälter für Schmuck- oder Juwelierwaren; Schmuckgegenstände oder Schmuckkästchen aus Metall

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bücher; Schreibwaren, Veröffentlichungen und Druckereierzeugnisse; Sammelalben, Adressbücher, Fotoalben, Tagebücher und Geheimnisbücher; Photographien, Bilder, Poster und Plakate; Büroartikel; Lineale, Radiergummis, Schreibstifte, Bleistifte, Buntstifte, Farben, Ständer, Halter oder Etuis für Schreibstifte und Bleistifte; Klebstoffe; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Grußkarten; Aufkleber, Einschlagpapier, Karten, Schleifen, Bänder, Schachteln, Umschläge, Taschen, Beutel und dekorative Verpackungen aus Pappe (Karton), Papier oder Kunststoffmaterialien; Schilder; Aufkleber; Schilder, Aufkleber, Abzeichen und selbstklebende Autokennzeichen, alles Zubehör für Kraftfahrzeuge; Tischwäsche aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tischpapierservietten

18 Reiserucksäcke, Rucksäcke, Schulranzen, Taschen, Geldbörsen und Brieftaschen; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

20 Bilderrahmen; modische und/oder dekorative Bilderrahmen; Profilleisten für Rahmen (Einrahmung); Kästen und Behälter (nicht aus Metall) für Verpackungs- oder Lagerzwecke; Möbel, Spiegel; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; gefüllte Sitzkissen; Kissen; Figurinen aus Holz, Kork, Binsen, Rohr, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen oder synthetischen Harzen

21 Bürsten und Kämme; Schwämme; Etuis mit Bürste und Kamm; Kerzenhalter; Becher, Glaswaren, Feinporzellan, Porzellan und Steingut; Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Putzzeug; Tassen aus Papier; Tassen aus Kunststoff; Papierteller; Figurinen

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Bettwäsche; Bettlaken, Bettdeckenbezüge; Kopfkissenbezüge; Vorhänge; Handarbeitskits

25 Bekleidung; T-Shirts; Nachtwäsche; Nachthemden; Nachthemden; Schlafanzüge; Schuhwaren; Kopfbedeckungen

26 Haarbänder, Schleifen, Besatzwaren, Bänder, Bommeln, Rüschenbänder, Nadeln, Klammern, Spangen, Klemmen, Schmuck und Verzierungen; dekorative oder modische Abzeichen, Broschen, Anstecknadeln, Knöpfe; Spitzen und Stickereien

27 Papiertapeten; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Plüschspielzeug, Stoffspielzeug, ausgestopftes und mit Bohnen gefülltes Spielzeug; Puzzles und Puzzlespiele; Partyscherzartikel und Ballons; Turn- und Sportartikel (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Christbaumschmuck

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Kaffee-Ersatz; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren; Kuchen; Biskuits; Konditorwaren; Schokolade; Eis (Speise-); Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

38 Telekommunikation; Bereitstellung von elektronischen Grußkarten über das Internet

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	007256795

Anmeldedatum	24. September 2008
Veröffentlichungsdatum	20. Juli 2009
Eintragungsdatum	14. Januar 2011
Ablaufdatum	24. September 2018

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. Juli 2019			Verlängerung, Trade mark expired
18. Juni 2019			Änderung Vertreter, Published
28. September 2018			Änderung Vertreter, Published
23. April 2012			Änderung Vertreter, Published
09. November 2011			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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