BATAGEL

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Maschinen und Apparate für Reinigungszwecke; Saugmaschinen; Staubsaug- und Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Staubsaug- und Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Sauggebläse; Staubsauger; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Elektrische Maschinen für die Nassreinigung von Fußböden und Polstern; Elektrische Staubsauger zum Aufnehmen von Flüssigkeiten; Elektrische Absauger; Haushalts- oder Küchenmaschinen und Zubehör (soweit sie in Klasse 7 enthalten sind), nämlich elektrische Küchenmaschinen und Zubehör, nämlich Fleischhackmaschinen, Misch- und Knetmaschinen, Pressen, Fruchtpressen, Mahlmaschinen, Schneidemaschinen, motorbetriebene elektrische Maschinen, elektrische Dosenöffner, Messerschärfer und Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Getränken und/oder Speisen; Elektrische Müllzerkleinerer, nämlich Abfallpressen; Spülmaschinen für Steingut; Elektrische Maschinen und Geräte für die Behandlung von Bekleidungsstücken, nämlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Satiniermaschinen, Bügelmaschinen; Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; Elektrische Geräte für Haushaltszwecke, nämlich Fensterputzgeräte und Schuhputzmaschinen; Maschinen und Werkzeuge; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Universalstaubsauger; Haushaltsstaubsauger; Vakuumsauggeräte zum Reinigen von Abläufen und zum Ansaugen von verschütteten Flüssigkeiten; Vakuumsauggeräte zum Saugen der Luft aus luftdichten Beuteln; Adhäsionsstreifen für Riemenscheiben; Wechselstromgeneratoren; Antifriktionslager für Maschinen; Umweltschutzgeräte für Motoren; Maschinenwellen; Kugellagerringe; Kugellager; Lagerböcke für Maschinen; Bänder für Förderungsanlagen; Dynamos für Fahrräder; Messerhalter [Maschinenteile]; Klingen [Maschinenteile]; Kesselsteinsammler für Maschinenkessel; Kesselrohre [Maschinenteile]; Matrizenkästen für Druckereizwecke; Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsbacken, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge; Bürsten [Maschinenteile]; Kohlebürsten [Elektrizität]; Speisevorrichtungen für Vergaser; Vergaser; Kardenbeschläge [Maschinenteile]; Schutzlappen für Maschinen; Einsätze für Filtriermaschinen; Abgaskatalysatoren; Häckslermesser; Meißel für Maschinen; Spannfutter [Maschinenteile]; Klappen für Maschinen; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Zylinderköpfe für Motoren; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Wasserabscheider; Bohrfutter [Maschinenteile]; Bohrkronen [Maschinenteile]; Bohrköpfe [Maschinenteile]; Trommeln für Maschinen; Türöffner [elektrisch]; Türschließer, elektrische; Dynamoriemen; Dynamobürsten; Auspufftöpfe für Motoren; Expansionstanks [Teile von Maschinen]; Ventilatorriemen für Motoren; Ventilatoren für Motoren; Mitnehmer [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Luftfilter für Motoren; Armaturen für Maschinenkessel; Feuerungskanäle für Maschinenkessel; Freilaufräder, ausgenommen für Landfahrzeuge; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Kraftstoffsparer für Motoren; Glaserdiamanten [Teile von Maschinen]; Glühkerzen für Dieselmotoren; Schmierbüchsen [Maschinenteile]; Schmierringe [Maschinen- und Motorenteile]; Schleifscheiben [Maschinenteile]; Führungsbahnen für Maschinen; Hämmer [Maschinenteile]; Gestelle für Maschinen; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Maschinengehäuse; Hydraulische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Zündmagnete; Einspritzdüsen für Motoren; Farbwerke für Druckereimaschinen; Dichtungen [Motorenteile]; Kickstarter für Motorfahrräder; Messer [Maschinenteile]; Mähmaschinenmesser; Webstuhlschäfte; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Schwungräder für Maschinen; Maschinenräder; Räderwerke für Maschinen; Auspuffkrümmer für Motoren; Matrizen für Druckereizwecke; Mühlsteine; Gussformen [Maschinenteile]; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Kolbenringe; Kolben [Maschinen- oder Motorenteile]; Zylinderkolben; Kolben für Motoren; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Pneumatische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Druckwalzen [Maschinenteile]; Druckzylinder; Druckplatten; Pumpenmembrane; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Lochdorne für Lochstanzmaschinen; Zahnstangenwinden; Kühler für Motoren; Rechen für Heuwendemaschinen; Spulen [Maschinenteile]; Spulen für Webstühle; Schlauchhaspeln [maschinell]; Regler [Maschinenteile]; Lager [Maschinenelemente]; Laufkräne; Walzen für Walzmaschinen; Sägeböcke [Maschinenteile]; Sägeblätter [Maschinenteile]; Selbstschmierlager; Schuhleisten [Maschinenteile]; Webschützen [Maschinenteile]; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Schlittensupporte [Maschinenteile]; Schlitten für Strickmaschinen; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Federn [Maschinenteile]; Maschinenständer; Anlasser für Motoren; Statoren [Maschinenteile]; Stopfbüchsen [Maschinenteile]; Lader [Turbolader]; Maschinentische; Rahmen für Stickmaschinen; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Saugnäpfe für Melkmaschinen; Werkzeuge [Maschinenteile]; Turbokompressoren; Pressdeckel für Druckereimaschinen; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Schieber [Maschinenteile]; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Elektroden für Schweißgeräte; Kolben für Motoren; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Lager [Maschinenteile]; Transmissionslager; Kurbelwellen; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Kurbeln [Maschinenteile]; Elevatorketten [Teile von Maschinen]; Getriebekästen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Entladetrichter [Maschinenteile]; Zapfenlager; Lagerzapfen [Maschinenteile]; Seilscheiben [Maschinenteile]; Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge

9 Elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Nämlich elektrische Bügeleisen; Elektrische Folienlaminiergeräte; Ondulierapparate, elektrisch beheizt; Küchen- und Personenwaagen; Fernsteuerungsgeräte, Signalgeräte, Steuerungs- und Überwachungsgeräte für Haushaltsgeräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger, Einschließlich Magnetdatenträger für Haushaltsgeräte; Elektrische Apparate zur Ausgabe von Getränken oder Nahrungsmitteln, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Zeichentrickfilme; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Kontaktlinsenetuis; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Feuerpatschen; Feuerlöschboote; Feuerlöschfahrzeuge; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Rettungsnetze; Magnete; Dekorative Magnete; Funkmasten; Feuerlöschfahrzeuge; Mauspads [Mausmatten]; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Retortenuntersetzer; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Funkenfänger; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Stative für Fotoapparate; Stative für Kameras; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Kneiferkettchen; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische; Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Lichtbogenschneidgeräte; Lichtbogenschweissgeräte; Elektrische Schweißgeräte; Galvanoplastikapparate; Eisen (Bügel-) (elektrisch); Galvanisierungsapparate; Ondulierapparate, elektrisch beheizt; Aufzugsteuerungen; Elektrische Abschminkgeräte; Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen; Lötkolben (elektrisch); Elektrische Lötgeräte [Schweißgeräte]; Scanner [Datenverarbeitungsgeräte]; Vorrichtungen zum Auswechseln von Plattenspielernadeln; Plotter; Schutzmasken; Staubsaugerschläuche; Magnetventile [elektromagnetische Schalter]; Hologramme; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Sender für elektronische Signale; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Compact-Disks [Ton, Bild]; Compact-Disks [ROM, Festspeicher]; Optische Datenträger; Optische Platten [Datenverarbeitung]

11 Luftreiniger und Luftionisiergeräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, nämlich Koch-, Back, Brat-, Grill-, Röst-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, Schnellkochtöpfe mit eingebauter Heizung, Mikrowellenöfen, Kaffeemaschinen und Teekocher, Kühlgeräte, nämlich Kühlschränke, Eismaschinen; Eiscrememaschinen; Trockner, insbesondere Wäschetrockner, Wäschetrockner; Händetrockner; Haartrockner; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Fettfilter und Dunstabzugsvorrichtungen, nämlich Küchenhauben; Klimageräte und Vorrichtungen für Luftqualitätsgeräte, Luftbefeuchter, Wasseranlagen und Sanitäranlagen, nämlich auch für Armaturen für Dampf-, Luft- und Sanitäranlagen; Heizungsanlagen, Heißwasserspeicher und Durchlauferhitzer; Abwaschbecken, Spülen; Wärmepumpen; Eiscrememaschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Azetylenscheinwerfer; Azetylenerzeuger; Abscheider [nicht automatisch] für Dampfheizungsanlagen; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Filtriergeräte für Aquarien; Aschentransportanlagen [automatisch]; Kernreaktoren; Badeapparate; Rohre für Heizungskessel; Ansatzstücke für Gasbrenner; Kohle für Bogenlampen; Schornsteinschieber; Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke; Rohrschlangen [Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen]; Rauchschieber [Heizung]; Wegwerf-Sterilisierbeutel; Destillierapparate; Destillationskolonnen; Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen; Rohrleitungshähne; Speisevorrichtungen für Heizkessel; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Luftfilter [Klimatisierung]; Trinkwasserfilter; Ofenroste; Ofenfutter [geformt]; Abfackelrohre für die Erdölindustrie; Feuerungskanäle für Heizungskessel; Springbrunnen; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Brennstoffsparer; Aschenkästen; Gaskondensatoren [ausgenommen Maschinenteile]; Gasanzünder, -zünder; Gasfilter und -reiniger; Apparate für Heißluftbäder; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Füllständer für Öfen; Lampenglühstrümpfe; Lampenröhren, -zylinder; Lampengläser; Lampenkugeln; Reflektoren für Lampen; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Lavasteine für Barbecue-Grills; Niveauregelventile für Tanks; Lichtverteiler; Anzünder; Füllvorrichtungen für Öfen; Mischbatterien für Wasserleitungen; Ölreinigungsgeräte; Zierbrunnen; Ofenfutter [Ofenauskleidungen] aus Schamotte; Polymerisationsanlagen; Anlagen zur Bearbeitung von Kernbrennstoffen und Kernreaktionsbremsern; Abwasserkläranlagen; Heizkörperverschlüsse; Raffiniertürme für die Destillation; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Fassungen für elektrische Lampen; Ofenbeschläge; Bräunungsgeräte; Hähne; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Toilettensitze [WC]; Unterlegscheiben für Wasserhähne; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke

35 Marketing für Waren, Geschäftsführung und Geschäftsvermittlung im Zusammenhang mit dem Verkauf von elektrischen Reinigungsmaschinen, Bügeleisen und Staubsaugern; Großhandel und Einzelhandel in Bezug auf Non-Food-Erzeugnisse, insbesondere Bügeleisen, Reinigungsmaschinen und Staubsauger, insbesondere elektrisch; Geschäftsführung; Dienstleistungen in Bezug auf Reklame und Wirtschaftswerbung; Werbung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Auktions- und Versteigerungsdienste; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Betriebswirtschaftliche Recherche; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Marktforschung; Marktforschung; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Meinungsforschung; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Preisvergleichsdienste; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstests; Öffentlichkeitsarbeit; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Vermietung von Fotokopiermaschinen; Vermietung von Verkaufsautomaten; Dekorieren von Schaufenstern; Sponsorensuche; Personalanwerbung; Personal-, Stellenvermittlung; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Betriebswirtschaftliche Beratung; Informationen in Geschäftsangelegenheiten

36 Versicherung, Finanzangelegenheiten, Geldangelegenheiten, Immobilienangelegenheiten; Immobilienberatung bei der Investitionsplanung; Finanzielle Schätzungen [Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten]; Verpachtung; Erstellung von Steuergutachten und -schätzungen; Schätzung von Immobilien; Immobilienverwaltung; Vermittlung der Vermietung von Immobilien; Immobilienverwaltung; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Beleihen von Gebrauchsgütern; Wohnungsvermittlung; Vermietung von Büros [Immobilien]; Vermietung von Wohnungen; Einziehen von Miet- und Pachterträgen; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Depotverwahrung von Wertsachen; Finanzielle Beratung; Erteilung von Finanzauskünften; Finanzielle Förderung; Versicherungsberatung; Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten; Sammeln von Spenden für Dritte; Depotverwahrungsdienste

42 Architekturentwurf; Geologische Schürfarbeiten; Bauberatung; Dienstleistungen von Ingenieuren; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Konstruktionsplanung; Erstellung von technischen Gutachten; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Materialprüfung; Durchführung von technischen Projektplanungen; Recherche- und Entwicklungsdienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Umweltschutzforschung; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Dienstleistungen von Ingenieuren; Stadtplanung; Landvermessung; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken; Impfen von Wolken; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Dienstleistungen eines Modedesigners; Designdienstleistungen eines Designers für Grafiken; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Vermietungsdienste in Bezug auf Computersoftware; Vermietung von Webservern; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten, ausgenommen physische Konvertierung; Installieren von Computerprogrammen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	007156862

Anmeldedatum	13. August 2008
Veröffentlichungsdatum	16. März 2009
Eintragungsdatum	21. Juli 2009
Ablaufdatum	13. August 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. September 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
10. August 2018			Verlängerung, Trade mark renewed

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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