B-SQUARE Logo (EUIPO, 05.09.2008)
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Die Unionsmarke B-SQUARE wurde als Bildmarke am 05.09.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.02.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007215353 |
| Anmeldedatum | 05. September 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Januar 2009 |
| Eintragungsdatum | 01. Februar 2011 |
| Ablaufdatum | 05. September 2018 |
Markeninhaber
Stiftsbergstraße 1
74172 Neckarsulm
DE
74172 Neckarsulm
DE
Markenvertreter
Möhlstr. 2
81675 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.03.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
DSQUARED2 TM S.A.
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Zeltstangen, Zeltheringe und Zeltpflöcke aus Metall
8
Messerschmiedewaren, insbesondere Fischputz- und Fischfilettiermesser für Angler, Messer und Handwerkzeuge für Fahrten, Jagd, Camping und Trekking; große Harpunen, Harpunen für den Fischfang
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Kocher; Taschenlampen, Lampen
12
Zubehör und Teile für Fahrzeuge aller Art, insbesondere für Motorräder und Trikes, soweit in Klasse 12 enthalten; Golfausrüstung, nämlich Golf-Trollies; Fahrradtaschen (Gepäcktaschen für Zweiräder); Boote und Bootszubehör, soweit in Klasse 12 enthalten
20
Campingmöbel; Campingausrüstung, insbesondere Liegen, Matratzen, Klappstühle und -tische; Schlafsäcke für Campingzwecke; Zeltstangen, Zeltheringe und Zeltpflöcke (nicht aus Metall); Sitzkissen für Angler, Stühle und Betten
21
Behälter zum Transport und zur Konservierung von Flüssigkeiten und Lebensmitteln, Trinkflaschen und -behälter; Geschirr aus Porzellan und Steingut; Campinggeschirr, Picknickgeschirr, Trekkinggeschirr; Metallisolierkannen und -flaschen; die vorstehenden Waren soweit in Klasse 21 enthalten
22
Seile, Bindfaden, Gurte, Netze, Mückennetze, Planen, Segel; Verpackungsbeutel und -hüllen aus textilem Material; Säcke, Zelte sowie Teile hiervon, insbesondere Vorzelte (Apsis), Spannleinen; die vorstehenden Waren soweit in Klasse 22 enthalten; Fischnetze, Hebe- und Senknetze; Schutzdächer aus Plastik und Textilwaren als Zeltzubehör, Zelte
24
Textilien (soweit sie in Klasse 24 enthalten sind); Stoffe, insbesondere Baumwollstoffe, Wollstoffe, Futterstoffe, Vliesstoffe; Decken, insbesondere Wolldecken, Vliesdecken
27
Matten, insbesondere für Gymnastik-, Turn-, Sport-, Reise-, Trecking- und Campingzwecke, Isoliermatten
28
Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Golfausrüstung, nämlich Golfbälle, Golfschläger und -hüllen, Abschlaghölzer, Ball-Marker, Pitchgabeln, Chipping-Netze, Scorer-Tags, Golftaschen; Tennisausrüstung, nämlich Tennisbälle, Tennisschläger und -hüllen, Tennisnetze und Gestänge dafür; Tischtennisausrüstung, nämlich Tischtennisbälle, Tischtennisschläger und -hüllen, Tischtennisnetze und Gestänge dafür; Badmintonausrüstung, nämlich Federbälle und Badmintonschläger und -hüllen, Badmintonnetze und Gestänge dafür; Squashausrüstung, nämlich Squashbälle und Squashschläger und -hüllen; Angeln, Angelgeräte, Angelruten und deren Teile, Angelrollen, Angelschnüre, Vorfächer, Angelhaken, Angelbleie, Schwimmer zum Angeln, Wirbel als Angelzubehör, Klammern zum Angeln, Löffel zum Angeln, Blinker als Angelzubehör, Wobbler und Spinner, künstliche Fliegen, Köderdosen, Rutenständer, Spieße für Angelruten; Senkblei zum Angeln, Angelreusen, Bissanzeiger (Angelgeräte), Kescher, Netze, Attrappen für den Angelsport, Schnurführungen, künstliche Lockmittel zum Angeln, Reusen, Gaffe (Haken) zum Angeln, Winden für den Fischfang, Armaturen für Hebe- und Senknetze, Körbe (aus Plastik, Weiden, Metall), Spannrollen für Angeln, Angelkörbe (aus Plastik, Weiden, Metall), künstliche Köder und Angelköder (ausgenommen lebende Köder), Ködermischschüsseln, Stangen, Pfähle, speziell für das Angeln, Hakenlöser, Ködernadeln, Wurmnadeln, Grundsucher, Stopperperlen, Posenringe, Springringe, Blei für Angelschnüre, Angelrutenschutz, Angelsportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Angelsehnen, spezieller Hüftschutz für Angler, Bodentiefenmesser (als Angelzubehör), Leuchtdioden (als Angelzubehör) und Knicklichter (als Angelzubehör), Spaltringe, Schieber, Geräte zum Abhaken, Befestigungsbänder und Binder, Führungen, Rollenaufnahmen, Wasserbälle, Heintzblinker/Torpedospinner und Löffel aus Metall, Behältnisse und Taschen für Angeln und Angelzubehör; Flossen; Spiele, Spielzeug; Turn und Sportgeräte; Spezialtaschen für Sportgeräte; Skier und Skizubehör
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Juli 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 16. Juli 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. September 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Februar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juni 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. März 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Mai 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Februar 2011 | Eintragung, Published |
ID: 11007215353