4 Logo (EUIPO, 29.07.2008)
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Die Unionsmarke 4 wurde als Bildmarke am 29.07.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schmetterlinge #Zweigeteilte Hintergründe, vertikal #Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern #Violett #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007107592 |
| Anmeldedatum | 29. Juli 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Oktober 2008 |
Markeninhaber
Viale Mazzini, 14
00195 Roma
IT
00195 Roma
IT
Markenvertreter
Piazza di Pietra, 39
00186 Roma
IT
Widerspruch / Beschwerde
12.01.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
CORPORACIÓN DE RADIO Y TELEVISIÓN ESPAÑOLA, SOCIEDAD ANÓNIMA, S.M.E.
13.01.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
TV4 AB
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
38
Telekommunikation
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
ID: 11007107592