Bach Logo (EUIPO, 21.07.2008)
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Die Unionsmarke Bach wurde als Bildmarke am 21.07.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.12.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007078579 |
| Anmeldedatum | 21. Juli 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Februar 2009 |
| Eintragungsdatum | 23. Dezember 2013 |
| Ablaufdatum | 21. Juli 2028 |
Markeninhaber
Nelsons House, 83 Parkside
SW19 5LP Wimbledon,
GB
SW19 5LP Wimbledon,
GB
Markenvertreter
Suite 308, The Merrion Buildings, 18-20 Merrion Street Upper,
D02 XH98 Dublin 2
IE
Widerspruch / Beschwerde
05.05.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
CODORNÍU S.A.
Waren und Dienstleistungen
5
Medizinische Getränke
30
Kaffee, Tee, löslicher Kaffee und Tee, angereicherter Kaffee und Tee, gemahlener Kaffee; Teeblätter; Tee und Kaffee in flüssiger, konzentrierter und konservierter Form; Kaffee- und Tee-Ersatzmittel; Kräutertees; Kräutergetränke und -tees; nicht medizinische Kräutertees; Aromapräparate zur Herstellung von Kräutertees und nicht medizinischen Aufgüssen; getrocknete und konservierte Küchenkräuter; Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Mehl und Getreidepräparate; Brot und Backwaren; Teigwaren und Nudeln; Schokolade; Kaugummi, Süßwaren, Backwaren; Eis (Speise-); Honig, Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen und Gewürze; Kühleis und Speiseeis; Desserts; Fertiggerichte; Imbissgerichte; Lebensmittel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; aus den vorstehenden Waren hergestellte Speisen und Getränke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Kräutertees
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Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Malz; Körner; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Kräuter; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Bäume; Sträucher; Nahrungsmittel, Getränke, Aufgüsse und Kräutertees für Tiere und Haustiere; Futtermittelzusätze und -ergänzungsstoffe für Tiere und Haustiere; Nahrungsmittel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; aus den vorstehenden Waren hergestellte Speisen und Getränke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
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Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Präparate natürlicher Herkunft zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Zutaten, Aromastoffe und Zusätze für Getränke; Alle vorstehend genannten Waren aus Blüten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Dezember 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. April 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. April 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Mai 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Oktober 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Oktober 2009 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 09. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Januar 2009 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11007078579