easi-lock Logo (EUIPO, 23.07.2008)
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Die Unionsmarke easi-lock wurde als Bildmarke am 23.07.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.10.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Langgestreckte Oberflächen mit zwei kurzen Seiten konvex oder konkav #Langgestreckte Oberflächen mit dunklen Oberflächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007086614 |
| Anmeldedatum | 23. Juli 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 2009 |
| Eintragungsdatum | 28. Oktober 2009 |
| Ablaufdatum | 23. Juli 2028 |
Markeninhaber
Unit 4 Central Boulevard, Blythe Valley Park, Solihull, West Midlands
B90 8AW Birmingham,
GB
B90 8AW Birmingham,
GB
Markenvertreter
Skygarden Erika-Mann-Str. 11
80636 Munich
DE
Waren und Dienstleistungen
10
Apparate zur Verwendung als Mobilitätshilfe für Behinderte; Patiententransportapparate; Apparate zum Heben von Patienten; Apparate zum Transport von Intensivpflegepatienten; aeromedizinische Patiententransportapparate; Apparate zum Transport von neugeborenen Patienten; Apparate zum Transport von Pädiatriepatienten; Patientenhebe- und -bewegungsapparate; Apparate zum Tragen von Patienten; Transportstühle für Patienten; Notevakuierungsapparate, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind; besonders an Patienten angepasste Stühle für die Notevakuierung; Patientenuntersuchungstische; Tragen für Krankenwagen, Notfalltragen; Matratzen für Krankentragen; Kissen und Kopfkissen für medizinische Zwecke; Apparate zur Ruhigstellung von Patienten; Sicherheitsapparate für Patienten, nämlich Sicherheitsgurte und -rückhaltesysteme zur Verwendung mit Patiententrageapparaten, Patientenhebeapparaten, Patientenbewegungsapparaten und Patiententransportapparaten, alle soweit sie in Klasse 10 enthalten sind; Apparate zur Unterstützung von Patienten beim Einsteigen in und Aussteigen aus Badewannen; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren; ausgenommen Urinbeutel und Urinmessvorrichtungen; Einwegabzugsvorrichtungen für chirurgische Zwecke
12
Geräte zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten in einem Fahrzeug; Geräte zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten auf dem Fahrzeugboden; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren
16
Ausbildungshandbücher, Bedienungshandbücher, Unterrichtshandbücher, Anleitungsmaterial, Unterrichtsmaterial, Lehrmaterial, alles in Form von Druckereierzeugnissen in Bezug auf die Verwendung und/oder Instandhaltung von Apparaten zur Mobilitätshilfe für Behinderte, Patiententransportapparaten, Patientenhebeapparaten, Transportapparaten für Intensivpflegepatienten, aeromedizinischen Patiententransportapparaten, Transportapparaten für neonatale Patienten, Transportapparaten für Pädiatriepatienten, Patientenhebeapparaten und Apparaten zum Umbetten, Apparaten zum Tragen von Patienten, Transportstühlen für Patienten, Apparaten für die Notevakuierung, speziell an Patienten angepassten Stühlen für die Notevakuierung, Patientenuntersuchungstischen, Krankentragen, Notfallkrankentragen, Matratzen für Krankentragen, Kissen und Kopfkissen für medizinische Zwecke, Patientenruhigstellungs- und Sicherheitsapparaten, Apparaten für Patienten zur Hilfe beim Einsteigen in und Aussteigen aus Badewannen, Geräten zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten in einem Fahrzeug, Geräten zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten auf dem Fahrzeugboden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. November 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. April 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. August 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Juni 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. März 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 31. Mai 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. September 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007086614